Von Andreas Klamm – Berlin / Karlsruhe. (and). 15. November 2007. Eine für den Menschenwürde-Aktivisten Michael Heise (66) aus Speyer am Rhein eingereichte Petition mit dem Antrag auf Haftverschonung für den 66jährigen Gründer des internationalen Schreibdienstes für die Menschenwürde, PER ASPERA und Autor wurde vom Deutschen Bundestag zur Veröffentlichung abgelehnt.
“Die Eingabe wird nicht veröffentlicht, weil die Behandlung der Eingabe wegen der verfassungsrechtlichen Zuständigkeitsverteilung zwischen Bund und Ländern nicht dem Deutschen Bundestag, sondern der zuständigen Landesvertretung obliegt.”, teilte ein Mitarbeiter des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages mit.
Eine Petition müsse beim Landtag von Baden-Württemberg, Petitionsausschuss, Haus des Landtags, Konrad-Adenauer-Str. 3, 70713 Stuttgart gestellt werden, informierte ein Mitarbeiter des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages desweiteren in einem Schreiben vom 12. November 2007 mit.
Der 66jährige Menschenwürde-Aktivist Michael Heise befindet sich aus offiziell bislang nicht bekannten Gründen seit 14. September 2007 in Untersuchungshaft in Karlsruhe. Auf mehrere Presseanfragen erteilte die Staatsanwaltschaft in Karlsruhe bislang keine Auskunft. Die Gründe hierfür werden seitens der Staatsanwaltschaft nicht genannt.
Michael Heise
schrieb aus der Untersuchungshaft in Karlsruhe Anfang November in einem öffentlichen Brief: “Anstatt mich von der Justiz langsam hinrichten zu lassen, in irgendwelchen Drecklöchern zu vegetieren, werde ich – auch insofern schließt sich der Kreis – unmittelbar nach Beendigung des Rechtsweges zur Haftfrage in Hungerstreik treten und bin dann nach spätestens drei Wochen erfahrungsgemäß nicht mehr ansprechbar.Da es eine Zwangsernährung zum Glück nicht mehr gibt, werde ich danach in Ruhe sterben. Dieses Sterben bekommt nur dann noch einen positiven Sinn für die Menschenrechte, wenn Ihr alle dafür sorgt, dass die von mir hier dargestellten Zusammenhänge sichtbar werden. Dies ist keine Strafsache wie jede andere, sondern eine kaum kaschierte Hinrichtung. Lasst nicht zu, dass diese ohne Aufsehen möglich ist. Ihr kennt ja meine Devise: Wer wegschaut, ist immer mitschuldig.”
| Dateianlage: |  DBMichaelHeise.pdf PetitionsformularDeutscherBundestag.pdf |
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