Archiv für den Monat: Januar 2007

Umfrage : Wie soll das ARMUTS-GESETZ HARTZ IV künftig genannt werden?

In der Zeit von 28. Janaur 2007 bis 28. Februar 2007

Es stehen drei Möglichkeiten als Antworten zur Verfügung, die angeklickt bzw. angekreuzt werden können.

Hintergrund: Die Zeitung „DIE WELT“ berichtete am 26. Januar 2007 nach einem Verfahren vor Gericht gegen den Namensgeber der Armuts-Gesetze, Peter Hartz, dass Politiker nach einem neuen Namen für das Gesetz suchen. Bundestags-Fraktionschef Peter Struck (SPD) nannte den jetzigen Begriff sogar „diskriminierend“. Auch Politiker der CDU wollen einen neuen Namen.

Antwort / Vorschlag 1: „Das Armuts-Gesetz soll in Müntefering IV umbenannt werden.“

Begründung: „Franz Müntefering ist nicht nur Vize-Kanzler, sondern auch Bundesminister für Arbeit und Soziales. Gibt es Probleme, weiss jeder Betroffene, bei welcher Person eine Petition oder Beschwerde eingereicht werden kann.“

WIE IST DER VORSCHLAG „MÜNTEFERING IV“ entstanden?

Im Grunde genommen ganz einfach. In einer Redaktions-Besprechung wurde nach dem hauptverantwortlich zuständigen Politiker für Arbeit und Soziales gesucht. Franz Müntefering (SPD) ist nicht nur der Vize-Kanzler, sondern auch der Bundesminister für Arbeit und Soziales. Es ist zwar richtig, dass Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel die „Richtlinien der Politik“ bestimmt, doch mit den Fach-Fragen und Aufgaben dürfte sich mehr Franz Müntefering als Bundesminister für Arbeit und Soziales beschäftigen.

Da damit auch die direkte Zuständigkeit klar erkennbar ist, wäre „Müntefering IV“ durchaus ein würdiger Name, für die Armuts-Gesetze, benannt nach Peter Hartz. Doch die nächsten Bundestagswahlen kommen gewiss und somit ist die Fragestellung auch gegeben, ob nicht besser ein „neutraler Name“, etwa Gesetz für Armut oder Armuts-Gesetze der bessere Name für ein umstrittenes Gesetz wäre.

Antwort / Vorschlag 2: „HARTZ IV soll einfach in Armuts-Gesetz umbenannt werden.“

Begründung: „Eine Umbenennung des Gesetzes HARTZ IV, beschreibt meiner Meinung am besten, was durch das Gesetz entsteht: ARMUT durch Gesetz.“

Antwort / Vorschlag 3: „Keine neue Namensgebung, sondern das Armuts-Gesetz abschaffen !“

Begründung: „Das Armuts-Gesetz führt zur sozialen Entrechtung, Zwangs- und Notlagen. Daher fordere ich die Abschaffung von HARTZ IV und die Einführung einer Krisen-sicheren, gerechten Grundsicherung, auch bei Krankheit, Behinderung und Arbeitslosigkeit.“

Hintergrund: DIESE UMFRAGE IST NICHT REPRÄSENTATIV. Die Umfrage versucht einen Stimmungs-Eindruck zu gewinnen und zu vermitteln, ob die Bürger mit Hartz IV zufrieden sind und damit die politisch Verantwortlichen auf dem richtigen Kurs sind oder auch nicht.

Die Umfrage wurde am Sonntag, 28. Januar 2007, 10 Uhr, gestartet und wird für einen Monat bis 28. Februar 2007, 10 Uhr, dauern.

Erste Zwischen-Ergebnisse werden täglich, doch spätestens am 15. Februar auch mittels einer grafischen Darstellung veröffentlicht.

End-Ergebnisse werden ab 28. Februar veröffentlicht. Die endgültigen Endergebnisse sollten bis 15. März veröffentlicht sein

Zur Umfrage geht es hier : http://www.ifnd734news.org/armutsgesetz/

Andreas Klamm , Journalist

http://www.alg2-hartz4.de/include.php?path=content/news.php&catid=13&type=2

Weiterer Clou aus Lu!

Im Dezember kämpfte eine Ludwigshafenerin für eine Familie in Not,
die mit neugebohrenem Kind weder versichert war, noch finanzielle
Unterstützung bekam.
Da die Mutter des Baby´s aus Polen stammte (Vater deutsch) und dort in
Scheidung lebt, sollte diese hier keine Hilfe bekommen, obwohl sie mit dem Vater
des Kindes in Ludwigshafen lebt!

Auch unsere Oberbürgermeisterin Frau Dr. Lohse, wollte in diesem dringenden Fall
nicht helfen.
Nur der Einsatz dieser engagierten Ludwigshafenerin, die alle Hebel in bewegung setzte,
schaffte es, mit Hilfe der Bürgerbeauftragten von Rhl.Pfalz, einen Tag vor Weihnachten,
Geld und Versicherung für Mutter und Kind durchzusetzten.
Unter vorbehalt, wie die Gfa festhielt!

Nun bekommt doch genau diese Mutter, von der selben Oberbürgermeisterin eine Einladung
zum Neubürgerempfang !
Im vergangenen Jahr, haben Sie Ludwigshafen als Ihren neuen Wohnort gewählt,
darüber freue ich mich sehr und hoffe daß Sie sich inzwischen eingelebt haben…..

…Wir möchten Ihnen auf diesem Neubürgerempfang die Möglichkeit geben die Stadtverwaltung
und Einrichtungen des öffentlichen Lebens präsentieren….

Oh ja, dies hat Sie schon…alle Ämter, Hilfsorganisationen und Ignoranz aus Ludwigshafen hat
diese Frau und Ihr Neugeborenes schon kennengelernt!

weiter….wir wollen Ihnen auf diesem Weg die möglichkeit geben, Ludwigshafen noch besser
kennenzulernen und natürlich auch die Verantwortlichen der Stadt….

Na, da wird sich die Familie aber freuen!

Offener Brief / Neugeborenes in Not

Sehr geehrter Herr Bundespräsident Köhler, sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Merkel und alle die es lesen:

Nachdem ich bereits ein paar Tage vor Weihnachten alle möglichen Bundestagsabgeordneten, Bundes- und Landesministerien, vor allen Dingen Sie Herr Bundespräsident, Frau Bundeskanzlerin um Hilfe für ein notleidendes Neugeborenes eines Deutschen und einer Polin gebeten hatte, dass durch die Ignoranz der Behörde der Stadt Ludwigshafen und besonders der Arge in Ludwigshafen fast verhungert wäre, übertrifft die neueste Entwicklung alle Grenzen von noch hinzunehmender menschenverachtender Ignoranz, seitens der Behörde und vor allem der Oberbürgermeisterin Frau Dr. Eva Lohse, hier in Ludwigshafen.

Ich finde es als eine Art von Ignoranz seitens Ihnen, dass Sie sich nicht einmal die Mühe gemacht haben, wenigstens einen Lehrling oder einen 1,– Euro-Zwangsarbeiter beauftragt haben, den Brief und die Bittstellung wenigstens mit einer Larifari Antwort einigermaßen zufrieden zustellen. Jedoch ist Ihre Haltung oder die Ihrer Angestellten, die die briefe lesen müssen, nicht so menschenverachtend wie das Anschreiben an die Mutter des Neugeborenem in Not.

Ist dies die neue Massnahme, Bürger zu schaffen, die sich treten und einfach in Ihre Schranken verweisen lassen? Kann man so den von Ihnen hochgepriesenen Traum, von einem gemeinsamen Europa verwirklichen?

Bemerkung:Nur durch die schnelle Hilfe einer Bürgerbeauftragten des Landesministeriums von Rheinlandpfalz ist es zu verdanken, dass die Familie kurz vor Weihnachten, etwas Geld erhalten hat.
Jedoch unter Vorbehalt, da man ja die Anordnung des Richters nicht richtig befolgte, jedoch nach Druck seitens der Bürgerbeauftragten, 1 Minute vor Behördenschluss sich gezwungen sah, sogar noch über die Anordung des Richters hinaus zu helfen und der Familie notgedrungen einen Scheck über 733,– Euro ausstellte, jedoch mit der Androhung, dass das gezahlte Geld bei Erfolg des Widerspruches seitens der Stadt gegen die Familie zurück gezahlt werden müsse. Desweiteren wurden weitere Lügen an das Landessozialgericht weitergeleitet. (Übrigens ist dies nur ein Bruchteil dessen, was der Familie seit Juni 06 verweigert wird)

Nun zu dem Teil der Menschenverachtung pur:

An diesem Beispiel kann man die Bürgernähe unserer Oberbürgermeisterin Frau Dr. Eva Lohse erkennen.
Obwohl unserer Oberbürgermeisterin Frau Dr. Eva Lohse ebenfalls die Brisanz des Neugeborenes in Not bekannt war, kam von dieser Seite keinerlei Reaktion. Nur Ihre Beauftragte fertigte mich kaltschnäuzig am Telefon ab.
Jetzt besitzt diese Oberbürgermeisterin Frau Dr. Eva Lohse die Frechheit und Kaltschnäuzigkeit, die Mutter des Neugeborenen zu einem Neubürgerempfang einzuladen, Ihr erklärt, dass man sich freue, dass die Mutter Ludwigshafen als neuen Wohnort gewählt hätte und man hoffe, dass sie sich bereits gut eingelebt hat.
Können Sie sich den Gesichtsausdruck der verzweifelten Mutter vorstellen, als sie diese Einladung erhielt. (Unfassbar!)

Hochachtungsvoll

Redaktion: !Tacheles – Im Namen des Volkes?!
verantwortlich: Petra Karl eine bürgernahe Frau

Demokratie ist die Herrschaft des Volkes,durch das Volk und für das Volk!

Erneut Computerprobleme bei ALG II-Bescheiden

Bei der Betreuung von Hartz-IV-Empfängern gibt es laut einem Zeitungsbericht erneut Computerprobleme. Die Leipziger Volkszeitung schreibt, die zuständigen Arbeitsgemeinschaften könnten wegen fehlender Software ein Gesetz nicht umsetzen. Dabei gehe es um die neu geschaffene Regelung, die Arbeitslosengeld-II-Bescheide nicht mehr halbjährlich sondern nur alle zwölf Monate zu verschicken. Der Chef der Leipziger Arge, Zehr, sagte, damit hätte man die Qualität verbessern und Personalkosten sparen können.

Wie die Leipziger Volkszeitung weiter berichtet, sind davon bundesweit 6,9 Millionen Menschen betroffen, die Arbeitslosengeld Alg2 erhalten oder Leistungen von der Arge beziehen, weil ihr Einkommen zum Leben nicht ausreicht.


Die alg2-hartz4 Community fragt sich diesbezüglich wie den diese Zahl von 6.9 Milionen mit der Statistik über Arbeitslose der Bundesagentur für Arbeit übereinstimmen soll???!!!!

Die Bundes Agentur für Arbeit schrieb laut Statistik Ende 2006 :

Wir zitieren :

Der Arbeitsmarkt boomt. Jedenfalls im Vergleich zu den vergangenen Jahren ist der Aufschwung, der den Arbeitsmarkt erfasst hat, erstaunlich. Die Zahl der Arbeitslosen ist unter die 4-Millionen-Schwelle gesunken, die Quote liegt mit 9,6 Prozent deutlich unter der 10-Prozent-Marke. Die Zahl der Arbeitslosen ist vor allem in allen Bereichen zurückgegangen, sowohl im Westen wie im Osten und nicht nur im Bereich des SGB III, sondern auch im SGB II, bei den Arbeitslosengeld-II-Beziehern.

Wir erinnern uns :

Nochmal die Zahlen z.b September 2006 >

BA –Medien Zahl 4.237.835 + 320.433 EEJ = 4.558.268

Die Zahl 4.558.268 die für einen September erschreckend hoch ist, ist nur ein Teil der ganzen Wahrheit!

In der BA Zahl von 4.237.835 Arbeitslosen Personen fehlen u.a. (vorläufig geschätzt)Summe (arbeitsmarktpolitische Instrumente) 1.456.560 (S.30 BA Bericht September 06);

davon sind 712.166 Personen in arbeitsmarktpolitische Instrumenten – im Rechtskreis SGB III (S.33 BA Bericht September 06))

und 738.480 Personen in arbeitsmarktpolitische Instrumenten – im Rechtskreis SGB II (S.36 BA Bericht September 06)

Die Arbeitslosigkeit umfasst im September 06 mindestens 5.694.395 Personen

Die Zahl der Leistungsempfänger beläuft sich auf 6.428.159 Personen*

Arbeitslosengeld I _1.254.876

Arbeitslosengeld II _5.173.283

*In die Auswertung werden nur die 370 Kreise einbezogen, für die vollständige Bestands- und Bewegungsdaten vorliegen. Die Arbeitslosigkeit wird also nicht mehr vollständig abgebildet, weil die Arbeitslosen in den 69 Kreisen mit zugelassenen kommunalen Trägern in dieser Auswertung – unabhängig ob im Rechtskreis SGB II oder III – nicht enthalten sind.

*Nach den Regelungen der §§ 428 SGB III und 252 Abs. 8 SGB VI müssen 58-Jährige oder ältere dem Arbeitsmarkt nicht mehr zur Verfügung stehen und werden auch nicht mehr als Arbeitslose gezählt.

** Ebenso fehlen in dieser Zahl all jene Personen die nicht die Bedürftigkeitsmerkmale des SGB II erfüllen (unter 25 jährige mit vermögenden Eltern, Arbeitslose mit Vermögen oder vermögenden Partner…)

Ja der Aufschwung ist da! Zumindestens auf dem Papier das ja bekanntlich geduldig ist.

Hat sich die Bundesagentur für Arbeit hier selbst ein Ei gelegt?

alg2-hartz4.de Community

Plattform bietet Hilfe für Ludwigshafener

Sie haben Probleme mit den Ämtern?
Sie wissen nicht mehr ein noch aus?

Wir helfen Ihnen gerne.

Dazu bietet alg2-hartz4 außer einer Liste von engagierten Hilfsinitiativen auch umfassende Arbeitsunterlagen für den täglichen Behördenablauf.Desweiteren umfangreiche Informationen zu sozialen Themen und spezialisiert auf Alg2.Wir bieten Ihnen Hilfe per Email,Telefon und Foren.Datenbanken und News die täglich aktuell sind.

Wir suchen auch Kontaktpersonen, die sich diesem Netzwerk anschließen wollen, um so zentral über den die Einzelschicksale Betroffener bzw. aller zu offerieren und somit mehr Gehör zur Abänderung dieses Zustandes beitragen – sowie auch eine Plattform zu bieten, in der sich jeder umfassend und aktuell informieren kann.

Durch Ihre Mithilfe werden Sie einen wichtigen Beitrag leisten, um sich und andere zeitnah zu Informieren. Darum teilen Sie uns mit, was in Ihrer Region besonders negativ oder auch positiv auffällig ist.Helfen Sie mit in welcher Form auch immer.

alg2-hartz4

Ausgrenzung bei Jobsuche wegen ALG II

Ausgrenzung von Arbeitslosen bei Jobsuche

Mir ist desöfteren aufgefallen das es mittlerweile überhand nimmt, dass Arbeitslose bzw. Alg II Bezieher von einer Jobannahme ausgegrenzt werden.

In vielen Stellenausschreibungen findet man immer mehr den Zusatz „keine Alg II Bezieher“! Teilweise werden den Jobsuchenden, die sich auf eine derartige Stelle melden mittgeteilt, dass sich das Unternehmen scheut solche Menschen einzustellen, weil sie den Zeitraubenden und umständlichen Bürokratiekram mit den Argen scheuen.

Wie muss sich wohl ein Arbeitsloser fühlen, der händeringend einen Job sucht?

Es muss für Ihn wie ein Schlag ins Gesicht sein, dass es sowas überhaupt geben darf. Wenn man dazu berücksichtigt, dass es seit geraumer Zeit ein Gesetz gibt, welches sich um die Gleichstellung der Menschen die einen Job suchen. Das sogenannte Gleichstellungsgesetz regelt die Benachteiligung aus Gründen der Rasse, wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität!

Benachteiligungen sind zum Beispiel bei den Auswahlkriterien bei Einstellungen, der Höhe der Arbeitsentgelte, beim Zugang zur Berufsausbildung und der betrieblichen Weiterbildung sowie dem Sozialschutz unzulässig. Mittlerweile häufen sich die Klagen aufgrund dieses Gesetzes bei den Unternehmen die sich bei einer Stellenausschreibung dieses Antidiskriminierunggesetzes schuldig gemacht haben – wegen Nichgleichbehandlung. Leider fehlt in diesem Gesetz eine Klausel für Arbeitslose.

Sind dies den keine Menschen mit Recht auf Arbeit?

Es wäre vieleicht angebracht diesen Misstand durch eine Petition zu beseitigen.

mfg Dirk Grund

alg2-hartz4.de

Gegen Liebe, Mitgefühl und Hilfe in der Not gibt es kein Gesetz

New York / London / Strasbourg / Nuernberg. (teen). In einer Film-Sonder-Reihe sind bei

Andreas Klamm bei Youtube

am Montag, 15. Januar 2007, vier Filme mit Thomas Müller aus Nürnberg erschienen, in denen der betroffene Hartz4-Empfänger und chronisch kranke Mann erklärt weswegen er die Beschwerde wegen der Menschenrechts-Verletzungen in Deutschland von Hans-Jürgen Graf aus Nürnberg beim EU-Menschenrechtskommissar in Strasbourg, Thomas Hammarberg (Schweden) unterstützt.

Der Journalist und Film-Produzent Andreas Klamm warnt ausdrücklich vor Gewalt und Bürgerkrieg in Deutschland aufgrund schwerer Not und Armut. Gegen einen Aufstand des Volkes könnte die Bundeswehr in Deutschland im Landesinnern eingesetzt werden aufgrund eines Notstandes. „Das wäre so als würde man Öl ins Feuer kippen, statt einen Brand von Not und Armut zu löschen. Damit würde man Kräfte unterstützen, die daran arbeiten die freiheitlich-demokratische Grundordnung in Deutschland zu gefährden.“, warnte der Journalist.

Andreas Klamm: „Gegen Liebe, Hilfe in der Not und Mitgefühl hingegen gibt es in keinem Land der Erde ein Gesetz.Daher bitte ich auch die Betroffenen schwerster Armut und Not um Mitgefühl, Nächstenliebe, Liebe, Solidarität und Hilfe für Menschen in schweren Notlagen, gleich woher auch immer diese kommen, auch in Deutschland.“

Die Menschen in Not und Armut könnten nicht auf die rechtzeitige Hilfe aus Berlin oder aus den Landtagen der Bundesländer hoffen. Daher müssten die betroffenen Menschen in Not Hilfe in einer gemeinsamen Solidaritäts-Aktion bundesweit selbst organisieren.

Wenn jeder der 11 Millionen Menschen in Armut oder die von Armut bedroht sind, nach Angaben des Statistischen Bundesamtes, nur 1 Euro spendet, kann Menschen in der Zeit schwerster Not geholfen werden in einer Zeit der Überbrückung. Damit könne Menschen geholfen werden, zu überleben, bis Hilfe von oben kommt. „Bitte helfen Sie helfen, retten Sie bitte Menschenleben, auch in Deutschland. Zeigen Sie Verbundenheit, Mitgefühl, Gedenken Sie der Mitgefangenen, helfen Sie, lieben Sie in der Tat und Wahrheit“, fleht der Journalist.

Böses und Gewalt liesse sich nicht mit Gegen-Gewalt bekämpfen. Gegen Liebe, Hilfe und Mitgefühl seien jedoch die Kräfte machtlos, die ständig versuchen, auch Menschen in einer Unterschicht mit Hass, Gewalt, Terror und Neid gegeneinander auszuspielen. Sollten die Menschen dies begreifen, können diese wirkungsvoll, gegen Entrechtung und schwerste Formen von Armut und Not wirkungsvoll zur rechtzeitigen Hilfe aktiv werden, um das Leben vieler Menschen auch in Deutschland zu retten. Dafür setzte sich der Journalist mit dem Erscheinen der Filmreihe „Menschenrechte – Bericht – Human Rights Report, Teil 1 bis Teil 4“ am Montag ein.

„Bevor wir versuchen, Politiker in Berlin oder an anderen Orten zu ändern, sollten wir uns selbst ändern. Das ist einfacher und geht schneller. Alle Menschen sollten damit beginnen, mehr Liebe, Mitgefühl, Verbundenheit und die Bereitschaft zur Hilfe im Großen und im Kleinen zu leben. Sich selbst zu verändern ist einfacher als andere Menschen zu verändern oder Systeme, in denen arme, schwache, kranke und arbeitslose Menschen hindurchfallen können. Mit der Bereitschaft, Hilfe zu leisten und Menschenleben zu retten kann noch jeder heute beginnen, gleich an welchem Ort auch immer. Darum bitte ich und spreche allen Menschen, die diese Botschaft im Herzen annehmen meinen Dank aus. Lassen sie uns nicht nur zuschauen, sondern handeln im Sinne von Liebe und Gerechtigkeit.“, so der Journalist.

Die Filme können Sie auch hier sehen :

Video1
Video2
Video3
Video4

alg2-hartz4.de

Zukunft – Niedriglohn

Im Zuge des andauernden Umbaus des Sozialstaats sind vielfältige Regelungen abgeschafft worden, die der Sicherung sozialer Mindeststandards dienten. Mit der Verschärfung der Regelungen zur Zumutbarkeit, wonach Arbeitslose jede Arbeit zu fast jedem Lohn annehmen müssen, ist mancherorts die Sittenwidrigkeit die letzte gesetzliche Notbremse auf der Lohnskala. Als sittenwidrig gilt ein Lohn laut Rechtssprechung dann, wenn er mehr als 30 Prozent unter dem tariflichen oder ortsüblichen Lohnniveau liegt. „Nicht sittenwidrig“ sind damit in einigen Branchen schon heute Stundenlöhne von weniger als drei Euro.

Dabei sind Armutslöhne kein regionales oder branchenspezifisches Randproblem: Laut einer Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) haben in Deutschland mit über 7,7 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern 32 Prozent aller Vollzeitbeschäftigten eine Anstellung im Niedriglohnbereich. Das heißt, sie beziehen weniger als 75 Prozent des durchschnittlichen Bruttolohns.

2,5 Millionen dieser Arbeitnehmer lagen mit ihren Einkommen sogar unterhalb der 50-Prozent-Marke. Gemessen am Durchschnittsverdienst aller Deutschen bezogen sie damit Armutslöhne.

Mit zwei Dritteln ist der Anteil von Frauen unter den Armutslöhnern überdurchschnittlich hoch. Zudem beziehen vornehmlich Angestellte aus kleinen Unternehmen bis zu 99 Beschäftigten (80,9 Prozent) und aus dem Dienstleistungsbereich (63 Prozent) Armutslöhne.

Betroffen sind dabei nicht allein Berufseinsteiger oder gering qualifizierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Zwei Drittel aller Armuts- und Niedriglohnempfänger haben einen berufsqualifizierenden Abschluss und sind älter als 30 Jahre.

Das möchte ich gerne an einem Beispiel verdeutlichen :

Sie sorgen für Service und Sicherheit der Fahrgäste in S- oder U-Bahnen, bewachen Gebäude oder transportieren Geld. Dienstbeginn 4.00 Uhr und früher, Schichtbetrieb, immer auf Achse.

Richtig Sicherheitsfachkräfte!

Den ganzen Tag sind sie etwa im öffentlichen Verkehr auf den Beinen, von Station zu Station, koordinieren den Verkehr, beantworten Fragen. Bei Störungen oder Streit werden sie per Funk gerufen. An Wochenenden sind es regelmäßig Schichten bis in die Nacht hinein. Sport- und andere Großveranstaltungen stellen besondere Anforderungen, wenn Hunderttausende den öffentlichen Personenverkehr nutzen – und oft sind die Beschäftigten erst nach Mitternacht wieder zu Hause.

Eine auch körperlich belastende Arbeit. Auch in vielen anderen Bereichen werden Wach- und Sicherheitskräfte benötigt. Allein im Geld- und Werttransport sind an die 10.000 beschäftigt. Insgesamt sind es weit über 140.000, die Häfen, Kasernen, Kraftwerke bewachen, auf Flughäfen und in Wohngebieten tätig sind.

Wer etwa im Geldtransport arbeitet, ist oft über den eigentlichen Feierabend hinaus unterwegs. Die Einnahmen von Handelsketten wie Plus oder Karstadt wollen eingesammelt und gezählt sein, Filialen werden mit Wechselgeld versorgt, Nachttresore geleert und Geldautomaten von Banken und Sparkassen bestückt. Oft über Landesgrenzen und mehrere hundert Kilometer hinweg. Auch diese Arbeit erfordert beständig die volle Konzentration. Zunehmend überwachen die Mitarbeiter auch öffentliche Gebäude wie Rathäuser und Ministerien – häufig mit lediglich 800 Euro netto bei 50 Stunden in der Woche. Sie sind nach Ende der Lehrveranstaltungen in Schulen und Universitäten dafür verantwortlich, dass Fenster und Türen geschlossen und die Lichter gelöscht sind; keine betriebsfremde Person darf sich mehr im Gebäude befinden. Oft erst nach 21.00 Uhr und häufig zwischen weit auseinander liegenden Gebäuden drehen die Wachkräfte ihre Runden.

Und zur Sicherung des Lebensunterhalts reichen 50 Wochenstunden oft nicht aus. Das klingt nachvollziehbar, aber auch brutal. Denn es sind monatlich bis zu 300 Stunden, die da zusammenkommen müssen. Arbeit bis zur Erschöpfung. Für viele Beschäftigte im Wach- und Sicherheitsbereich sind Löhne von sechs Euro bis hinunter zu 3,42 Euro keine Seltenheit.

Gruss an Amerika!

mfg Dirk

http://alg2-hartz4.de
http://hartz4-forum.de
http://soziales-netzwerk-deutschland.de
http://tacheles-im-namen-des-volkes.de

Es Stürmt auf breiter Front

Die Zeichen stehen auf Sturm das ist klar,ansonsten kann ich mir den Anstieg der kriminalität nicht erklären,und er wird noch mehr steigen…und daraus wird ein Grundlage geschaffen für sozialen Unfrieden der sich wiederum bemerkbar macht durch Aktionen,die bestimmt keiner Gutheißt der einen gesunden Menschenverstand hat,aber das wird leider Unausweichliche kommen…..

Jeder Mensch ist nicht vollkommen,und ich mag vieleicht auch Denkweisen haben die manchen nicht gefällt,aber im Endeffekt bin ich nur das Produkt der Gesselchaft und des Kapitalismus…….

Wer gibt den Politikern das Recht Grundgesetzte zu untergraben?

Wer gibt den Politikern das Recht die Spalte von Arm und Reich zu vergrössern?

Wollen die wirklich Amerikanische Verhältnisse mit all seinen negativen Auswirkungen?

Wollen die wirklich Stadtteile haben die einem Ghetto gleich kommen?

Diese Reform hartz4 sollte Arbeit bringen!!Wo bitte ist den die Arbeit?

Die Zeiten sind vorbei der Vollbeschäftigung,es gibt keine „8“ Milionen arbeitsplätze!!!

Subventionierte Hochtechnologie, renommierte Großprojekte in der Industrie, medienwirksame städtebauliche Prestigevorhaben sind gut für das Ego von Politikern, schaffen aber keine Wege aus der Armut. Entvölkerte Landstriche im Osten, Slums in den Vorstädten der Ballungsräume sind dadurch nicht zurückzuholen in den Wohlstandsschoß der Gesellschaft.
Verarmung großer Teile der Bevölkerung nimmt zu. Sieben Millionen Menschen arbeiten für Niedriglöhne. Rund drei Millionen verdienen so wenig, daß sie trotz Arbeit einen Anspruch auf Arbeitslosengeld II haben. Und für die zukünftigen Alten wird mit der Rentenpolitik das Massenelend vorbereitet. Viele neue Jobs sind von minderer Qualität: 70 Prozent der neuen Vollzeitstellen werden von Zeitarbeitern besetzt, denn sie sind billiger.Vom Aufschwung profitieren vor allem die Unternehmen, abhängig Beschäftigte sollen sich bescheiden, das ist die Devise der Regierung.
Zu dieser sozialen Wirklichkeit gehört die Behandlung, welche die Job-Center -Bürokraten ihrer Klientel bei der Wohnungssuche angedeiht lassen. Sie lassen sie auf den Fluren vor ihren komfortablen Dienstzimmern ohne Not warten; dann behandeln sie sie von oben herab.

In den Menschenschlangen der Job-Center stehen überwiegend junge Leute, viele von ihnen mit ihren Kleinkindern auf den Armen, so als wollten sie in der Bürokratie um Barmherzigkeit flehen. Sie werden so behandelt wie ich. Nur: sie können sich nicht so wehren, wie ich es mit meiner Biografie kann.

Muss es wirklich sein, dass diese Menschen am unterstem Existenzminimum leben müssen und um eine neue Hose betteln müssen? Verschwendet unsere Gesellschaft nicht Milliarden für unnütze und belanglose Sachen ? Warum schaut man weg?

Die meisten Deutschen begreifen ja nicht einmal, was hier vor sich geht. Sie lassen sich belügen und betrügen, ohne die Notwendigkeit eines Eingreifens zu erkennen. Die DDR war ein Waisenknabe dagegen. Jeder wusste, womit er es zu tun hatte und was ihn erwartete. Hier findet der Zer- und Verfall heimlich statt – kaschiert durch falsche Zahlen, falsche Umfragen, falsche Statistiken.

Da hat man nun seitens der Wirtschaft und der etablierten Politik wochenlang, nein monatelang, den Leuten eingebleut, indem man dem Einzelnen suggerierte:
„ DU BIST DEUTSCHLAND!“ Und plötzlich muss man vielen Menschen in unserem Land, seitens der Politik mitteilen, sie wären Teil einer Zell geteilten Unterschicht. Aus „Du bist Deutschland!“ wird tatsächlich für viele Arme im Land: „DU BIST HARTZ IV!“

Unsere verantwortlichen etablierten Politiker sind mit deutscher Gründlichkeit und mit der zwischenzeitlichen Einführung Preußischer Tugenden und dem dazu gehörenden Tunnelblick allesamt auf die Vorgaben der Wirtschaftsbosse hereingefallen oder wirkten aufgrund des FRAKTIONSZWANG an dieser asozialen menschenverachtenden Gesetzgebung mit. Immer mehr Menschen im Land müssen sich mit prekärer Beschäftigung, Arbeit im Niedriglohnbereich, oder Sozialrenten über Wasser halten, auch diese Menschen könnten sagen:

„ICH BIN HARTZ IV!“

Doch die Armen in Deutschland dürfen einfach nicht Hartz IV sein, sie sind Menschen und ihre Würde ist laut unserem Grundgesetz unantastbar: Arm müssten sie alle nicht sein, denn Geld ist genug vorhanden in unserem Land. Nur mit der Verteilung stimmt es nicht. Auch mit der Einsicht vieler Abgeordneter scheint es nicht weit her zu sein, einen Fehler gemacht zu haben und diesen korrigieren zu wollen. Aber sie sind ja auch nicht HARTZ IV!

Doch ganz schnell kann aus HARTZ IV der Bankrott werden, nein nicht der Wirtschaftliche, aber der politische Bankrott. Es braut sich was zusammen in einigen Bundesländern. Sollten eines Tages unsere Abgeordneten in Schutzhaft genommen werden, spätestens dann werden sie wohl endlich feststellen, dass sie etwas falsch gemacht haben. Immer mehr Menschen entscheiden sich bei den Wahlen für rechtsextreme Parteien, denn sie sind: HARTZ IV!!!

Armut ist eine tickende Zeitbombe. Sozial. Politisch. Geistig. Es ist die Aufgabe eines jeden, sie zu bekämpfen.Armut ist hier existent, und nur wer hinschaut sieht sie.

Ich will ja hier nicht den Neo-Marxisten spielen, aber Armut ist nunmal auch ein direkte Folge des Kapitalismus.

Das hat übrigens politisch auch nichts mit „links“, „rechts“, „oben“ oder „unten“ zu tun. Das ist Humanismus.

Die Realität ist der schärfste Kritiker des Kapitalismus.

Hartz4 und Fördern?

Das Grundprinzip Sozialhilfe und Alg2 zusammen zu legen war schon richtig,aber es hat doch das Problem nur verlagert.Ehemalige Soziempfänger haben laut Hartz4 die Chance wieder in Jobs gebracht zu werden durch sogenanntes „Fördern“.

Naja das Fördern habe ich mir etwas anders vorgestellt,den damit ist es nicht weit her.Und das bringt auch nichts wenn keine entsprechende Arbeit zur Verfügung steht!

Ich sehe das System Hartz4 deshalb als nicht Tragfähig weil hier nur die Arbeitsuchenden verwaltet werden und wie schon zu sehen diffamiert und ständig versucht zu Kontrollieren bis aufs Äusserste.Die Umfragen zu Vermittlung seitens der Arbeitsagentur in den ersten Arbeitsmarkt bzw Angebote der AG an Betroffene halten sich doch schwer in Grenzen!

Wieviel Arbeitsangebote (1Arbeitsmarkt) bekamen Sie in 1 Jahr beim Amt?

Keines 60%
1-5 36%
6-10 4%
10-. 0%

Die ständigen Represalien gegenüber Hartz4lern zeigen doch das es mehr Fordern als Fördern ist!

Jemand der Arbeitet sollte mehr haben wie jemand der nicht Arbeiten geht!

Aber leider sieht die Realität anders aus!Wenn sich hier nicht bald was ändert bricht der Soziale Unfrieden aus in welcher Form auch immer!

Als ich in Arbeit war habe ich auch gedacht das ich niemals Arbeitslos werden würde im Kommunalen Dienst und auch etwas „schlechter“ über Arbeitslose gedacht.Nun hat sich die andere Seite gezeigt und ich muss feststellen das es unmenschliche Züge animmt.Mein Werdegang als Arbeitsloser und zeitweise wie zu Lesen „nicht alg2“ aufgrund von Willkür der Arge , ist erschreckend realitätsnah.Und im Gegensatz zu manch Arbeitenden sehe ich Tag für Tag aufgrund meiner Arbeit auf meiner Webseite und vor allem im Forum die represalien,Diffamierungen und schlimmeres die uns ein Teil der Gesellschaft zu Teil werden lässt, gelenkt von Politikern und sogenannten Eliteköpfen bis hin zu gesteuerter Presse die nur eins im Sinn hat , das Feindbild für die Verfehlte Politik zu verfeinern.Die Politik hier im Lande braucht schuldige für das Versagen der Farbigen Koalition , und das sind nun mal alle alg1 und vor allem alg2 Bezieher!Die Politik ist nicht im Stande ein Konzept hervorzubringen das anders wie die sozialschmarotzer Reform, funktioniert!Ich bin in keinster Weise Dumm oder Faul.Aber wie schon gesagt wenn mir jemand zeigt wie man „8 “ Milionen Vollzeitjobs schaffen will von denen man Leben kann den wähle Ich sofort zum Bundeskanzler.

Aber nichts desto trotz selbst wenn ich wieder Arbeit habe werde ich weiter gegen den Sozialraub kämpfen.Den ich vergesse die Menschen nicht denen es nicht gut geht oder keinerlei Chancen bekommen wieder Arbeit zu bekommen.Ich kernne die Seite jetzt und seine Folgen!

Und natürlich einen Gruss an unsere fähige GFA in Ludwigshafen.

mfg Dirk Grund

http://alg2-hartz4.de
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SOS Neugeborenes in Not , Dank Behördenirrsinn in Ludwigshafen

Sehr geehrte Damen und Herren der Bundesregierung, Medien und wer auch immer dieses Schreiben, heute nochmals erhält:

ich hoffe, Sie werden eine schöne Weihnachten mit Essen, Trinken und Geschenke mit Ihren Lieben verbringen. Doch bitte denken Sie daran, damit wenigstens etwas von einem Schuldgefühl kommt, dass hier in Ludwigshafen eine Familie mit Neugeborenen, hungern muss und das Fest der Liebe einsam, vom Stzaat verlassen, mit nichts verbringen muss. Dies stärkt den Glauben an den „Sozialen“ Staat. Alle Zeitungen und Fernseher angeschrieben, überall darauf hingewiesen. Echo gleich null. Oh ich vergaß, die Landesregierung hat angerufen und wollte sich heute nochmals melden. Aber nichts! Ich hoffe, dass jedem der dieses liest und nichts unternimmt, an Weihnachten der Braten im Halse stecken bleibt und ich hoffe, dass Gott alle die bestraft, die so mit Mitmenschen umgehen. Frohe Weihnachten, hoffe, Sie lesen diesen Brief zu Ende, damit Sie wieder etwas zu freuen haben!!!!!!!

Gottes Mühlen mahlen langsam , aber sicher! Ich wünsche, dass ich dabei sein kann, wenn sie irgendwann einmal vor dem Schöpfer stehen und über ihre große Taten berichten können.

Leider ist es fast unvorstellbar, dass eine Behörde, wie hier in Ludwigshafen, 3 Menschen inclusive eines Neugeborenen in die Hoffnungslosigkeit treibt. Dieses nur, weil die Behörden der Stadt Ludwigshafen, entweder nicht kompetent sind und vor allen Dingen den hilfesuchenden Menschen falsche Aufklärung geben, um diese danach damit zu konfrontieren. Ein Sozialrichter hat zwar schon zum Teil entschieden, jedoch die Arge in Ludwigshafen, setzt sich über diese Entscheidung hinweg und klagt bei dem Landessozialgericht. Dies macht sie mit unfairen Mitteln, sogar mit zu Hilfenahme von Lügen.
Bei Anruf bei der Pro Familia, teilte man mir mit, dass dieses Kind, dass vor kurzem geboren wurde, laut jetziger Geburtsurkunde ein polnisches Kind ist und man könne nichts tun. Der leibliche Vater mit deutscher Staatsbürgerschaft, wird sofort nach Urteil, die Vaterschaft anerkennen und das Kind auf seinen Namen anmelden. Es ist sicher auch nach Bestätigung des in Scheidung lebenden Noch – Ehemannes, dass das Kind nicht von ihm. Leider gilt dieses Kind rechtlich noch als polnisch.
Fakt ist aber, dass dieses Kind in naher Zukunft ein deutsches Kind sein wird. Jedoch bis zu diesem Zeitpunkt will die Behörde Ludwigshafen, keinerlei Unterstützung anbieten. Die 3 Menschen sitzen 4 Tage vor Weihnachten zu Hause und wissen nicht, wie sie Windeln, Essen, geschweige einen kleinen Weihnachtsbaum kaufen können, um wenigstens etwas am Weihnachtsfest der Liebe teilzunehmen.

Ich kann nicht glauben, dass dieses in Deutschland passieren kann, denn nun bin ich überzeugt, dass es kein sozialer Staat mehr ist, da man bewußt hier in Ludwigshafen, Menschen in Not treibt. So kann eine Behörde nicht vorgehen. Leider sind die Umstände zu viel um zu beschreiben, jedoch kann ich ihnen gerne Auskunft geben, da mir die komplette Akte vorliegt.
Vielleicht sieht irgendjemand einen Weg, wenigstens eine Kleinigkeit diesen armen von der Behörde vergewaltigten Mitbürgern zu helfen, bis die Bürokratie endlich abgeschlossen ist. Leider ist es mir finanziell nicht möglich, da ich selbst Hartz IV erhalte.
Nur kurz zu erwähnen: Der Vater erhält Hartz IV, die Mutter hat keinerlei Einkommen. Jedoch bekommt dieser Mann nur die Hälfte der Miete bezahlt, da die Mutter ohne Einkommen die andere übernehmen muss. Auf die Frage mit was, erklärten die Behörden es wäre Ihnen egal. Zur Krönung haben sie zwar die Frau in der Bedarfsgemeinschaft eingetragen, jedoch alles mit Null gekennzeichnet und nun diesem Mann auch noch die Grundsicherung auf 311,– Euro gekürzt, da er ja eine Partnerin hat. Nun geht diese Sache schon seit Mai, jedoch läßt sich die Stadt Ludwigshafen Zeit, da es denen ja nicht an Geld zum Überleben mangelt. Keinerlei Hilfe oder Angebote seitens dieser Behörden, nur die Verweisung auf das schwebende Verfahren.

Ich werde morgen abend auf dem Weihnachtsmarkt für diese Familie um Hilfe bitten, damit die Öffentlichkeit erfährt, wie die Arge und andere Behörden der Stadt Ludwigshafen mit Menschen umgehen. Dies nur zum Prädikant, kinderfreundliche Stadt Ludwigshafen. Ich bitte um eine Stellungsnahme. (22.12.06)

Petra Karl, Ludwigshafen

Fest für Hilfsbedürftige in Ludwigshafen am Rhein

Fest für Arme!

Weihnachtsfeier für obdachlose, arme, kranke und alleinstehende Bürger in Ludwigshafen am Rhein am 22. Dezember im Kulturzentrum „Das Haus“, Bahnhofstrasse

Eine engagierte Ludwigshafenerin, führte zum 2.Mal in Eigeninitiative eine Feier für Bedürftige durch.
Die Feier begann geg. 12.00 Uhr mit Mittagessen, welches die Initiatorin
für ca. 70 Menschen selbst liebevoll zubereitet hat.
Dank privater Unterstützung von vielen Aktiven die von dieser Aktion erfahren hatten, wurde dieser Nachmittag ein voller Erfolg.
Es gingen Spenden in Form von Geschenken, Kuchen und Getränken ein.

Einzig der Südwestfunk rief zur Unterstützung dieser Aktion auf !
Die Stadt Ludwigshafen wollte sich, trotz Anfrage,an dieser Aktion nicht beteiligen.

Unsere Anerkennung gilt Elvira Fabian-Comer und Ihrem Teamfür Ihr Bürgerengagement!
Und Herrn Andreas Klamm für seine Arbeit als Journalist
Ebenso dem SWR,

der Kirchenzeitung Der Pilger aus Speyer,

dem Mannheimer Morgen,

und dem Sozialticker.

Klick hier für das Video zu sehen

RNV: Preiserhöhung für immer schlechteren Service!

Wie in jedem Jahr, wurden die Preise für die Tickets
erhöht. Besonders in diesem Jahr frage ich mich,
wieso eigentlich? Es wurden die Bahnfahrten ab 21.00
Uhr in Ludwigshafen eingestellt. Es fahren weit weniger
Busse und am Abend und am Wochenende werden einige
Haltestellen überhaupt nicht mehr angefahren.
Morgens „stapeln“ sich mittlerweile die Fahrgäste in
Bus und Bahnen und werden eher auf die Arbeit und in die
Schule „gekarrt“, als befördert. Oft werden an Haltestellen
wg. Überfüllung keine Fahrgäste mehr aufgenommen und kommen
deshalb auch nicht mehr pünktlich auf Ihren Arbeitsplatz.
Selbst das neu angelegte Gewerbegebiet Oggersheim, mit
Geschäften wie Globus, Metro, Hornbach usw. wird nur bis 20.00 Uhr
angefahren, dann ist Schluss!
Was ist mit den Angestellten, die nach Ladenschluss
ja auch nach Hause möchten?
Für all diese Unverschämtheiten, zahlen wir auch noch mehr!
Wie lange lassen wir Kunden uns eigentlich alles gefallen?

Müntefering und seine falschen Zahlen!

Keiner weiß, wie viele Arbeitslose und Hartz-IV-Empfänger es gibt.
Denn die Hartz-Gesetze haben zu einem statistischen Chaos geführt, in dem niemand mehr den Durchblick behält.

Die offiziellen Statistiken sind eher verwirrend. Vergangenes Jahr ist die Zahl der Arbeitslosen um knapp 600.000 gesunken, aber bis Ende Oktober sind komischerweise nur 392.000 neue sozialversicherungspflichtige Stellen entstanden. Wie passt das mit dem Aufschwung den zusammen?

Bei der Arbeitslosenzahl sind die Gestaltungsspielräume aber extrem groß.

Ein Beispiel: Wenn man die Bezieher von Arbeitslosengeld I und II zusammenrechnet, dann hat sich ihre Zahl letztes Jahr nur um 257.000 vermindert. Aber die registrierten Arbeitslosen sind – wie gesagt – um knapp 600.000 gesunken. Hier tut sich eine Lücke von rund 340.000 Menschen auf, die irgendwie aus der Arbeitslosenstatistik verschwunden sind.

Wo sind sie nur hin? Gibt es eine dritte Dimension?

Oder eine andere Parallelwelt?

Selbst die Regierung versteht Ihre eigene Reform nicht mehr!
Und gerade Herr Müntefering gibt Presseerklärungen heraus die total falsch sind!

Noch ein Beispiel : Ende November haben die Arbeitsagenturen 30.000 Arbeitslose weniger gezählt, die sie betreuen. Daraus hat dann Müntefering gemacht, dass es 30.000 Arbeitslosengeld-I-Empfänger weniger geben würde. Ein Irrtum, weil nicht jeder Arbeitslose auch Arbeitslosengeld I erhält.

Gibt es noch andere solcher amtlichen Irrtümer?

Eher lustig war, dass einige Landkreise immer wieder ausgewiesen haben, dass die allein erziehenden Hartz-IV-Empfänger zu 50 Prozent männlich seien. Das widerspricht natürlich jeder Lebenserfahrung. Ein Computerfehler, wie sich dann herausstellte: Jetzt werden für diese Landkreise gar keine Zahlen mehr zu Alleinerziehenden angegeben. Oder mit einer Fußnote versehen: „Software-Fehler“.

Vielleicht endet das Chaos, wenn alle Computerprogramme der Bundesagentur laufen?

Das ist unwahrscheinlich. Denn das Chaos wird von den Hartz-Gesetzen selbst gestiftet, die zwei Klassen von Arbeitslosen geschaffen haben und gleich drei Verwaltungsinstitutionen: Arbeitsagenturen, Arbeitsgemeinschaften und optierende Kommunen. Und zwischen diesen werden die Arbeitslosen hin- und hergeschoben.

Man könnte zum Beispiel denken, dass wenigstens der Zuwachs an sozialversicherungspflichtigen Stellen eine relativ verlässliche Zahl sei. Aber es irritiert, dass immer mehr Beschäftigte mit regulären Jobs nebenher noch Hartz-IV beziehen müssen. Offenbar nehmen vor allem Teilzeitstellen und Niedriglohnjobs zu.

Ich muss wirklich sagen „Hartz4 ein durchaus gelungenes Konzept das vieleicht gerade noch so als Früchstückslektüre ala Bild taugt“!

Für Rüdiger S. der in den Hungerstreik trat wirds langsam eng!

Mail von Rüdiger :

Es macht mich sehr traurig, das Niemand es für notwendig hält, die Geißlreiter Mail gebührend abzustrafen.

Da lässt mir quasi einer der mächtigsten Männer aus Osterode eine Mail zukommen,indem er mir an meinem 34 HS Tag „mehr als deutlich“ zu verstehen gibt, das ich ein Trottel bin, der jeden Bezug zur Realität verloren hat, und den er „ohne“ auch nur einen Finger zu rühren, eiskalt verrecken lässt, weil er seine Position als 1. Kreisrat noch immer missversteht!

„Menschliches“ Handeln sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit in soeiner Position sein, aber bei dieser Aussage wird eines überdeutlich, ein GuterMensch, ein verantwortungsvoller Mensch, handelt ganz sicher anders.

Er hat sicherlich einen kleinen Spielraum, und hätte mir längst mit z. b. ein
paar QM Holz (vom Bauhof etc.) oder mit einer kleinen finanziellen Beihilfe
unter die Arme greifen können, aber nichts von dem geschah.

Und jetzt diese Mail…

Nicht, das ich so etwas nicht erwartet hätte, natürlich habe ich!
Aber das so etwas nicht umgehend durch die Presse aufgegriffen,
und entsprechend gewürdigt wird, stimmt mich sehr traurig.
Niemand scheint dabei wohl die große Chance zu erkennen, die er uns mit dieser Mail geliefert hat.

Habe langsam aber sicher das Gefühl, das ich aufgrund der Dummheit anderer sterben muss, damit man mich dann wenigstens „nach“ meinem Tot versteht.

In den Diskussionen um meine Person, kommt immer wieder ein Irrtum zum Vorschein der die Tatsachen verdreht.
Da vertreten die Menschen die Meinung, das ein Hungerstreiker den Staat erpressen würde.

Was passiert aber tatsächlich?

Wenn ein 1Euro-Job nicht angetreten wird, dann kann die Arge zuerst eine 30%-Kürzung bewirken.

Ist das keine Erpressung, diese Drohung die Existenzgrundlage teilweise zu entziehen?

Es kann auch zu einer vollständigen Entziehung der Existenzgrundlage führen.

Ist das keine Erpressung?

Erpresse ich den Staat?

Nein, ich werde nicht mal wahrgenommen!!!

Selbst mein Hungerstreik hat in den Augen dieses Herrn Geißlreiter keinerlei menschliche Züge erkennen lassen!

Der Staat erpresst uns!!!

Und er sitzt am längeren Hebel.

Per Gesetz inklusive Verfassungbruch legitimiert er Zwangsarbeits-Bedingungen, und die sind ebenfalls nach dem Grundgesetz verboten.

Für mich wird’s jetzt wirklich eng.

Lieben Gruß RS

Post von Herrn Geißlreiter
Von: Gero Geißlreiter
Datum: 03.01.2007 11:48:13
An: ‚Rüdiger Steinbeck‘
Cc: Heinz Lohrengel *); Gabi Gooß *)
Betreff: AW: Sehr geehrter Herr Geißlreiter

Zitat

Sehr geehrter Herr Steinbeck,mit Ihrem Forderungskatalog vom 27.12.2006 haben Sie die beiderseitige Verfahrensvereinbarung vom 23.12.2006 geradezu postwendend aufgekündigt und auch Herrn Professor Dr. Grottian, der sich sehr für Sie eingesetzt hatte, desavouiert. Nicht nur nach dem Eindruck, den Ihr „Forderungskatalog“ hinterlassen hat (Auftreten „für sämtliche Hartz IV-Betroffene“, Abschaffung von „Hartz IV“ bis „spätestens Sommer 07“, gemutmaßtes übermäßiges Interesse der Boulevardpresse, „vorsätzlicher Mord“, Verweis auf das Nürnberger Kriegsverbrechertribunal), hat sich bei Ihnen in Ihrem „Gefechtsstand Badezimmer“ leider eine Bunkermentalität ausgeprägt, die an den Realitäten vorbeigeht.Das Job-Center prüft zur Zeit, ob die seit kurzem vorliegende Rechtsprechung des Bundessozialgerichts die Übernahme höherer Kosten der Unterkunft (Heizung) rechtfertigt. Wegen der Einzelheiten (Nachweisführung) erhalten Sie von dort weiteren Bescheid.Die Ablehnung einer Tätigkeit nach § 16 Abs. 3 SGB II hat die gesetzlichen Folgen des § 31 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. d SGB II: Das Arbeitslosengeld II wird unmittelbar kraft Gesetzes unter Wegfall des Zuschlags nach § 24 SGB II in einer ersten Stufe um 30 % Ihrer Regelleistung nach § 20 SGB II für 3 Monate abgesenkt; der Beginn ist in Ihrem Fall für Februar vorgesehen. Die Ihnen angebotene Tätigkeit in den Büroräumen der Samtgemeindeverwaltung Walkenried war präzise auf Ihre Interessen, Fertigkeiten und gesundheitlichen Einschränkungen zugeschnitten; sie war „im öffentlichen Interesse liegend und zusätzlich“ und kann von der Samtgemeinde aus organisatorischen und finanziellen Gründen leider nicht als regulärer Arbeitsplatz ausgestaltet werden.In Ihrem „Forderungskatalog“ richten Sie auch Forderungen an den Gesetzgeber –als Vertreter einer gesetzesausführenden Behörde werde ich hierauf nicht eingehen. Diesen Diskurs mögen Sie bitte im politischen Raum führen (z.B. in Mainz).Im übrigen mögen Sie sich bitte an die zuständigen Gerichte wenden, wenn Sie meinen, dass Ihnen durch Gesetze oder Verwaltungsmaßnahmen Unrecht geschieht.Unterlassen Sie es auch bitte, mich privat zu kontaktieren..Mit freundlichen Grüßen,Gero Geißlreiter

Kommentar meinerseits :

Das zeigt doch das wahre Gesicht dieses Politikers!
Und auch wenn ich mir eine Anzeige für das veröffentlichen des Namens und der folgenden Emailaktion einhandel tue ich es trotzdem,weil ich die Schnauze voll habe von solchen Pseudopolitikern!

Und Rüdiger hat mein tiefsten Respekt für seine Aktion!

Also hiermit rufe ich zur Emailprotestaktion auf.Schreibt dem Herren doch ein paar Zeilen um seinen Horizont zu erweitern und möge Er dadurch zur Erleuchtung gelangen die Ihm zeigt was Menschlichkeit ist!

Also wie schon mal erwähnt das was Rüdiger hier tut ist absolut zu Respektieren und sollte ein gutes Beispiel für alle sein!

Den er tut es aus Überzeugung!

Wer soweit geht sollte doch auch Unterstüzt werden!

Das mindeste was jeder tun kann ist doch sich an der Protestaktion in Form von Emails zu beteiligen!

Er ist ein Vorblid für alle die etwas bewegen wollen.
Ich zolle meinen grössten Respekt diesem Mann der lieber Sterben will als sich weiter Unterdrücken zu lassen.

Und ehrlich gesagt wenn ich so Recht überlege wird es es Zeit mal anders zu Reden mit dem sogenannten Volkszertretern!

Ich bin unsäglich ausgebrannt und auch erschöpft durch die Arbeit im Internet die zwar einen Teil gegen Hartz4 beiträgt aber immer wieder unsäglich lange im Nirvana verschwindet.Eine Art Routine macht sich breit.

Und ich weis nicht wie lange ich das ganze noch machen werde.

Ich will mehr!

Mehr Aktionen,mehr Gerechtigkeit,bessere Politik!

Vor Ort , im Netz , ganz Deutschland!

Alle Verbände, Gruppierungen , alle Bürger!

mfg Dirk