Archiv für den Monat: April 2007

Mahnwache und Kundgebung in Ludwigshafen!Betreff : Tod eines Arbeitslosen durch verhungern!

Hartz IV-Hungertod >>> GfA Vorderpfalz-Ludwigshafen in Verantwortung nehmen!

„Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen“ – Münteferings Sprüche wurden bittere Realität:
Hartz IV-Hungertod in der Domstadt Speyer – Mutter und Sohn wurden durch die GfA Ludwigshafen-Vorderpfalz (ARGE) alle Leistungen gesperrt – noch kein Aufschrei in der Metropolregion Rhein-Neckar

„Durch behördliche Maßnahmen zum sterben verurteilt ?“ – Von Arbeit muss man leben können – ohne Arbeit auch! – Weg mit den Hartz IV-Gesetzen !– Bekämpfung der wachsenden Armut statt Profite für Wenige !– Erhöhung des ALG II Grundbetrag auf 500.- Euro !- Wahrung aller demokratischen und ethischen Grundrechte !– Für ein Arbeitslosengeld ohne Repressionen!
Der Verein „Soziales Netzwerk Deutschland“ – in Ludwigshafen 2006 gegründet – ruft als überparteilicher und unabhängiger „Selbsthilfeverein“ zur Solidarität auf: Kommt möglichst zahlreich

Donnerstag den 26.04.07 von 10.00 – 17.00 Uhr Mahnwache und Kundgebung vor der GfA -Vorderpfalz in Ludwigshafen!

Abschlusskundgebung von 15.30- 16.30 am Theaterplatz vor dem Pfalzbau

ein schockierendes Ereignis spielte sich am Sonntag in der Dom-Stadt Speyer ab, als eine 48-jährige total abgemagerte Frau in einem Mehrfamilienhaus mit letzter Kraft ihren Besuchern die Wohnungstür öffnete.

Im Wohnzimmer machte die alarmierte Polizeistreife eine grausige Entdeckung. Auf dem Sofa lag, zugedeckt mit einer Decke, eine bis auf Haut und Knochen abgemagerter toter Jugendlicher. Es war der 20-jährige Sohn, der schlicht und einfach verhungert war.

Mutter und Sohn sind beide HartzIV-Betroffene, aber seit letzten Dezember hat die ARGE Ludwigshafen-Vorderpfalz (GfA mbH) über ihre Nebenstelle in der Bischofstadt dieser Kleinfamilie alle Leistungen gestrichen und ihr somit die materielle Existenzgrundlage entzogen.Erschütternd sind die auch die Erlebnisse der ehrenamtlich aktiven Beistände des Vereins Soziales Netzwerk Deutschland e.V., die sich in den letzten Wochen häufen.Die psychischen Hintergründe der Betroffenen werden nicht berücksichtigt!

Menschen, die sich selbst nicht zu helfen wissen, können täglich das selbe Schicksal erleiden!Wir bitten um Beteiligung und Unterstützung!

Kontakt: soziales-netzwerk@gmx.de

Speyer/Ludwigshafen – erstes offizielles Hartz IV Opfer

Speyer/Ludwigshafen.Nach dem Tod eines 20-jährigen Arbeitslosen durch Verhungern haben die Stadt Speyer und die für den Mann zuständige Arbeitsagentur die Verantwortung für den Fall zurückgewiesen. Ein Sprecher der Stadt sagte, dass der soziale Dienst keine Hinweise auf den schlechten Gesundheitszustand des Mannes hatte.Der Arbeitslose habe offensichtlich seit Monaten keine ausreichende Nahrung zu sich genommen, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag mit. Die Polizei hatte den jungen Mann am Sonntagabend tot in seiner Wohnung gefunden. Eine Obduktion des stark abgemagerten 20-Jährigen ergab Herz- und Kreislaufversagen als Todesursache.

Seine 48 Jahre alte Mutter, die mit in der Wohnung lebte, musste in ein Krankenhaus gebracht werden. Bei ihr wurden ebenfalls Mangelerscheinungen festgestellt. In einer ersten Befragung gab sie an, die beiden hätten nicht genug Geld gehabt, um Lebensmittel zu kaufen.

Der Arbeitslose habe vor der Einführung des Arbeitslosengeldes II (Hartz IV) Sozialhilfe von der Stadt erhalten, seitdem sei er von der Gesellschaft für Arbeitsmarktintegration in Ludwigshafen betreut worden, erklärte der Sprecher der Stadt weiter.

Ein Sprecher dieser Behörde wies ebenfalls jede Verantwortung zurück. Bei einem Besuch des Mannes in der Behörde im vergangenen September habe es keine Anzeichen dafür gegeben, dass er krank war. Der 20-Jährige hat nach Polizeiangaben Arbeitsangebote und medizinische Untersuchungen ausgeschlagen. Deshalb hatte er auch keine finanziellen Leistungen mehr nach den Hartz IV-Gesetzen erhalten.

Kein Geld für Lebensmittel

Der Mann war am Sonntag tot in seiner Wohnung aufgefunden worden, dort befand sich auch seine Mutter in einem sehr schlechten Gesundheitszustand. Sie wurde in ein Krankenhaus gebracht. Die 48-Jährige hatte ausgesagt, man habe aus Geldmangel keine Lebensmittel mehr kaufen können. Sprecher caritativer Organisationen wiesen allerdings daraufhin, dass es auch für Menschen ohne Finanzmittel kostenlose Mahlzeiten gebe, so etwa von den Kirchen organisierte Speisungen wie die „Speyerer Tafel“.

Wie die Polizei nun mitteilte, war der Mann bei seiner Auffindung bereits mehrere Tage tot. Nach dem vorläufigen Obduktionsergebnis sei der stark abgemagerte 20-Jährige vermutlich in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag vergangener Woche gestorben, sagte eine Polizeisprecherin.

Kommentar von Claude Michael Jung (SaarKurier)

Wer nicht arbeitet soll auch nicht essen, meinte Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) noch im Juni 2006, als es wieder mal darum ging, Erwerbslosen neue Daumenschrauben anzulegen. Angesichts der Speyrer Tragödie, bei der ein 20-jähriger Arbeitsloser in seiner Wohnung vor den Augen seiner Mutter verhungert ist, stellt sich die Frage nach einem bedingungslosen Grundeinkommen zum wiederholten mal.

Längst ist erwiesen, Hartz IV macht krank, führt zu Depressionen bei den schikanierten Betroffenen. Willkür und Arroganz des oftmals nicht qualifizierten Personals der ARGEEN ausgesetzt, ziehen sich immer mehr Erwerbslose, die oft gar keine Chance auf einen regulären Arbeitsplatz haben, in die eigenen vier Wände zurück, vegetieren ohne soziale Kontakte dahin. Auf staatliche Hilfe angewiesen, verweigert dieser Staat ihnen jedoch zynisch jegliche Hilfe. Unterlassene Hilfeleistung per Gesetz, Beihilfe zum Todschlag, oder eiskalt geplanter Mord an Abhängigen, das ist wohl nur eine moralische Frage, für die kein Verantwortlicher, oder gar Ausführender der Hartz-Gesetze jemals vor einem Gericht stehen dürfte.

Ausgerechnet eine sozialdemokratisch geführte Bundesregierung ist es gewesen, die das, nach einem mittlerweile Vorbestraften, bezeichneten Gesetze der sozialen Kälte durchgesetzt hat. Die große Koalition hat dieses Gesetz „fortentwickelt“ unter der Federführung eines Franz Müntefering, der sich jetzt vorhalten lassen muss, sich zumindest indirekt teilschuldig am Tod des 20-jährigen jungen Mannes gemacht zu haben. Tod als das Ergebnis einer perfiden Politik. „Wer seine Haut nicht für jeden Hungerlohn zu Markte tragen will, nicht bereit ist, sich als Sklave der Profitgier zur Verfügung zustellen, hat sein Recht menschenwürdig in diesem Staat zu existieren verwirkt“, so scheint es das neue sozialdemokratische Verständnis von Sozialpolitik zu sein.

Lieber verhungern als zu betteln oder zu stehlen, viele werden darin einen falschen Stolz sehen. Davon kann im Falle der Speyrer Tragödie jedoch keine Rede sein. Zukunftsangst, Depressionen und letztendlich der Wunsch zu sterben, sind das Ergebnis dieser, von der deutschen Sozialdemokratie alleine zu verantwortenden, mörderischen Politik der sozialen Kälte. Beharrt Franz Müntefering noch immer auf seiner These, „Wer nicht arbeitet soll auch nicht essen“, muss sich die SPD wohl gefallen lassen, dass der Tod künftig auch als „ Meister der Sozialdemokratie“ bezeichnet werden muss.

Also doch Zwangsarbeit!

1€ Sklaven

Zeitung: Arbeitsunwilligen drohen höhere Strafen
Arbeitslose sollen künftig schärfer bestraft werden, wenn sie einen Job als Erntehelfer ablehnen oder abbrechen.

Laut einem Bericht der Zeitung „Die Welt“ sollen Hartz-IV-Empfänger dann 30 Prozent weniger Geld bekommen. Bislang setzen die Arbeitsagenturen auf Freiwillige. Im vergangenen Jahr sollten 30.000 ausländische Saisonarbeiter durch deutsche Arbeitslose ersetzt werden. Ein großer Teil der Vermittelten erschien aber gar nicht erst bei den Landwirten.

Dazu Andreas Frick :

Als ich diese Nachricht im WDR4 hörte war ich entsetzt!
Selber Arbeitslos (ALGI) habe ich unter Anderem im vergangenen Sommer diverse
ähnliche Arbeitsangebote auf der Seite der BA gefunden. Da es sich um Saisonarbeiten mit geringer Bezahlung handelt, kam mir der Gedanke mal anzufragen ob man nicht so eine Tätigkeit annehmen sollte, natürlich nur als Nebenjob, und wenn sich während dieser Zeit eine Arbeit im Beruf findet, wieder aufzugeben. Der Hintergedanke dabei war, mit diesem zusätzlichen Geld Schulden abzutragen. Die BA machte mir aber diese Hoffnung zunichte, denn sie wollte diesen Verdienst voll anrechnen, so das das Ziel, das ich mir gesetzt hatte nicht erreicht worden wäre.

Das solche Arbeiten ganz schön an die Substanz gehen weis ich als Sohn eines Landarbeiters sehr gut, habe ich selbst schon im zarten Kindesalter mitangepackt!

Natürlich von mir aus, denn Vater hatte in dieser Hinsicht viel Verständniss für Kinder und zwang uns nie. Mußte man auf die „Toilette“ ,verließ man das Feld und und ging ins Gebüsch; das geht heute aber nicht mehr. Genauso wie auf dem Bau muß man „Chemocloaken“ dazu aufsuchen , die bei 30 und mehr Arbeitern schnell überfüllt sind, also eine Schweinerei ersten Ranges sind – von Menschenwürde keine Rede und mit Gesundheitsgefahren verbunden. Händewaschen danach ist auch nicht möglich weil kein Wasser vorhanden! 10 -12 Stunden in Zwangshaltung arbeiten, möglicherweise ohne ausreichende Pausen und schlechter Ernährung (unter HartzIV sind üppige Mahlzeiten und anständige Braten -welche für Harte Arbeit unabdingbar sind- wohl kaum möglich). Alles in allem für Menschen des 21. Jahrhunderts die reinste Quälerei.

Menschen unter solche Bedingungen zu Zwingen dürfte also mit der Zwangsarbeit im III. Reich vergleichbar sein
Da kann ich nur sagen : selber schuld wer unbedingt ein Auto halten will, das wird jetzt zum Verhängniss, denn die erzwungene Arbeit liegt oft weit außerhalb und ist meistens nur mit dem Auto zu erreichen. Weitere Anmerkung:Sollte diese Arbeit ohne Vertrag mit dem Landwirt sein, kann man das als echte Zwangsarbeit auslegen.Im Sinne des SGB (1€-Job) ist das auf keinen Fall. In diesem Fall zu einem Ra gehen und Klage beim Arbeitsgericht einreichen lassen, welcher eine auskömmliche Bezahlung einklagen soll. Bietet der Landwirt einen Arbeitsvertrag an, dann nur unterschreiben wenn der Stundenlohn nicht unter 7,5€ liegt (derzeit von den Gewerkschaften als Mindestlohn propagiert)Auch auf kostendeckenden Fahrkostenersatz achten, in dieser Hinsicht schummeln die Behörden (in diesem Fall die ARGEn, aber auch die Arbeitgeber).

Andreas Frick
Spicher Platz 24
53842 Troisdorf
eindreifachhoch@arcor.de

auf www.alg2-hartz4.de

Arge Nürnberg: Schwerbehinderten das Leben zur Hölle gemacht

Nürnberg. HJGraf, vielen bekannt durch seine Menschenrechtsbeschwerde bei der EU, ist es nicht vergönnt wenigstens vernünftig schlafen zu dürfen. Schon lange plagen ihn schlimmste Schmerzen im Rücken, aufgrund von grlßeren Schäden an der Wirbelsäule. Kein Arzt stellt dies in Frage, im Gegenteil wird dringend eine spezielle Matratze empfohlen. Davon abgesehen, daß man nun die Übernahme dieser Kosten verweigert (nicht einmal auf Darlehensbasis ist man bereit zu helfen), HJGraf nennt nicht einmal ein Bett sein eigen. Er muß die Nächte auf einer altersschwachen Schlafcouch mit Federschaden verbringen auf der er nur diagonal liegen kann, weil sie auch zu klein ist. Niemand fühlt sich für den Fall zuständig, niemand will helfen. Nach einigen Telefonaten gelang es zu erreichen, daß eine Mitarbeiterin des Allgemeinen Sozialdienstes der Stadt Nürnberg sich die Lage persönlich vorort ansah und auch diese stellte die Dringlichkeit eindeutig fest. Das klingt nach Happy End, doch lesen Sie selbst, was HJGraf nun in der Folgezeit erlebte.

Lassen wir ihn dazu selbst zu Wort kommen:

„Ich kämpfe nun schon seit nahezu einem Jahr, ein Bett speziell für meine Behinderung und Erkrankungen zu erhalten, welches die ARGE ablehnte (Klage liegt seit ca. 8 Monaten) und die Krankenkasse ebenfalls (auch hier gibt es eine Klage). Nun erschien ein Lichtlein am dunklen Horizont. Meine Sachbearbeiterin Arbeitsvermittlung, selbst Rollstuhlfahrerin und schwerbehindert, wollte sich der Sache nochmals selbst annehmen und bat mich um einen neuen Antrag und Unterlagen bezüglich der Stellungnahme gegenüber der Regierung von Mittelfranken (hier ist eine Beschwerde über die Behandlung meiner Person eingegangen). Sie verstand meine Situation sehr gut, hatte den Fall aber auch erst vor kurzem zugewiesen bekommen. Ich sandte ihr die Unterlagen persönlich zu. Zwischenzeitlich wollte mir auch der ASD Nürnberg helfen, der sog. „Außendienst“ des Sozialamtes, indem sie einen Bericht über die Wohnsituation schrieben und Kontakt mit der ARGE aufnehmen wollten um eine baldige Lösung herbeizuführen.

Heute war ich bei der zuständigen Dame des ASD, um einen Antrag aus Stiftungsmitteln deswegen zu stellen. Hierbei sagte sie mir, dass „die Sachbearbeiterin bei der ARGE nicht mehr zu finden ist, die gibt es nicht mehr.“ Mein Fall wurde anderen Sachbearbeitern zugewiesen und diese sind zur Zusammenarbeit nicht bereit, sie wollen das Urteil des SG abwarten. Aus der Formulierung des ganzen meinte ich zu hören, dass wohl diejenigen, die meiner Person helfen wollen, ebenfalls sanktioniert werden.

Ich bitte Euch alle nochmals in Euch zu gehen, besonders diejenigen die immer noch dem Trugschluß erliegen, dass doch sowas in einer Demokratie nicht passieren darf und kann. Ich glaube, hier ist eine gewaltige Umwälzung im Gange. Eine Umwälzung zum Schaden für das Volk, für die einfachen unbedarften Bürger. Vielleicht erkennt Ihr, welche Methodik, Systematik hinter dem Ganzen steckt. Begeht nicht den Fehler, die Ereignisse regional oder bundesweit allein zu sehen. Zieht Euch, auch wenn es schwer fällt, einmal die EU weiten Geschehnisse mit rein und die globalen Bestrebungen nach Vorherrschaft und Macht. Nehmt Euch die Ereignisse der jüngsten Vergangenheit zur Brust und zieht Parallelen in die heutige Zeit, besonders die im Zusammenhang mit Klimaveränderung und die Reaktionen bestimmter Staaten darauf. Vielleicht gehen auch dann dem letzten die Augen auf? Bitte lebt nicht mehr in dem Traum, dass Menschlichkeit und Demokratie noch Tugenden der westlichen Welt seien. Sie sind es bei Einzelnen. Aber das Gemeinwesen ist längst auf einem anderen Weg.

Öffnet die Augen und Ohren, der Weg ist vorgezeichnet. Die, die es wissen könnten und schreien sollten schweigen (Kirche, Gewerkschaften, Intellektuelle usw.). Meiner Meinung nach ist eine Zeit angebrochen, in der wir als die Basis jeglichen Gemeinwesens, als einfache Bürger, nicht mehr allein nur der Stimme des Verstandes folgen sollten? Sollten wir nun nicht auch wieder einmal der Stimme unseres Herzens folgen?

Frau Merkel sagte: „Wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit. Unsere Werte müssen sich auch im Zeitalter von Globalisierung und Wissensgesellschaft behaupten.“ – Rede zur 60-Jahr-Feier der CDU am 16. Juni 2005″

„Sozial ist, was Arbeit schafft.“ – Kernsatz Merkels zur Sozialpolitik im Wahlprogramm der CDU zur Bundestagswahl 2005 (aus wikiquote entnommen).

Es wird Zeit für eine bundesweite Spendenaktion! Helft HJGRAF, damit er wenigstens die letzten Jahre seines Lebens (er ist schwer herzkrank mit Lebenserwartung unter 10 Jahren) in Würde und ohne unnötige Schmerzen verbringen kann!

Thomas Müller, Nürnberg
auf alg2-hartz4

Strafbefehl gegen WASG-Kandidaten wegen Beleidigung von Klaus Wowereit

Wir die alg2-hartz4 Community veröffentlichen heute an dieser Stelle eine Email die uns Nachdenklich stimmt und zugleich auch wütend macht, über die mittlerweile zu Weicheiern in Rosa Pluschen mutierenden Lorenzo´s die sich Politiker nennen,allen voran Herr Wowereit!

Wir veröffentlichen diese Email auch zum Zeichen unserer Solidarität zu Daniel,den wir durch diverse Plattformen kennen gelernt haben wie zum Beispiel :

http://0815-info.de oder http://www.radio-utopie.de

Er hat Fähigkeiten die Dinge so zu beschreiben damit sie auch jeder noch so „Nichtwissenwollende“ auch versteht.Direkt und mit Schmackes.Aber auch fundiert und mit viel Hintergrundwissen!Diese Aktion gegen Daniel mit einer Geldstrafe von über 600€ zeigt doch wie sehr die „Politiker“ auf das Volk hören,aber im Negativen Sinne!

Daniel schrieb per Email :

Für die, die es nicht wissen: ich war Direktkandidat der WASG Berlin zu den Abgeordnetenhauswahlen 2006.

Tja, und irgendwie gab es bei der Wahl des Bürgermeisters im Berliner Abgeordnetenhaus am 23.November dann Probleme. Irgendjemand wollte den nicht wählen, dessen Koalitionspartner LPDS ja immerhin 9.4% ihrer Stimmen eingebüsst hatte.

Und zwar wegen der Politik dieses Senats.

Da schrieb ich also einen Artikel dazu, mit dem schwungvollen Namen:

„Normal, nicht korrupt“

http://www.radio-utopie.de

Ich bin bis heute von niemandem aufgefordert worden, diesen Artikel vom Netz zu nehmen, auch die Zeitung, für die ich ihn als damaliges Redaktionsmitglied schrieb

http://0815-info.de/archiv/2006/november/110633.php

hat mir bisher von keinerlei Beschwerden berichtet.

Heute nun flatterte mir ein Strafbefehl über 600 Euro ins Haus. Offenbar hatte sich mein politischer Konkurrent um die Herzen der Wählerinnen und Wähler, Klaus Wowereit, beleidigt gefühlt und mich angezeigt, das LKA Berlin ist sein Zeuge.

Dabei habe ich noch nicht einmal annähernd das verbal zum Ausdruck gebracht, was mir während meiner Unterschriftensammlung aus den Wohnungstüren Mariendorfs über die Politik im Allgemeinen und diesen Berliner Senat im ganz Besonderen entgegenbrüllte.

Alles was ich versuchte war, ein ganz kleines Bisschen davon wiederzugeben. Das war noch nicht mal ein „zur Meinungsbildung beitragen“ (was ja unser Job in der Politik sein sollte), das war eher ein lückenhaftes „Weiterreichen“ von dem, was ich da, gänzlich unschuldig, stellvertretend für die Berliner Politik zu hören bekam.

Können Sie mir da diesbezüglich weiterhelfen?

Sollen meine Worte tatsächlich eine Beleidigung sein?

Nun, wie Sie wissen, ist die WASG Berlin bei den Wahlen ja von den Grauen Panthern überholt worden. Das kann schon mal vorkommen, wenn man die ganze Zeit nur darüber redet, wie schnell man die „gemeiiiinsame Linke“ will, also eins werden mit dem Konkurrenten.

Aber da ich nur ein kleiner Mann bin, ein armer Künstler…
**
Beweis:

drei Songs meiner Band SCHWARZ, mein alter Ego lautet „Wolf Schwarz“

„Der Fels“
http://kunstgegenkapital.de/~kgk/Schwarz_Der_Fels.mp3

„Das Kreative Manifest“
http://kunstgegenkapital.de/~kgk/Schwarz_Das_kreative_Manifest.mp3

„Zauberin“
http://kunstgegenkapital.de/~kgk/Schwarz_Zauberin.mp3
ein Kurzfilm von mir, Drehbuch und Regie

„Das Flüstern und das Licht“
http://kunstgegenkapital.de/~kgk/Das_Fluestern_und_das_Licht.mov
***
… dachte ich mir, verhältste Dich mal auch so und sagst ausnahmsweise mal das, was Dir die Leute sagen und nicht das, was Dir gesagt wird was Du den Leuten erzählen sollst damit sie die Klappe halten und wissen, hey, es gibt eben nur Nutten in der Politik, und das ist auch gut so, Genossinnen und Genossen.

Was soll ich Ihnen sagen. Ich bin arm, sexy und wütend. Und ich will eigentlich nur eine ganz normale linke Partei, damit dieser Republik weder der Himmel auf den Kopf fällt noch der Boden unter den Füssen weggezogen wird.
Bei Rückfragen, zur Klärung von Missverständnissen, stehe ich Ihnen selbstverständlich zur Verfügung.

Mit besten Grüssen,
Daniel Neun
alias Wolf Schwarz
030/61202587
skype:Wolf_Schwarz
Käpt´n von RADIO UTOPIE
http://radio-utopie.de/
RADIO UTOPIE ist Mitglied der Künstlerwährung RHEINGOLD
http://www.rheingoldregio.de
http://www.artfond.de

Nach Rücksprache mit Daniel erfuhren wir auch Einzelheiten die wir Euch nicht vorenthalten möchte!

Ihm wird „Beleidigung“ nach §§185,194 StGB vorgeworfen. Nach 194 StGB heisst das, es muss ein Antrag erfolgt sein, von Wowereit, seiner Behörde oder einer vorgesetzten Behörde.

Daniel dazu :

Ich hab mir einfach gesagt, Daniel, hab ich mir gesagt, es muss jetzt mal einen Unterschied geben. Und da grad kein anderer zur Stelle ward, musste ich das eben sein.
So ist das. Nur keine Sorge, das Ganze wird hoffentlich ein oder auch zwei Leute zum Nachdenken und zum Aktivieren bringen. Sage nie wieder einer, in der Politik seien alle gleich.

Es grüsst Dich und alle Deine Leser,

Daniel Neun

www.alg2-hartz4.de