Speyer/Ludwigshafen – erstes offizielles Hartz IV Opfer

Speyer/Ludwigshafen.Nach dem Tod eines 20-jährigen Arbeitslosen durch Verhungern haben die Stadt Speyer und die für den Mann zuständige Arbeitsagentur die Verantwortung für den Fall zurückgewiesen. Ein Sprecher der Stadt sagte, dass der soziale Dienst keine Hinweise auf den schlechten Gesundheitszustand des Mannes hatte.Der Arbeitslose habe offensichtlich seit Monaten keine ausreichende Nahrung zu sich genommen, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag mit. Die Polizei hatte den jungen Mann am Sonntagabend tot in seiner Wohnung gefunden. Eine Obduktion des stark abgemagerten 20-Jährigen ergab Herz- und Kreislaufversagen als Todesursache.

Seine 48 Jahre alte Mutter, die mit in der Wohnung lebte, musste in ein Krankenhaus gebracht werden. Bei ihr wurden ebenfalls Mangelerscheinungen festgestellt. In einer ersten Befragung gab sie an, die beiden hätten nicht genug Geld gehabt, um Lebensmittel zu kaufen.

Der Arbeitslose habe vor der Einführung des Arbeitslosengeldes II (Hartz IV) Sozialhilfe von der Stadt erhalten, seitdem sei er von der Gesellschaft für Arbeitsmarktintegration in Ludwigshafen betreut worden, erklärte der Sprecher der Stadt weiter.

Ein Sprecher dieser Behörde wies ebenfalls jede Verantwortung zurück. Bei einem Besuch des Mannes in der Behörde im vergangenen September habe es keine Anzeichen dafür gegeben, dass er krank war. Der 20-Jährige hat nach Polizeiangaben Arbeitsangebote und medizinische Untersuchungen ausgeschlagen. Deshalb hatte er auch keine finanziellen Leistungen mehr nach den Hartz IV-Gesetzen erhalten.

Kein Geld für Lebensmittel

Der Mann war am Sonntag tot in seiner Wohnung aufgefunden worden, dort befand sich auch seine Mutter in einem sehr schlechten Gesundheitszustand. Sie wurde in ein Krankenhaus gebracht. Die 48-Jährige hatte ausgesagt, man habe aus Geldmangel keine Lebensmittel mehr kaufen können. Sprecher caritativer Organisationen wiesen allerdings daraufhin, dass es auch für Menschen ohne Finanzmittel kostenlose Mahlzeiten gebe, so etwa von den Kirchen organisierte Speisungen wie die „Speyerer Tafel“.

Wie die Polizei nun mitteilte, war der Mann bei seiner Auffindung bereits mehrere Tage tot. Nach dem vorläufigen Obduktionsergebnis sei der stark abgemagerte 20-Jährige vermutlich in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag vergangener Woche gestorben, sagte eine Polizeisprecherin.

Kommentar von Claude Michael Jung (SaarKurier)

Wer nicht arbeitet soll auch nicht essen, meinte Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) noch im Juni 2006, als es wieder mal darum ging, Erwerbslosen neue Daumenschrauben anzulegen. Angesichts der Speyrer Tragödie, bei der ein 20-jähriger Arbeitsloser in seiner Wohnung vor den Augen seiner Mutter verhungert ist, stellt sich die Frage nach einem bedingungslosen Grundeinkommen zum wiederholten mal.

Längst ist erwiesen, Hartz IV macht krank, führt zu Depressionen bei den schikanierten Betroffenen. Willkür und Arroganz des oftmals nicht qualifizierten Personals der ARGEEN ausgesetzt, ziehen sich immer mehr Erwerbslose, die oft gar keine Chance auf einen regulären Arbeitsplatz haben, in die eigenen vier Wände zurück, vegetieren ohne soziale Kontakte dahin. Auf staatliche Hilfe angewiesen, verweigert dieser Staat ihnen jedoch zynisch jegliche Hilfe. Unterlassene Hilfeleistung per Gesetz, Beihilfe zum Todschlag, oder eiskalt geplanter Mord an Abhängigen, das ist wohl nur eine moralische Frage, für die kein Verantwortlicher, oder gar Ausführender der Hartz-Gesetze jemals vor einem Gericht stehen dürfte.

Ausgerechnet eine sozialdemokratisch geführte Bundesregierung ist es gewesen, die das, nach einem mittlerweile Vorbestraften, bezeichneten Gesetze der sozialen Kälte durchgesetzt hat. Die große Koalition hat dieses Gesetz „fortentwickelt“ unter der Federführung eines Franz Müntefering, der sich jetzt vorhalten lassen muss, sich zumindest indirekt teilschuldig am Tod des 20-jährigen jungen Mannes gemacht zu haben. Tod als das Ergebnis einer perfiden Politik. „Wer seine Haut nicht für jeden Hungerlohn zu Markte tragen will, nicht bereit ist, sich als Sklave der Profitgier zur Verfügung zustellen, hat sein Recht menschenwürdig in diesem Staat zu existieren verwirkt“, so scheint es das neue sozialdemokratische Verständnis von Sozialpolitik zu sein.

Lieber verhungern als zu betteln oder zu stehlen, viele werden darin einen falschen Stolz sehen. Davon kann im Falle der Speyrer Tragödie jedoch keine Rede sein. Zukunftsangst, Depressionen und letztendlich der Wunsch zu sterben, sind das Ergebnis dieser, von der deutschen Sozialdemokratie alleine zu verantwortenden, mörderischen Politik der sozialen Kälte. Beharrt Franz Müntefering noch immer auf seiner These, „Wer nicht arbeitet soll auch nicht essen“, muss sich die SPD wohl gefallen lassen, dass der Tod künftig auch als „ Meister der Sozialdemokratie“ bezeichnet werden muss.

20 Gedanken zu „Speyer/Ludwigshafen – erstes offizielles Hartz IV Opfer

  1. Jürgen Naumer

    Dies ist schon eine Schande für unser Land. Die Aussage von Franz Müntefering ist schon fast eine Kriegserklärung an das Deutsche Volk. Gerade unsere Politiker sollten mit solchen Aussagen vorsichtig sein, denn dann könnte man auch sagen, wer nichts in die Staatskasse einbezahlt, wie unsere Beamten und Politiker, haben später auch keinen Anspruch auf Leistungen. Wie in einer Ausgabe vom Bund der Steuerzahler berichtet wird, erhält ein Bundesminister schon nach einer Amtszeit von zwei Jahren ab dem 60. Lebensjahr eine Pension von 1.965 Euro, nach drei Jahren ab dem 55. Lebensjahr 2.452 Euro und nach vier Jahren 3.556 Euro. Der Höchstsatz der Altersversorgung von Bundesministern beträgt 9198 Euro. Wenn man dann auch noch nach dem Schwarzbuch vom Bund der Steuerzahler geht, wie unsere Behörden unsere Steuergelder verschwenden, kann man nicht verstehen, dass hier in Deutschland jemand verhungern muss. Wenn man liest, dass Hartz IV krank macht, kann ich nur sagen, dass die Einführung von Hartz IV generell krank war. Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen steht aber nur in Verbindung mit deutschen Staatsbürgern, denn wenn man sieht, dass so viele Nichtdeutsche in unser Land geholt wurden, die überhaupt nicht arbeiten durften, aber dennoch von unserer Regierung Geld bekamen, ist das was mit uns gemacht wird eine moderne Sclaverei. Unseren Politikern geht es nicht darum, dass sich jeder selbst versorgen kann, sondern nur bei den Arbeitslosen um die fehlenden Steuereinnahmen, die für weitere Verschwendungen nötig wären. Ich selbst sehe mich als Opfer der diktatorischen Behörden, weil ich es selbst erlebe, dass von der ARGE keinerlei Unterstützung kommt, um jemanden eine Arbeit mit einem anständigen Gehalt zu vermitteln. Mir ist zum Beispiel bekannt, dass ein gut verdienenter Fallmanager der ARGE noch eine Nebentätigkeit zeitweise ausübt. Ich kann aber nicht sagen ob das Geld was er dort verdient, so in die Hosentasche wandert und ob dies auch von seiner Behörde genehmigt wurde. Aber eines kann ich dazu sagen, denn dass er einem anderen die Arbeit wegnimmt, wo man mit Sicherheit mehr als nur 1 Euro die Stunde bekommt. Ich bin der Auffassung, dass jeder hier in Deutschland Arbeit haben sollte, aber auch für seine Leistung gut bezahlt wird und nicht wie es heute üblich ist, man die Leute mit 5 bis 8 Euro brutto Stundenlohn vergütet. Dies bedeutet heute schon bei den steigenden Preisen eine Verarmung des deutschen Volkes.
    Ich frage mich nur, wie lange sich diese Ausbeute und Verarsche das deutsche Volk noch hinnimmt.

  2. DirkGrund Artikelautor

    Hallo Herr Naumer,

    hätten Sie den Lust sich uns Aktiv oder Passiv anzuschließen um dem ganzen ein Ende zu bereiten?
    Sie können mich bei Interesse natürlich gerne Anrufen,oder wir Rufen Sie zurück.Meine Nummer lautet : 06215294993
    mfg Dirk

  3. Pingback: DirkGrund - über Suboptimales

  4. birgit schreier

    hallo speyer ist auch nicht gans ohne habe meine schwester mit kind aufgenommen da sie weg ist von ihrem mann weil er alkeholiger ist und sie immer noch betroht.Dann sind wir aufs arbeitsamdt speyer und wurden behandelt wie der letzte dreck und das arbeitsamdt wusste das es tringend ist aber das ist dennen scheiss egal was aus meiner schwester wird oder dem kind mein mann arbeitet zu zeit für 6 persohnen das kind musste in die schule aber kein geld führ die bücher wir wolten den antrag abgeben und dann wurde und gesagt erst in 3 wochen wir haben zuviel zutun das kann ich nicht verstehen so jetzt sind wir genau wieder da wo wier angefangen haben den deutschen staad kann mann vergesen es wird einfach wegeschaut ps aber ihr sohn und ihr mann bekommen geld für alk und trogen das soll einer verstehen ich stehe auch dazu was ich geschrieben habe es kann nur noch schlimmer werden aber ich kämpfe weiter für meine schwester und das kind den das kann nicht sein und von wegen in deutschland verhungert keiner ha das ich nicht lache meine schwester währe jetzt auch auf der strasse mit kind wenn ich und mein mann nicht währen

  5. MedienGuerilla

    Hallo Birgit ,

    zuerst einmal mein Lob an Sie , das Sie den Mut haben auch Tacheles zu reden/schreiben und das Öffentlich wie ich es auch tue.Vielen Dank !

    Das Speyer „auch“ nicht ganz ohne ist liegt auf der Hand , den dort ist genauso wie in Ludwigshafen auch die Gfa Vorderpfalz Ludwigshafen mbh tätig für Leistungen nach dem SGB II bzw Hartz IV !

    Mein Rat den ich jedem mit auf den Weg gebe und das bereits seit 3 Jahren , wehrt Euch und zeigt das Ihr Eure rechte einfordert und vor allem bereit seit jedes Legale Mittel zum passiven Widerstand anwendet ! Nur dann und NUR dann , wird Hartz IV die Idee vom Tisch kommen !

    mfg Dirk

  6. birgit schreier

    hallo ich ich helfe meiner schwester immernoch so gut wie ich kann sie hat noch kein geld vom arbeitsamt bekommen sie hat jetzt eine wohnung aber kein bescheit vom arbeitsamt und so gibt es keine wohnung wir stehen auch bald auf der straße unser vermieter sagte nur noch eine woche dann geht nix mehr und licht konnten wir auch nicht bezahlen und war betteln für die schulbücher der kleinen und die bücherrei dudenhofen hat gespentet nur weils arbeitsamt nicht will so eins weiss ich wenn ich auf der straße stehe mit meiner famielie kaufe ich mir ein zehlt und stelle es genau vorm arbeitsamt auf mal sehen was sie dann machen .da ich ja sehbehindert bin muss dann was pasieren und ich kämpfe weiter das kämfen geht auch auf der straße jetzt sind wir schon 2famielien wo das arbeitsamt am arsch macht .so ich stehe dazu was ich geschrieben habe schlimmer kann es nicht mehr werden wir haben ja noch unser leben liebe grüße birgit

  7. birgit schreier

    hallo es gibt nur noch 2schichten in unserrem staadt die armen und die reichen und die armen werden schon ausortiert ja anderre gehen auf die straße und wir deutsche nicht wir lassen uns alles gefallen wir sind ja keine menschen mehr wirhaben nur noch eine nummer ich lasse mir nix mehr gefallen egal was noch kommt .den ich weiss wie es ist mit dem arbeitsamt den meine schwester hat schon 9 kilo abgenommen und essen kann sie auch fasst nix mehr hats an den nerven und schlafen kann sie auch nicht mehr .wer eine dieät will muss sich nur mit dem arbeitsamt auseinandersetzen geh alles wie von selbst grüße birgit.

  8. MedienGuerilla

    Hallo Birgit ,

    wie gesagt in dringensten Fällen helfe ich weiterhin , Probleme zu lösen.Teilweise hat es in den letzten 2 Monaten als ich einen Freund begleitet habe der Probleme wegen der Übernahme der Betriebskostennachzahlung hatte , schon gereicht das ich nur als Person anwesend war ohne einschreiten zu müssen….

    Lieben Gruß Dirk

  9. Lutz

    Wieder einmal Wahljahr. Hoffentlich gehen alle Bürger wählen, auch die Betroffenen von der Hartz Politik!
    KEINE STIMME DER SPD, KEINE STIMME DER CDU/CSU, KEINE STIMME DER FDP!

    KEINE REFORMEN GEGEN UNS!

  10. schreiber

    hallo zusammen, es ist unglaublich aber wahr, ich selber wohne in Speyer, habe jedoch meinen ältesten Sohn in Ludwigshafen wohnen, er lebt seit Jahren von Harts4, heute Mittag wollte er sich bei der Tafel anmelden in Ludwigshafen, er hatte seine Papiere vom Amt dabei, er hat noch nicht einmal ein Fahrrad, da wurde ihm gesagt, sie nehmen keine neue Menschen auf. Kann sich jemand vorstellen, wie es ihm auch psychisch dabei ergangen ist vor den Menschen. Er nahm seine Papiere und ist wieder nach hause gelaufen. Was soll ich dazu noch sagen?.

  11. MedienGuerilla

    Hallo liebe Hanna ,

    zunächst bedanke ich mich bei Dir für Deinen ebenso Öffentlichen , als auch direkt und ehrlichen Kommentar.

    Vielen Dank !

    Diese unsägliche Misere mit den Tafeln und der Hartz IV Bürokratie , sind mir bestens bekannt.Unabhängig davon , das es natürlich wichtig ist das es die Tafeln und obendrein auch die Ehrenamtlichen Helfer denen ich meine Hochachtung ausspreche gibt , die eine Hilfe erst ermöglichen , stimmt es mich zudem traurig das dieser Umstand , den Massen an Hilfebedürftigen nicht mehr ausreichend , Hilfe gewähren zu können , etc !

    „Die Tafeln – ein Spiegelbild unseres Sozialstaats“

    Hier ein Auszug aus einem PDF File vom Bundesverband
    Deutsche Tafel e.V.

    Nachweis der Bedürftigkeit

    „Fast alle Tafeln lassen sich die Bedürftigkeit ihrer Kunden nachweisen (96 %). Als Nachweis gilt am häufigsten ein offizieller Bescheid (z.B. über den Bezug von ALGII/
    Grundsicherung). Anerkannt werden aber oft auch Dokumente eines anerkannten Wohlfahrtsverbandes, Dokumente der Gemeinde oder andere Bescheide, wie z.B. der Rentenbescheid.“

    weiter fügt der Bundesverband Deutsche Tafel e.V. hinzu :

    Dennoch können die Tafeln die Nachfrage nach Lebensmitteln nicht befriedigen :Auch wenn sich das Aufkommen gespendeter Nahrungsmittel gegenüber 2005 erhöht hat – gemessen an der Zahl der Tafel-Kunden insgesamt können die Tafeln weniger Lebensmittel pro Abnehmer ausgeben als noch 2005.

    PS: Hat Dein Sohn gravierende Probleme seinen Bedarf an Nahrung , etc zu decken ? Sonstige Probleme ?

    Falls ja stehe ich gerne als Hilfestellung in Sachen Gesetzesvorlagen , Vorgehensweisen , Rechtsmittel etc zu Seite.

    mfg Dirk

  12. Ronald Hahner

    Danke an alle die Hier Mut machen, ihr Herz an der richtigen
    Stelle tragen und keine Angst vor diesem System haben.
    Bin selbst betroffen Harz 4
    Nach dem was ich hier lese kann ich nur sagen weiter so und je mehr sich gegen diese Difamierung wehren um so mehr werden auch darauf aufmerksam.
    Mit dem wunsch und der hoffnung das diese System bald endet wünsche ich euch weiterhin viel Kraft und ausdauer.
    Mit Tränen in den augen euer r.h.

  13. Jenny

    Ich bin wirklich erschüttert! Und sehr gespannt auf das was mich weiterhin erwarten wird!! Momentan stehe ich nach meinen Rechnungen bei -60(T)euro im Monat!

  14. Lutz

    Nach dem was die Berliner FDP von sich gegeben hat, wollen die Deinen permanenten Minussaldo weiter erhöhen.
    Als Ausgleich soll es Zwangsarbeit geben, über Städte und Gemeinden, zentral gesteuert. Statt Bürgergeld dann Bürgerarbeit, in Jobs die seit längerer Zeit einfach nicht ausgeschrieben werden.
    So wird dann Zwangsarbeit etabliert und der Lohn so gering, damit diese Form der Abhängigkeit erhalten bleibt. Es wird dringend Zeit, dass die Bürger dafür sorgen, dass etablierte Parteien an der 5%-Hürde scheitern!

  15. Jenny

    Na das ist doch perfekt.. wie sieht es eigentlich damit aus? Ich habe zwei Kinder die zur Zeit noch in einer Pflegefamilie sind (eine noch hirnrissigere Geschichte als die Hartz4 Berechnung) da das JuAmt nicht veranlasst hat, dass das Kindergeld auf deren Konto geht, bekomme ich weiterhin die 328Euro Kindergeld für die beiden, welche ich für meinen Lebensunterhalt nutzen muss, da es mir beim Hartz4 mit angerechnet wird. Mir bleibt also keine andere Möglichkeit als das Geld zu behalten sonst hätte ich mit Sicherheit mindestens einen Monat Leerlauf, was ich mir nicht leisten kann, da ich sonst die Miete nicht zahlen kann. Somit mache ich beim JuAmt immer mehr und mehr Schulden und mir ist es wohl erst dann möglich da etwas dran zu ändern wenn die Kinder wieder bei mir sind. Dürfen die das? Ist es denen so schwer möglich mal LOGISCH zu denken??? Denen muss doch klar sein, dass es meinen Kindern nicht gerade zugute kommt, wenn ich mittlerwiele schon an die 1500Euro Schulden beim JuAmt habe, welche ich erst dann zurückzahlen kann, sobald die beiden wieder in meiner Obhut sind. Das ist übrigens auch der Grund weshalb ich mir noch keine Arbeit gesucht habe, meine Kinder sind unter 3 Jahre alt und noch nicht im KiGa und wenn ich jetzt Arbeit hätte, müsste ich kündigen sobald ich meine Kinder wieder habe um mich um sie zu kümmern was bedeutet ich würde garkein Geld mehr vom Amt bekommen. Ich denke ich sehe das so richtig, falls nicht bitte belehrt mich eines Besseren!!

  16. Lutz

    In erster Linie würde ich ohne Rücksichten auf die Verbohrtheit der Ämter die Kinder zurück erlangen. Was die dürfen, regeln Gesetze, aber Recht zu erlangen, regelt das Leben.
    Die Kinder würde ich dann ggf. auch mit zur Arbeit nehmen und nicht selbst kündigen, sondern die Gesellschaft vorführen, so wie die es verdient! Dann wirst Du zwar gekündigt, aber diesen Spass der Unsinnigkeiten könnte jeder Rechtsanwalt nutzen!
    Also, schnellstends Arbeit aufnehmen, Bedingungen FÜR die Kinder schaffen, Kinder wieder zur Mutter und das Leben anpacken, nicht aber für die Ämter leben wollen. Diese gilt es in ihre Schranken zu weisen. Hilfe da wo sie benötigt wird, ohne Bevormundung und ohne Fremdbestimmung.
    So wie Du das jetzt anfängst, verlierst Du die Kinder auf lange Sicht. Nicht das Geld ist Maß der Dinge sondern das Leben und Geld ist Mittel zum Zweck!

  17. Bert

    Uns wurde das Geld gestrichen Harz4 Frau Mann 2 Kinder.. Ich kann meinen Kindern nicht mehr in die Augen sehen…. Ich Schäme mich für alles.. Das Leben hat keinen sinn mehr….. By By liebe Welt

  18. birgit schreier

    was hilft und das reden es müssen taten volken was wir schreiben ist so geduldig wie auf papier wir lassen uns zu viel gefallen von unserem staad

  19. bernd

    ja, wir haben so viel schicksalsschläge hinnehmen müssen und ich als vater unserer behinderten tocher werde gekündigt…
    jetzt bin ich arbeitslos und suche dringend nach einer arbeit, denn dieser verlußt meines arbeitsplatzes ist ein verlußt, der sich auswirkt auf die seele des menschen…
    es gibt bestimmt viele menschen, die es genau so wie ich sehe…man hat durch die arbeitslosigkeit auch einen schweren verlußt in der gesellschaft hinzunehmen…

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