Kategorie-Archiv: Allgemeines und Sonstiges

Ludwigshafen Zeitraffer Video

Hallo liebe Ludwigshafener und sonstige Blogleser,

ich möchte euch mal etwas zeigen. Ich habe in der letzten Woche ein Video über/in Ludwigshafen gemacht. Das ganze ist ein Zeitraffervideo. Schaut es euch an. Sagt mir wie es euch gefällt!

Übrigens, finde die Idee von einem Mitmachblog cool! Nur, warum passiert hier in letzter Zeit so wenig?

Einbrecher mit schlechter Kinderstube

Drei der vier Ludwigshafener, die sich seit Dienstag letzter Woche wegen mehreren kriminellen Aktivitäten vor der Großen Jugendstrafkammer des Landgerichts Frankenthal verantworten mussten, sind zu Strafen zwischen zwei Jahren und vier Jahren und vier Monaten verurteilt worden. Vor Gericht kamen allerlei unerfreuliche Geschichten zutage. Es ging um Waffen, Schreckschusspistolen und gestolene Taschen und Handys. Einig waren sich Richter, Staatsanwaltschaft und Verteidiger darüber, dass auch bei mindestens einem der Beschuldigten massive Erziehungsdefizite bestehen. Der junge Mann wurde zu einer Jugendstrafe von vier Jahren und vier Monaten verurteilt. Im betreffenden Urteil wurde eine noch offene Strafe aus einem anderen Verfahren mit einbezogen.

Reality Counterstrike – Die Gesellschaft erntet das, was sie selbst aussät

heuchler_grafikSo viele Gottesdienste im Fernsehen innerhalb einer Woche, so viele Kerzen, so viele Betroffenheitsrituale, so viele Psychologen, so viele Kriminologen, so viele Gutmenschen, Philanthropen und Soziologen … man hätte die Tapeten mit dem ganzen Mist zukleistern können.Ein schauriges Beispiel medialen Auftritts, was sich diese Gesellschaft da geleistet hat ! – Heuchler und Pharisäer geben sich die Klinke in die Hand. Eine Gesellschaft, die sich mehr mit Ausgrenzung, Diffamierung und Knechtung gewisser Schichten beschäftigt.

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Die Linke – Wir haben fertig!

lpt_die_linkeLudwigshafen/RLP – Wir haben fertig ! Wir distanzieren uns von Lügnern ! – Offener Brief von Petra Karl an die rlp. Landes  & Bundesgeschäftsstelle  “Die Linke” sowie auch an die Landes & Bundesschiedskommission. Austritts-erklärung , sowie Rückforderung meiner zu Unrecht eingezogenen Mitgliedsbeiträge ab dem 01. August 2007 wegen festgestellter Nicht-mitgliedschaft seitens der Landesschiedskommission u.a. und Erklärung von Distanzierung zu dieser undemokratischen Partei.

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Ludwigshafen – Verletzte bei Verfolgunsjagd der Polizei in der Bronx

ludwigshafen_verf_1Ludwigshafen/RLP – Verletzte bei Verfolgungsjagd durch Polizei – Man könnte es auch aufgrund der örtlichen Lage in einem  bestimmten Randgebiet in Ludwigshafen auch “Rumble in the Bronx” nennen. Desweiteren hat man wohl auch wie in diesem Fall , eine Taktik aus den USA übernommen  indem man das Polizeiauto als “Waffe” einsetzt, die genutzt wird , um andere Wagen von kriminellen Flüchtigen abzudrängen oder zum Stillstand zu zwingen.Der genaue  Ablauf dieses Ereignises geschildert anhand von Text und Bildern , exclusiv beschrieben von Frau Petra Karl  die als Augenzeuge vor Ort war.

Hier der Bericht über das Erlebte :

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Die Kapitalisten sollen sich ruhig in Sicherheit wiegen – wir haben alles vorbereitet ?!

 

plakatkind1Wir warten nur noch auf den richtigen Zeitpunkt !– Wir halten uns nur aus taktischen Gründen zurück , die Kapitalisten sollen sich ruhig in Sicherheit wiegen , wir haben alles vorbereitet. Die Revolution ist diejenige “blutige” Umwälzung, welche die kapitalistische Verwertungslogik aus ihren Angeln reißt und es den Menschen erlaubt auf der Grundlage des gegenseiten Respekts und der maximalen Selbstbestimmung ein völlig anderes Leben zu führen.

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Bündnis Ladenschluss – Demo ankündigung und Polizeiprovokationen im Vorfeld

antifa_polizeiMehrere tausend Flugblätter wurden in Ludwigshafen Süd und Mitte von ca 50 Aktivisten der ANTIFA verteilt – Begleitet wurde diese Aktion von ca. 100 Einsatzkräften der Polizei in Uniform und in Zivil.Als einer der Bündnis Partner von “Bündnis Ladenschluss” sehen wir es als unsere Pflicht an ,diese Pressemitteilung auch hier zu veröffentlichen.Und uns selbst macht es traurig das wir es diesmal nicht selbst miterleben konnten.Den was zählt ist die Aktion , es zählt sich aktiv und vor Ort einzusetzen gegen Rechtes Gesinnungs – und Gedankengut. Und Ludwigshafen hat zusehens ein Problem und nicht nur mit “kleinen” Mitläufern wie es der Herr Sozialdezernent Wolfgang van Vliet so lapidar und heuschlerisch ausdrückte , sondern vielmehr mit einigen “größen” der rechten Szene , wie zum Beispiel die Kameradschaften um das “Aktionsbüro Rhein-Neckar”, die NPD, die Republilkaner und andere Nazi-Zusammenhänge sind dort aktiv.

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Hungerstreik von Wolfram Sondermann – DIE LINKE RLP

W.Sondermann

Liebe Leser , nachfolgend eine wichtige Meldung über DIE LINKE Kreisverband Ludwigshafen und eines unserer Genossen , Wolfram Sondermann ! – Genosse Wolfram Sondermann wird seinen Protest gegen die undemokratischen  Mobbing Verhältnisse in der rheinland-pfälzischen Führungsspitze DIE LINKE , heute  um Mitternacht, also ab Samstag, den 11.Oktober 2008 beginnen. Mit dem Hungerstreik rückt auch das schon vor Monaten von einer Kreisvorstandsmehrheit des Kreisverbandes “DIE LINKE Ludwigshafen, Frankenthal, Rhein-Pfalz-Kreis“  angestrengte Partei Ausschlussverfahren gegen Wolfram ans Licht der Öffentlichkeit.

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APO Deutschland – die NEUE Bewegung !

APO

Neue Zeiten und neue Gesellschaftsformen erforden NEUE Strukturen ! – Die APO in ihrer damaligen Basis , war ein durchaus Effektives Mittel um zu zeigen , bis hierhin und nicht weiter ! Das daraus auch Splitterungen enstanden sind wie zum Beispiel die RAF war traurig ,aber hat nichts mit dem alten Grundsatzgedanken der APO zu tun ! Die Grünen sind zum Beispiel auch aus der APO heraus enstanden , sowie auch der Linke Flügel der SPD auch …..und,und,und. Der ARD Ratgeber schrieb am 11.Juni 2004 zur APO –  “Wird es nicht mal wieder Zeit ?” – Nun ja ,heute schreiben wir das Jahr 2008 und schreiben – JA es wird wieder Zeit ! Und werden genau zur richtigen Zeit , im Wahljahr 2009 starten mit der APO Deutschland – die NEUE Bewegung !

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Veranstaltung Grundeinkommen – alternative zu Hartz IV u. Grundsicherung

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Am 30.09.08

Veranstaltungsort; das Haus

Ludwigshafen, Bahnhofstrasse

Diskussionsveranstaltung der Landesarbeitsgem. Soziales-Hartz IV und LAG Grundeinkommen

der Partei die Linke

in Zusammenarbeit mit dem Verein Soziales Netzwerk Deutschland e.V.

 

„Wir fordern ein bedingungsloses Grundeinkommen,

dessen Höhe den Menschen

die Existenzangst nimmt!“

 

Lebenslandschaften – Aufbruch in eine bessere Welt

Per Aspera

Von Andreas Klamm – Die Menschenrechtsorganisation PER ASPERA und der in Speyer am Rhein lebende Maler, Künstler und Buchautor, Michael Heise, planen für das Jahr 2008 und 2009 eine neue Kunst-Installation in Deutschland. In dem Kunst Bild Projekt „Gesichtslandschaften“ sollen sich junge und alte Menschen begegnen, womit die „Begegnung in einem Kunst-Projekt“ auch pädagogisch betrachtet besonders wertvoll wird.Das Gesicht eines alten Menschen kann machmal mehr als tausend Worte erzählen. Im Kunst Bild Projekt „Lebenslandschaften“ soll auch der Rahmen für die Begegnung junger und alter Menschen geschaffen werden.

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Ludwigshafen – Parteischädigung “Die Linke” sonders gleichen in Rheinlandpfalz

Petra Karl von !Tacheles im Namen des Volkes ?! – Lieber Genosse Oskar Lafontaine, lieber Genosse Lothar Bisky, liebe Genossin Katja Kipping,vorab möchte ich mich bezüglich euren Komplimenten wegen meines Erfolges in Rheinland Pfalz  bedanken. Es hat mich riesig gefreut von Euch zu hören.Leider muss ich euch mitteilen, dass am Montag, den 04. August 2008 bei der Delegiertenwahl beim KV Ludwigshafen, das Ansehen der Partei erheblichen Schaden genommen hat und eine Journalistin , der zu Ohren kam, dass ich ebenfalls anwesend war, fragte mich an ob ich mich zu den Vorfällen äußern möchte und ob es wirklich so chaotisch und lautstark zuging, dass es sogar Anwohner in den umliegenden Wohnblöcken hören konnten, aus Ihren Fenster schauten um zu sehen, wer da nachts so viel Lärm macht……..

Das Einzige was ich erwiderte war, dass ich mich nicht äußern möchte, da mir einfach die Worte fehlten. Dies habe ich auch anderen Anrufern mitgeteilt.Ich habe mich noch nie so geschämt, wie an diesem Tag. Es half mir nicht einmal der Gedanke, dass ich aus diesem Kreisverband heraus gemobbt wurde und ich diesem „zum Glück“ ja gar nicht angehöre. ( anbei einige Ausschnitte von Äußerungen von Genossen zu der Situation die noch mit netten Worten dieses „Kindergartentheater beschrieben )

Wenn dieser Vorfall in den Medien erwähnt wird, schadet es nicht nur dem Kreisverband Ludwigshafen – nein es schädigt das Ansehen jeden einzelnen Mitgliedes in Rheinlandpfalz und vor allen Dingen der Partei.Ich dachte diese neue Partei kann die Menschen wieder erreichen und dazu bringen sich politisch zu engagieren , etwas in diesem Land zu verändern, eine Politik für alle Menschen in diesem Land zu machen und nicht nur für einen  Teil von Auserwählten.Sie machte mir Hoffnung, dass Kinder eine Chance auf eine gerechte soziale Zukunft erhalten können, sie machte mir Hoffnung, dass sich etwas zum Positiven verändern kann.

Obwohl ich bereits seit vielen Jahren mich politisch engagiere, gegen Amtsmissbrauch, Korruption und vor allen Dingen für schwächere Menschen einsetze, die sich in diesem Staat nicht mehr wehren können, weil unser Grundgesetz durch die regierenden Parteien immer mehr außer Kraft gesetzt werden, sogar gebrochen werden zugunsten der  kapitalistischen gewissenlosen menschenverachtenden Wirtschaft und deren auserwählten Eliten.Unterstützt durch gierige Handlanger, die sogar ihre eigene Mutter verraten würden, nur um gut bezahlte Posten zu ergattern, dies in unserem angeblich so sozialen demokratischen Bundesstaat.

Ich trotzte diesen Verleumdern, die das Vertrauen, das Menschen in sie setzten, hinterlistig verraten, setzte mich trotz jahrelangen Demütigungen durch Intrigen und Verleumdungen durch, hinterfragte weiterhin kritisch politische Entscheidungen, zeigte keine Angst vor Mobbing oder mich durch die Medien mit Propaganda in der Öffentlichkeit zu blamieren, um weiterhin die Menschen auf ihre Rechte und die Missstände aufmerksam zu machen und vor allen Dingen, da ich auch den angebotenen Verlockungen das meine Taschen füllen konnte, nicht erlegen bin.

Dieses Durchhaltevermögen und vor allen Dingen nicht mit meiner Arbeit, meinen Kontakten zu prahlen oder wirkliche Persönlichkeiten, die aus Angst ihre gesellschaftliche Stellung nicht zu verlieren, mir heimlich Informationen zukommen ließen  lassen, wissend das ich die Namen nicht nennen, ich diese Informationen nicht nutzen würde, um mir Vorteile zu verschaffen oder mich zu bereichern. Sondern gegen die Missstände anzukämpfen, die Menschen aus Angst ihren Job zu verlieren hinnehmen müssen.

Ich bin ein Mensch, der recht angriffslustig emotional , sogar manchmal krass gegenüber Menschen sein kann, die sich an den Schwachen bereichern oder durch ihre Machtposition diese schikanieren um wenigstens etwas größer zu erscheinen, aber ich beuge mich bei fairen Entscheidungen der Mehrheit.Ich habe sogar noch weiterhin Hoffnung für diesen Landesverband gehabt, als ich feststellen musste, dass auch in dem Landesverband Rheinlandpfalz, Mobbing pur begangen wird. Es gibt hier eine Unterwanderung, Erpressungen, Wahlbetrug, Drohungen und es nur um Machtpositionen zu besetzen geht. Deshalb hatte ich mich bewusst frühzeitig als Landesvorstand aufgestellt,  mit der Hoffnung es werden mehr den Mut haben sich rechtzeitig aufstellen zu lassen, damit die Kandidaten miteinander nicht gegeneinander antreten sondern Lösungen zu finden,  zu Gunsten der Menschen in Rheinlandpfalz politische Entscheidungen zu treffen und zu verhindern, dass weiterhin solche Machenschaften das Ansehen der Partei herabsetzen. Eigentlich dachte ich, das wäre das normale Vorgehen in einer Partei.

Es ist schon komisch, wenn man von Mitglieder gewarnt wird sich so früh aufstellen zu lassen und gefragt wird, ob das Mobbing schon begonnen hätte.

Ich gehe davon aus, dass sie wissen, dass Menschen die einen guten finanziellen Hintergrund haben, es leichter zu haben, sich Wählerstimmen zu kaufen oder durch Pöstchenversprechungen ihre Handlanger auch gegen deren Überzeugung für sich arbeiten lassen. RLP ist ein gutes Beispiel dafür.

Bei einigen  Wahlmanipulationen und Machtgerangel bei dem Kreisverband Ludwigshafen war ich anwesend. Anstatt sich auf die Gewinnung neue Mitglieder zu konzentrieren, schließt man unbequeme Mitglieder aus. Fordert Interessierte auf ebenfalls den Saal zu verlassen und schert sich einen feuchten Kehricht darum, ob jemand das erste mal da ist und geschockt fragt, wo er denn gelandet ist, er dachte es wäre eine Partei, die etwas bewegen will und nicht wo man sich versucht gegenseitig zu vernichten oder das andere Gäste solche Auseinandersetzung aus der untersten Schublade erleben müssen. . Dies soll auch in anderen Kreisverbänden so vor sich gehen. Kritik gibt es genug, Rücktritt einer gesamten Landesschiedskommission aus Protest. Manches müsste auch nach oben in den Bund gedrungen sein. Auch ich machte und mache immer noch solche Erfahrungen in einer Partei wo das Machtgerangel zumindest in RLP  vor dem Interesse der Partei zu stehen scheint.

Es ist paradox, die Menschen über Missstände aufzuklären und Solidarität einfordern, wenn der anwesende Landesvorsitzende RLP und Bundestagsabgeordnete Alexander Ulrich der Partei „DIE LINKE“ nicht in der Lage war, solch ein erbarmungswürdiges Schauspiel zu beenden, sondern er einen kollabierenden, schreienden  Vorstand Otto Schäfer, dabei unterstützt, die Wahl auf Biegen und Brechen bis das Wahlergebnis „genehm“ bis zum Ende durchzuführen.

Nicht einmal die ein Diebstahl untereinander, das Eintreffen der Polizei, das Kopfschütteln der Menschen konnte sie abhalten die Wahl innerhalb 2o Minuten, nach 4 stündiger Schreierei, lautstarke Debatten nur wegen der Stimmrechte und Einsprüche gegen Einsprüche usw.

Deshalb zieh ich mit heutigem Datum als erste Konsequenz meine Kandidatur für den Landesvorstand zurück, bevor ich in Gefahr laufe mein Gesicht zu verlieren oder mich lächerlich zu machen.

Gleichzeitig beantrage ich, dass  dem Landesvorstand Herr Alexander Ullrich und dem KV Vorstand aus Ludwigshafen Herr Otto Schäfer nahe gelegt wird, ihre Ämter niederzulegen um weiteren Schaden für diese Partei abzuwenden.

Bitte teilen Sie mir mit, ob meinem Antrag stattgegeben wird oder andere Maßnahmen ergriffen werden, damit solche Vorfälle sich nicht wiederholen.Diese Partei ist die letzte Hoffnung der Menschen. Sie dürfen nicht wieder enttäuscht werden.

Mit freundlichen Grüßen

Gez. Petra Karl

Kurzinformation zur Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Ludwigshafen Delegiertenwahlen :( Namen der Schreiber teilweise nicht veröffentlicht )

In Stichworten: Durch- und abgezogen ?

Hier an dieser Stelle möchte ich keine Bewertung der Übereinstimmung des Versammlungsverlaufes mit Satzungen und Rechtsvorschriften vornehmen.

Landesvorsitzender Alexander Ulrich konnte erleben, wie sich jene Ungeister gebärden, die er rief.Es wurde eine Versammlung des Hasses, der Verblendung und Borniertheit.

Man könnte das Geschehene “leiden-schaftlich” nennen oder vielleicht doch zutreffender: die Mobilisierung des Mobs.Hier lasse ich offen, was geschehen musste, damit anständige GenossInnen und deren in die Mitgliedschaft eingeworbenen minderjährigen Kinder sich sich zu den Gefolgsleuten oder Unterführern entwickelten, die zu erleben waren.Otto Schäfer als Kreisvorsitzender ist mit seiner Gefolgschaft fest entschlossen die Partei unter alleinige Kontrolle zu bringen. Eine knappe Minderheit soll von der Mitwirkung ausgeschlossen werden, oder – noch “besser” dazu genötigt werden die Partei zu verlassen. Auf unterstem Stammtischniveau haben einzelne GenossInnen dieses Ansinnen auch pfeifend, schreiend, deutlich gestikulierend oder verbal zu artikulieren versucht.

Nein, wer so GenossInnen in eine aufgehetzte “Meute” verwandelt, dessen politische Ambitionen für ein linkes Parteiprojekt sind mehr als fragwürdig.Eine etwas bessere SPD ist noch denkbar, das scheint das Ziel jener zu sein, die sich ermächtigt fühlen die Partei zu übernehmen.Für Argumente gab es keinen Millimeter Platz, einige hilflose Appelle an Anstand, an elementarer Zivilisiertheit oder Versammlungsregularien verhallten im Gejohle und Geschrei  oder in folgelosen Beschlüssen der Versammlung.

Am Rande, allem voran Otto Schäfer, wurden einzelne GenossInnen als in der DDR ausgebildete Stalinisten, Schmierfinken und der Sache nach als Parteifeinde, übelstes Gesindel bezeichnet und von Gefolgsleuten wurde eifernd und geifernd nachgetragen “Agenten, Saboteure, bezahlte Parteizerstörer, Nazis…, ihr gehört in den Gulag usw.”

Die Versammlungsmehrheit wurde von einer ordinär agierenden Gruppe, bar jeglicher Selbstreflexion, politischen Charakters und menschlicher Anständigkeit an der Ausübung demokratischer Entscheidungsfindungen massiv behindert. Vorbereitetet Stimmspicker sollten die nötige Geschlossenheit des Lagers garantieren.Der Kreisverband Ludwigshafen bot ein erschreckendes Bild, welches an politische Verhältnisse der frühen 30er Jahre erinnert. Er ist seiner Verantwortung nicht gerecht geworden. Eine Ludwigshafener Linke, welche sich so präsentiert,  ist nicht wählbar.

Einzig die GenossInnen um Genossen Wolfram Sondermann nahmen konsequent ihre Verantwortung war, um eine pluralistische demokratische linke Partei zu ringen. Die Wahlleitung unter Thomas Thiel und Günther Hoetzel versuchte einen ordnungsgemäßen Ablauf trotz der Wogen der Leidenschaften zu sichern, deren Erfolg blieb begrenzt und einzelne Mitgliederbegehren gingen in der Atmosphäre der Intoleranz und der Rechtahberei unter.

Es ist höchste Zeit, dass Genosse Ulrich für diese Zustände mit seinem Rücktritt als Landesvorsitzender die Verantwortung übernimmt. Genosse Ulrich soll endlich den Weg frei machen, für eine Parteiarbeit, die sich der Veranwortung stellt. Dazu gehört, die Ursachen der Probleme, der eskalierenden Konflikte sachlich und zutreffend zu analysieren und Wege für verantwortunsgvolle Entscheidungen zu finden.

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vielen Dank für die Teilweise humoristische Zusammenfassung eines unvergesslichen Politischen Tiefschlag aus Ludwigshafen.Wenn ich dieses reale Schauspiel erlebt hätte, würde ich bei Deiner Beschreibung an eine politische Saitire denken, die so nie wirklich stattfinden könnte.Aber genau das war die Mitgliederversammlung und Delegiertenwahl gestern in Ludwigshafen.

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Zum Glück war ich nur Gast in diesem Kreisverband und da ich mich ja nicht auf das Aufspringen , die Wahlkarte zum richtigem Zeitpunkt so hoch wie möglich in die Luft zu halten und dazu zu schreien, konzentrieren musste, kann ich ein paar von tausend Eindrücken aus meiner Sichtweise beisteuern. Besonders da ich als Gastmitglied dieses Mal nicht des Saales verwiesen wurde.Vielleicht lag es daran, dass unser Landesvorsitzender und Bundestagsabgeordnete Alexander Ullrich trotz seinen vielen Verpflichtungen, sich Zeit nahm, der Delegiertenwahl  beizuwohnen.

Dann begann das Chaos. Der Raum viel zu klein für die vielen Mitglieder und den zusätzlichen Gastmitgliedern. Die Sitzung fing um 19.30 Uhr an und bei der Ansprache wurde die Tagesordnung erwähnt und dass man die Punkte zügig angehen sollte, damit man so gegen 22 Uhr anfangen könne zu wählen, damit es nicht so spät werden würde.Das ordnungsgemäße Austeilen der Wahlkarten für stimmberechtigte Mitglieder war nicht mehr möglich, geschweige dabei Protokoll zu führen.Jetzt verstehe ich auch, warum man keine Protokolle anfordern kann. Nicht weil man sie nicht aushändigen will, sondern nur weil einfach keines gemacht wurde.Kein Wunder, dass die Stimmen nicht richtig gezählt werden konnten und die Mehrheiten einfach geschätzt wurden.

Die Mandatsprüfungskommission, die bereits mit viel Geschrei irgendwie gewählt wurde, setzte sich im Lokal an einen Tisch und begann zu debattieren. Es wurde immer lauter, jeder hatte einen anderen Vorschlag, einige wurden ignoriert, andere sollten verjagt werden.

Otto läuft mit hochrotem Kopf durch das Lokal zur Kommission, wehrt sich heftig gegen eine Anstimmung. Er will verschiedene Mitglieder nicht wählen lassen. Es wird immer lauter. Ein Geschrei im Saal, ein Geschrei in der Gaststätte. Einige Gäste der Gaststätte schüttelten bereits genervt  mit den Köpfen.Der Wirt machte darauf aufmerksam, dass andere Gäste sich beschweren, da sie  keine Unterhaltung mehr führen konnte. Irgendwann wurde ein Beschluss gefasst, das man über die Stimmrechte der Mitglieder per Wahl abstimmen sollte.

Aber was haben Beschlüsse einer gewählten Kommission in Ludwigshafen für eine Bedeutung.

Gar keine.

Also – die Debatte startete von Neuem,es wurde immer heftiger.Manchmal versuchte man sogar, dass Rederecht ordnungsgemäß  einzuhalten. Bis wieder ein anderer Streit darüber entfachte, wer sich zuerst gemeldet hatte.Mitglieder beleidigten sich gegenseitig,  es wurde abgestimmt, dann wieder gegen die Abstimmung gestimmt.Irgendwann wurde nach  den bereits ???? Abstimmungen die Stimmen ausgezählt, sogar durch die gewählte Zählkommission.. Das Ergebnis wurde laut verkündet.

31 zu 31 Stimmen oder 35 zu 28.

Einige Neumitglieder sahen schon etwas betroffen aus. So funktioniert  Parteiarbeit ?

Endlich ca. 22.30 Uhr kam die Idee, dass es  besser wäre, die Anwesenheitslisten mit den Wahlkarten abzugleichen, da es einigen Mitgliedern bereits so vorkam, als würden auch die nicht stimmberechtigten Gäste plötzlich ebenfalls mitzählen. Es schien als liefen manche sogar vor und zurück um zwei Mal gewählt zu werden.Ist eigentlich nicht verwunderlich, wenn der Stapel übrig gebliebener Stimmzettel auf einem Tisch herumliegen. Frei zugänglich für jeden. Vielleicht haben ja manche gedacht man muss sich so einen gelben Zettel einfach nehmen, weil sie von der Hysterie der verschiedenen Lagern wegen des Abstimmens angesteckt wurden. Es reichte nicht aus, nur seinen Stimmzettel in die Höhe zu halten, nein es wurde noch lautstark auf den eigenen Stimmzettel hingewiesen. Vielleicht dachten einige, dass ihr Stimmzettel doppelt zählt, wenn man dazu schreit.

Es dauerte eine Weile  jeden Einzelnen aufzurufen. Einige waren bereits gegangen, andere mussten noch unterschreiben, hatten aber einen Stimmzettel ??????. Andere waren nicht anwesend, sie debattierten noch draußen vor dem Lokal, wo übrigens auch andere Gäste gemütlich etwas trinken wollten.

Plötzlich ein noch größerer Tumult. Eine Person des einen Lagers griff einer Person des anderen Lagers in die Brusttasche und stahl deren Inhalt. Laut Aussagen Anwesender wäre es fast zu einer Schlägerei gekommen.Die Polizei erschien und es wurde diesbezüglich eine Anzeige aufgenommen, plötzlich wollte jeder jeden anzeigen. Sogar der eine Vorstand den anderen, wegen Diebstahls der Anwesenheitsliste.  Es wurde ihm erklärt, dass beide  Vorstände das Recht hätten die Listen an sich zu nehmen und er bekäme doch das Original zurückWährend das eine Lager auf die Polizei warten mussten, einige bereits entnervt diese Veranstaltung verlassen hatten, wurde seitens des anderen Lagers in dieser Zeit  die Delegierten gewählt.

Respekt an Alexander Ulrich. Er hat sofort erkannt, dass man nun die Wahl endlich, trotz Protesten und Anträgen alles zu vertagen, schnell, ruhig durchführen kann. Er schloss sogar die Saaltür, damit nichts mehr die Durchführung der Wahl verhindern konnte.

Fast lautlos in Rekordzeit waren die neuen Delegierten gegen ca. 24.00 Uhr endlich gewählt worden.

Schade, dass er nicht sofort danach nach hause fahren konnte, er sah wirklich erschöpft aus. Die Polizei war gerade kurz vorher erschienen.Sein so sonst entspanntes Lächeln war auf dem Erinnerungsfoto, dass ich von ihm schoss,  trotz Aufmunterung seiner  Anhängern um ihn herum, wie weggeblasen.Leider weiß ich nicht,  wer nun eigentlich gewählt wurde. Aber dies herauszufinden dürfte ja nicht schwer sein.

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Kommentar von Dirk Grund der ebenfalls anwesend war dazu :

Ihren ausführungen ist eigentlich Inhaltlich nichts mehr hinzuzufügen und ich stimme Ihrem Standpunkt mitein.Hinzu fügen möchte ich allerdings noch einige Zeilen , weil es mich persönlich sehr getroffen hat was in dieser Mitgliederversammlung vom 04.August 2008 passiert ist.

Ich möchte in keinster Weise dem KV “Die Linke” Ludwigshafen schaden , aber was dort leider abgelaufen ist ,werde ich so nicht hinnehmen.Manche glauben wohl das man alles tun und lassen kann , mit dem Ziel “Posten halten/sichern ! Ich habe mir gestern alles in Ruhe angehört und beobachtete die eine oder andere Ecke des sich gebildeten Mobs.Ich bin ein sehr Harmoniebedürftiger Mensch , der lange, lange Ruhig ist.

Aber  was dort abgegangen ist übertrifft meine Schrecklichsten Vermutungen wie Politik heute gemacht wird.Sowohl Kommunal als auch auf Bundesebene ! Es bestätigt das einige Mitglieder im KV Ludwigshafen nichts verloren haben – weder dort als auch überhaupt in einer Linksorientierten Partei !!!! Diese “Menschen” haben Ihr Herz nicht am richtigen Platz !

Das einzige was diese “Pseudo Sozialen” erreichen wollen ist “Ansehen” und den Finanziellen Aspekt erweitern !Es werden demokratisch getroffene Entscheidungen ständig angegangen !Minderjährige parollieren Ihren Eltern nach und meinen auch noch sie sind das Maß aller Dinge ! Hochnässigkeit ist deren wohl sicher!

Wie die Wilden damals im Land der “Homosapiens sapiens sapiens” verhielten sich diese Personen vor rund 160.000 Jahren in Südafrika ,und manche weibliche Spezies in Form von “Girlie-Paris Hilton Double” in Pose verrenkend Gummiert präsentiert sind anscheinend gehörlos ? Sitzen ganz hinten im Raum und wiederholen ständig “Wir hören nichts!

Mein Gott , dann setzt Euch dort etwas weiter nach vorne !

Aber was will man den schon erwarten von Menschen mit  einem IQ von einem nicht belegten und mit einem hauchdünn Überzogenen Rama Anteil , Knäckebrot ?

Vom Versammlungsablauf her bleibt einem wohl nichts anderes übrig als zu schreiben : NICHT MEHR ZU ÜBERBIETEN !

Der Black Block , schwarzer Mob oder auch Black Bloc gennant war und ist Zivilisierter und hat mehr Anstand als einige Mitglieder dort !Weswegen ich auch genervt und angewiedert die Mitgliederversammlung verließ , da ich mich jetzt auf einen neuen Kreisverband freue – Alzey Worms !

Den wisst Ihr was mich von diesen Pseuo Linken die alle Mittel anwenden um zu Stören und menschen zu Mobben unterscheidet ?

Ich trage den Willen anderen zu Helfen in meinem Herzen , ich helfe ohne Geld , ohne Ansehen , ohne sonstiges ! Ich kenne noch Werte .

Aber diese Personen sind mir ein Greul und ich werde dies nicht mehr dulden und werde jeden Einzelnen unter die Lupe nehmen. Und diese Personen dürfen sich schon jetzt freuen in der Bloggersphere breit getreten zu werden!!

Sie werden keinen Fuß mehr vor den anderen bekommen ! Wer die Gemeinschaft der Blogger kennt , weiß das ein Beitrag der geschrieben wurde nie wieder aufzuhalten ist . Diese Personen die darin erwähnt werden sind sich wohl der tragweite nicht bewusst welche Macht ich ausspielen kann .Eine Macht die im Gegensatz zu der Machtbesessenheit dieser Personen , etwas Positives hat .

Ich bin mal gespannt wie sich denen dort erwähnten personen ihr weiteres Politisches Leben so nach unten ausrichtet , den nur dort gehören sie hin !!! Egoisten , Wichtigmacher und Menschen ohne Intelekt !

Ich habe fertig !

gez. Dirk Grund

Update : 10. August 2008 : Skandalveranstaltung der Partei DIE LINKE in Ludwigshafen

Mahnwache und Kundgebung – Kinder klagen an !

kinderklagenanKinder klagen an gegen Hunger, soziale Ausgrenzung und Bildungschancenlosigkeit.Wer wegschaut macht mit.Unser Motto, stören wir das Hängemattendasein der Verantwortlichen.Kommt und helft die Misstände zu beseitigen.Der Tisch ist gedeckt und die Menschen verhungern davor.Armes Deutschland – 1,50 Euro für abgelaufene Lebensmittel für eine immer größer werdende Zahl armer Menschen in unserem Land. Salmonellen stehen auf dem Speiseplan.Jeder achte Mensch lebt in Armut, jeder vierte Mensch ist von Armut bedroht – laut offiziellen Zahlen, die Dunkelziffer ist mit Sicherheit dramatischer.


Unsere Bündnispartner von der I.B.E. AmSeL e.V. Hofheim und !Tacheles – im Namen des Volkes ?! aus Ludwigshafen unterstützen uns im Kampf gegen diese Misstände.Informationsmaterial von Gruppierungen wie etwa Rhein-Mainbündnis wird ausgelegt. – Für betroffene liegt der sozialen Leitfaden aus.Wir schauen nicht weg, wir übernehmen Verantwortung und hoffen das auch Sie im solidarischen Sinne des Gemeinwohls Verantwortung übernehmen.

Kommt und unterstützt uns gegen diese Misstände, die eine Steigerung erleben sollen … Hartz fünf ist in Planung …

Also kommt alle am kommenden Samstag ist es so weit … die zweite Mahnwache / Kundgebung gegen Hartz IV und die weitreichenden, unsere gesamte Gesellschaft in Mitleidenschaft ziehenden Konsequenzen dieser “Reform” wird von 15:30 Uhr bis ca. 20:00 Uhr an der Hauptwache ( Ausgang B-Ebene ) stattfinden.Hierzu die offizielle Einladung der Organisatorinnen von der Aktion “Mein Name ist Mensch” in Verbindung mit dem aktuellen Video ….

http://www.youtube.com/watch?v=VuN-RMumSFo 

verantwortlich

Mein Name ist Mensch
Waltraud Stilger
Rita Mantovan

Diesem Aufruf schließen wir uns nicht so sehr als mittragender Verein wie vielmehr als eine Gruppe von menschlichen Individuen an, die seit Jahren für eine solidarische Gesellschaft – und alle unbestreitbaren Vorteile für die Allgemeinheit kämpfen, welche eine solche bringen kann, wenn die ersten Schritte auf einem gemeinsamen Weg nur überzeugend und von genügend verantwortungsbewussten Menschen gemacht werden können …

Und wer meint, dies für sich selbst nicht tun zu müssen ( was ein gefährlicher Irrglaube ist, wie die stetig wachsende Zahl der direkt betroffenen Mitmenschen schonungslos aufzeigt! ), der sollte wenigstens an seine ( und alle übrigen! ) Kinder und Kindeskinder denken, die von den derzeitigen und in Zukunft immer dramatischere Ausmaßen annehmenden “Reformen gegen das Volk” noch ungleich härter getroffen werden!

Beginnt endlich nach – und Umzugdenken … schließt Euch uns an und tragt dazu bei, dass bessere, “kostengünstigere” und dennoch ( oder gerade deswegen! ) Erfolgversprechendere Alternativen gegen den politisch-bürokratischen Irrsinn aufgeboten werden können, von dem immer nur das Großkapital profitiert, das seine willfährigen Marionetten mit lächerlichen Brotkrumen abspeist und unser gesamtes Volk … die gesamte Weltbevölkerung … im Sinne der “ewigen Profitsteigerung” skrupellos in den menschlichen und wirtschaftlichen Untergang treibt! – Und begreift ENDLICH , dass sich der oben genannte Macht- und Profit geil motivierte Irrsinn keineswegs auf Hartz IV-Geschädigte beschränkt, sondern jeden Menschen in unserem Land direkt bedroht, der sich nicht zu der verschwindend kleinen Klasse der schamlosen Profiteure zählen kann!!!!

Wer heute nicht aufwacht wird vielleicht morgen schon von der Realität weggewischt, die durch dieses Wegsehen und mangelnde Solidaritätbereitschaft immer mehr zur existentiellen Bedrohung für die Menschheit und unsere Welt werden wird !

im Auftrag der I.B.E. AmSeL e.V. und Deutsche Stiftung Volksgewerkschaft ( i.G. )

gez. Hans-D. Ziran ( 1. Vorsitzender & Sprecher I.B.E. AmSeL e.V. )

Postkarte ala AK47 – Extremist oder doch Terrorist ?

ownedIch muss schon sehr schmunzeln was die Politelite so vom stapel lässt. So langsam glaube ich das es nicht mehr um Politik geht sondern wohl doch eher um ein Theaterfestival 2008 und der Frage nach dem Notausgang ! Zum Glück durch deutsche Tugenden wie Fleiß , aber auch Bürokratie gibt es ja zum Glück in den Öffentlichen Gebäuden einen Notausgang , ja sogar einen Nothammer wie in den U und S – Bahnen.Leider nur geeignet um Fensterscheiben zu durchdringen , im Gegensatz zum Hirn eines Standard Politikers nach deutscher DIN Norm , den da gibt es zum Verdruss vieler Bürger nichts um zum Synaptischen Verbund der Hirnzellen vorzudringen um Probleme des kleinen Bürgers anzubringen.Bestes Beispiel hier …………

Zitat damals 2007 von Udo Nagel :

“Extremisten schreiben keine Postkarten, sie nutzen das Internet. “

Also wir halten fest , Grundregel 1 – Extremisten schreiben sich keine Postkarten !

“Wir können es nicht zulassen, gegenüber Terroristen blind und wehrlos zu werden.“

Also wir halten fest , Grundregel 2 – nicht Blind und Wehrlos sein !

Wobei man bedenken sollte , das manche ja schon Blind sind , zu mindestens auf einem Auge – dem Auge der Verhältnismäßigkeit.

Nun kommen wir zu der Begriffserklärung und zeigen dem DIN Bürger in Deutschland den Unterschied zwischen Extremist und einem Terroristen  ( um weitere Varianten wird gebeten ) :

** Varianten zu Extremist **

* Ein Extremist legt übertriebenen Wert auf Arme und Beine, Hände und Füße.

* Welche Meinungen “extremistisch” sind, bestimmt seit je her immer die herrschende klasse.

** Varianten zu Terrorist **

* Terroristen sind Werkzeuge mächtiger Personen.Besonders Terroristen Islamischer Herkunft arbeiten ganz direkt beispielsweise der amerikanischen Regierung in die Hand. Sie wissen das selber noch nichtmals. Terroristen helfen Macht zu stärken. Vor allem die ihrer Gegner.

* Jemand der ohne staatliche Genehmigung Terror praktiziert.

* Unbezahlbarer Politiker

Sonderteil für  die Mathematiker unter uns :

Cia + Mossad = 11. 09 . 2001

Und wenn wir schon mal dabei sind , was ist eigentlich ein Politiker ?

Das Langenscheid Fremdwörterbuch besagt :

1. Gesamtheit der Tätigkeiten und Vorgehensweisen zur Durchsetzung von Zielen im staatlichen Bereich und zur Führung eines Staates.

2. zielgerichtetes Handeln, das in einem größeren Zusammenhang steht.

3. berechnendes, taktierendes Verhalten, das Absichten nicht zu erkennen gibt.

Vor allem Punkt 3 wir von den meisten Politikern offenbar fleißig praktiziert…

Politiker müssen ja auch nichts wissen, sondern sie sollen entscheiden und zeichnen sich dadurch aus, dass sie sich eben trauen, ohne zu wissen zu entscheiden. Dazu braucht es den politischen Instinkt in Kombination mit einer fetten Portion Ego und die Fähigkeit als Wissender zu scheinen. Ein Politiker ist somit ein Wissens Täuscher.Wobei selbst wenn er Wissend wäre , Wissen ist ein sehr relativer Begriff, denn wenn man etwas “weiß” und dies dann wiederlegt wird, dann hat man etwas “gewusst” das aber als Wissen es nicht zu zählen gilt denn das ist dann Unwissenheit. So ist man theoretisch als kleines Kind  total unwissend, auch wenn man glaubt etwas zu wissen wird es in Zukunft immer wiederlegt.

Oder ist Wissen  eine Illusion ?

Wissen kann man viel, oder auch wenig. Die, die viel wissen leben länger und besser. Die, die weniger wissen sorgen automatisch dafür, dass die besser leben, die viel wissen.Klingt logisch was ?

Abschließender Rat an alle Deutschen Bürger da draußen die , die Schnauze voll haben von dem Gewäsch der Politiker und schon an Suizid denken :

Man sollte sich nicht umbringen, weil man sowieso nicht wissen kann, ob es dort wohin man geht besser ist oder nicht.Aber mal ganz ehrlich so unter uns –  kann es noch schlechter werden ?  :-)

[youtube=http://de.youtube.com/watch?v=NXjn5Po_98k]

Denken – ist wie ein Prozess des Lernens , “noch” Frei

denkenIst es wahr, dass der ICE ursprünglich als Telefonzelle geplant war ? Denken ist den Menschen eigentlich angeboren. Von Grund auf kann es also jeder Mensch auf dieser Erde. Die Erziehung und das ganze Umfeld,wie Medien usw sorgt allerdings bei sehr vielen Menschen, speziell in den sogenannten Wohlstandsländern, dafür, dass sie es im laufe der Zeit verlernen und sich erdachtes als eigene Meinung suggerieren lassen.Denken bedeutet, im Wissen um die Macht der Gedanken, in jeder Lebenssituation, die eigenen Gedanken und Gefühle immer auf das gewünschte Ergebnis zu konzentrieren!

So kann man sagen, wir haben das systemische Denken schon mit der Muttermilch bekommen oder anders ausgedrückt :

„Wer Blödheit sät, wird Idioten ernten“.

Für unsere heutige Gesellschaft scheint es aber eher so zu sein :

Eine kleine Minderheit, darf zu Forschungszwecken,aber nur während der Arbeitszeit,wenn möglichst leise denken.

Medusa Merkel – Sie repräsentiert zu recht die Wildnis in der Zivilisation

ungerechte weltEs ist interessant ,man kann in jedem Menschen Schönheit finden, auch wenn diese nicht auf den ersten Blick da ist. Zugegeben – bei einigen fällt das leichter als bei anderen, aber doch ist es prinzipiell so. Und es ist nicht dagegen einzuwenden, wenn Frauen Bundeskanzler sind, aber es muss nicht gerade eine der ******* sein ? Und warum gerade wir Deutschen ? Ungerechte Welt ? Mit was haben wir das verdient ? Warum sind wir nicht Franzosen ? Gott gedenke doch auch unserem Elend …….

Hier majestätisch, dort leicht, fast schlank, selbst überschlank, und bald zyklopisch , bald klein und sprühend, bald schwer und monumental. Sie hat sich eine herausfordernde, barbarische Eleganz erfunden, oder sie befleißigt sich, mehr oder weniger mit Glück, auch wohl der Einfachheit, die in einer besseren Klasse heimisch ist. Sie tritt hervor und schreitet und gleitet und tanzt und rollt mit ihrem Gewicht umsäumter Hosenanzüge, das ihr zugleich zum Halt und zur Balance dient; sie schleudert ihren Blick unter ihrem Hutte hervor, wie ein umrahmtes Portrait.

Und vielleicht dieses noch – Schönheit ist immer ohne Geistigkeit, bisweilen aber von einer Müdigkeit getönt, die Melancholie vortäuschen könnte. Ihr Blick überschweift den Horizont wie der eines Raubtiers – ebenso planlos, ebenso gleichmütig zerstreut, zuweilen aber auch ebenso aufmerksam haftend.

Sie ist vom Typus der Zigeunerin, deren wirre Wege die Grenzen einer geregelten Gesellschaft überschreiten…

Schön hässlich oder hässlich schön? :-P

Paniermehl Empfänger und die Lohn Krümmel

Arrogante GesellschaftsformIhr Sozialschmarotzer liegt uns auf unseren Taschen ! – Ihr faules Pack! – Tut endlich mal was für Unser Geld! – Wir bezahlen Euch ja schließlich von unseren Steuergeldern ! – bla bla bla – Wer kennt sie nicht die alltäglichen Schmährufe der Arbeiterklasse gegenüber den Sozialtransfer Betroffenen ?! Also mir zaubern solche Blinde Suboptimalisten wie Susi Oberschlau und Eagle HaudieFrau nur noch ein zartes und Herzerweichendes Lächeln auf meine Lippen.Ich rege mich darüber schon lange nicht mehr auf,den sonst würde ich ja meine Kostbare Hartz IV Faulenzer Zeit vergeuden großes Grinsen

Solche Menschen brauch man doch schließlich auch.Und sage nochmal einer unser Tierschutzgesetz wäre Mangelhaft, wenn doch Affen und Geier hier Ihren Freilauf genießen. großes Grinsen

Über die Fehler im System möchte die Arbeiteklasse nicht sprechen.Inzwischen wissen diese, dass sie morgen ja auch selbst auf der Seite der Paniermehl-Empfänger landen könnten und versuchen ihre Büttelarbeit den Mächtigen gefällig zu erledigen. Ja, auch sie werden von den Mächtigen bedroht und fürchten um ihre Lohn-Krümel. Auch sie möchten auf keinen Fall Augen haben zum sehen und lehnen rigoros alles ab, was zum sehen hilfreich wäre!

Und deshalb stolpern Sie leider immer öfter über die Menschen denen es angedichtet wird Schuld zu sein, das es keine 8 Millionen Arbeitsplätze gibt.Vorausgesetzt natürlich der Blinde der Fällt , sieht das auch was ich natürlich Naturgemäß stark bezweifle.

Und mein Vertrauen in Behörden gibt es schon länger nicht mehr.Mein Freundliches , zuvorkommendes Wesen schmilzt langsam aber sicher dahin.Ich dachte früher immer nur so schlecht von anderen wie ich von mir selbst.Da ich ein Rechtsschaffender Bürger “bin” , war, und nichts schlechtes Gedacht habe.Nun aber ist auch das letzte Fünkchen von “Ach das wird schon wieder” im Schwarzen Moloch der Privaten “Behörden” verschwunden!

Mein Rat an alle die sich zur Unterschicht zählen lassen müssen :

Unmut muss sich Frei entfalten dürfen , wenn man sich nicht selbt Schaden möchte!

Man macht im Laufe seines Lebens Stadien durch,

Man macht im Laufe seines Lebens Stadien der Sozialen Schieflage durch,

Man macht im Laufe des seines Lebens, Schritte in Richtung “Nein so nicht” Ich wehre mich,

Man macht im Laufe seines Lebens , im Kampf um Gerechtigkeit,Würde und Menschenrecht , einen Selbstaufopfernden Krieg gegen die Selbsternannte Elite,

Man macht im Laufe seines Krieges , Höhen und Tiefen mit und Kämpft dennoch Verbissen , in der Hoffnung einer derer gewesen zu sein ,die es geschafft haben ein Stück weit Linderung zu schaffen,

Man hat das Ziel vor Augen, aber den noch ist es im Licht gesehen , relativ weit weg,den was geschaffen in ganzen Epochen , wird nicht Fallen in kurzer Zeit!

Letzt endlich ist die Zielrichtung und die Hoffnung auf baldiges Verbessern , doch teilweise ein Stück der persönlichen Ansicht und der Genugtuung , etwas getan zu haben , und nicht sich der Mehrheit der Blinden in unserer Gesellschaft anzugleichen , weil einfacher ist der Weg!

Das Bücken und Schmiegen vor einem Menschen ist in jedem Fall eines Menschen unwürdig. Wer sich zum Wurm macht, kann nachher nicht klagen, dass er mit Füßen getreten wird.

 

Erst ausgequetscht – dann weggeworfen!

Erst ausgequetscht – dann weggeworfen!Der Stellenabbau erreicht nun wohl auch immer mehr die Stadt Ludwigshafen am Rhein.Am 1. April 2008 wurde den Beschäftigten bei Sensus Metering Systems GmbH – Ludwigshafen mitgeteilt , dass die Geschäftsleitung beabsichtige die Hälfte der Arbeitsplätze am Standort Ludwigshafen abzubauen,so verlautet die DGB-Regionsvorsitzende Jutta Steinruck.Im Zuge der Gespräche vor Ort habe sie die Entschlossenheit der Kolleginnen und Kollegen, für ihre Arbeitsplätze zu kämpfen erfahren.

Zitat von DGB Vorsitzende der Region Vorder und Südpfalz , Jutta Steinruck :

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Öffentliche Antwort an Blogwart von Podkill.de – Alexander Kampschulte

 

BAAlso ich bin schon erstaunt darüber , das sich jemand überhaupt Gedanken macht über meine geschriebenen Beiträge.Das wäre und ist ja durchaus als Positiv anzusehen.Nur das war es auch dann schon mit dem Positiven , zu mindestens auf seiten von Alexander Kampschulte.Um einigen einen Einblick darüber zu gewähren um was es eigentlich geht , hier ein paar Informationen diesbezüglich.Natürlich habe ich wie es meinem Schreib Styl entspricht hier Extra nochmal eine Extreme in Form eines Bildes mit eingebracht :-)

Alexander Kampschulte kritisierte öffentlich in seinem Blog Podkill.de meinen Vergleich zwischen der Hartz IV Idee mit dem Naziregime und dem dabei als Beitrag Aufmacher dazu gestelltem Bild von dem leider verstorbenen (er wählte den Freitod) Freien Redakteur Detlef Rochner alias Detti ( Kampfrentner) der sich schon damals zu Lebzeiten dafür eingesetzt hatte , dem Sozialraub ein Ende zu bereiten.Dies tat er trotz Gesundheitlicher Probleme , Tag für Tag.Unter anderem auch als Redakteur bei mir auf alg2-hartz4.de

Ich finde diesen Vergleich gar nicht so abwegig wie er hingestellt wird.Das einige Menschen aufgrund dieser Hartz IV Idee sich entweder das Leben genommen haben oder aber was viel schlimmer wirkt , diesem System zum Opfer gefallen sind durch z.b Verhungern , siehe Andre Kirsch aus Speyer!

Wo bitte ist das im Grunde nach , nicht Vergleichbar ?

Einzig und alleine daran stimmt nur das es heute viel schleichender von Statten geht.Mir Populismus vorzuwerfen , finde ich hingegen etwas Übertrieben.Wohl gleich man aber auch berücksichtigen sollte , als Blogger sollte man dies auch Wissen ,das man seine Beiträge auch effektiver macht in dem man Provokant seine Beiträge mit Bildern schmückt.Das ich hierbei auch gerne mal in die Extremste Form verfalle , ist und bleibt mein Styl.Den wenn man sich so in der Gesellschaft umschaut , scheint es nicht gerade sehr viele Menschen zu geben ,die besorgt sind um das was sich hier abzuzeichnen droht.Teilweise kann man diese Menschen durchaus verstehen , den die Alltäglichen Medien mit Ihren Meldungen von Krieg , Leid und Tot stumpfen einen jeden immer mehr ab.Deshalb reagieren die meisten auf die Geschehnisse kaum noch.Sie nehmen es hin und gehen Ihren Alltäglichen Ritualen nach – Polittalks , Barbara Salesch und Co.

Der Tod durch Verhungern hat man in den Öffentlich rechtlichen Medien z.b kaum gezeigt.Bei ZDF war ein 2 Min Report zu sehen und darauf im Anschluss aber noch im Multireport ein 15 Min Report über Deutschlands Schrebergärten.

Und dies sollte uns doch schwer zu Denken geben!

Ein Schrebergarten ist also wichtiger wie ein Menschenleben ?

Ich könnte hier unzählige Beispiele nennen , die einen Vergleich zum Naziregime auf jeden Fall stand halten würden!Und nun möchte ich ,damit die Menschen da draußen nicht Dumm sterben , den “Dumm leben sie ja schon” , einen Fehler korrigieren den Herr Kampschulte wohl im Übereifer nicht bemerkt zu haben scheint.

Er schreibt :

Herr Grund, mal ne Frage: Halten sie das für einen guten Vergleich? Eine bezahlte Wohnung und nur 370 € zu haben ist schlimm in einem Sozial Staat

370 € ? Wäre mir aber Neu , den laut der Hartz IV Idee sind es für einen Singel 347 € !Des weiteren scheint Herr Kampschulte die gängige Praxis der sogenannten Argen nicht zu kennen.Den die sind nicht gerade dafür bekannt , alles was einem “Rechten´s” zusteht auch Anstandslos zu gewähren. Oder wie erklären Sie sich z.b das ich selbst als ich noch keinen Plan hatte vom SGB II , 8 Monate ohne einen Cent leben musste und das nach 10 Jahren der Arbeit und des Lohnsteuer zahlens ?

Oder würden Sie einen Vertrag unterschreiben zu dem Sie gezwungen werden ?

Oder würden Sie sich ein Zimmer zu sperren lassen in Ihrer Wohnung , nur weil sie nicht als Angemessen betrachtet wird?

Und das der Regelsatz nicht ausreichend ist dürfte wohl mittlerweile auch Nicht Hartz IV Betroffenen klar sein , den die Energie Moguls schrauben schon wieder an der Kostenschraube !Aber das ist ja nur ein Teil vom ganzen , den Rest werde ich aus Zeitgründen und persönlicher Erkrankung hier jetzt nicht Nennen.

Und vielleicht zeigen Sie mir mal , den Unterschied zwischen Naziregime und der Würdelosen Hartz IV Idee und dem ständigen brechen des Grundgesetzes.Aber bitte vorher sich mit dem SGB II bis SGB XII auseinandersetzen und dann schreiben.

Bedanken für die Aktive Solidarität in Bezug dieses Beitrages , möchte ich mich beim Parteibuch.com

In diesem Sinne der Extremist Dirk Grund

PS:Wie finden Sie übrigens dieses Bild im Beitrag als Aufmacher ? Einen Artikel schon wert oder ? Vielen Dank.

Zitat : Weil die Masse nun mal dumm ist, können sie wieder von sich ablenken und sagen: “siehst du, die Gesellschaft verifiziert den Schmarotzer, nicht wir” um dann beflissentlich zu verschweigen “wir, die wahren Schmarotzer”.

 

Think Tanks – Heute schon gedacht eine eigene Meinung zu haben ?

Meinungen der Think TanksEine Meinung haben, bedeutet, bei der Reflektion über ein wie auch immer geartetes Thema von bestimmten Voraussetzungen auszugehen.Das muss so sein, weil sonst eine Reflektion nicht stattfinden könnte. Jeder Gedankengang, der ein bestimmtes Thema zum Inhalt hat, muss zwangsläufig auch einen Ausgangspunkt haben. Diesen Ausgangspunkt der Reflektion bezeichne ich als Meinung. Jeder hat Meinungen. Worum es aber eigentlich geht, sind Überzeugungen! Eine Überzeugung erreicht man, durch Reflektion über ein Objekt. Wenn das Resultat derselben im Einklang mit bereits vorhandenen Meinungen und Überzeugungen steht, wird es für richtig oder wahr gehalten und damit zur Überzeugung.Bereits vorhandene Meinungen sind entweder Ergebnis bewusster Reflektion, oder durch Sozialisierung in eine Gesellschaft vorgegeben.Überzeugungen sind flexibel, denn unter geänderten Voraussetzungen, kann erneute Reflektion des Themas ein vom ersten verschiedenes Ergebnis hervorbringen. Die Fähigkeit Überzeugungen zu revidieren bezeichne ich als Intelligenz, da sie sowohl Meinung, als auch Reflektion, als auch Überzeugungen voraussetzt.

Wenn 80 Millionen Idioten einer Meinung sind, kann dann nicht einer erkennen, dass diese Meinung idiotisch ist? – Ich bin sehr wohl der Meinung: Doch!

Die Ausarbeitung neokonservativer Strategien erfolgt vor allem in so genannten Think Tanks oder anders ausgedrückt in sogenannten Denkfabriken. Diese in der Politik – wissenschaftlichen Diskussion als “privat oder öffentlich finanzierte praxisorientierte Forschungseinrichtungen“ beschriebenen Think Tanks gehen weit über die Funktion der Politik Beratung und der Einflussnahme auf deren Themensetzung hinaus. Die neokonservativen Think Tanks sind zentraler Bestandteil eines Netzwerkes aus Stiftungen, Unternehmen, Politikern und Medien, das in den vergangenen Jahren eine weitreichende Diskursverschiebung bewirkte.

Während der gesamten 1970er und 1980er Jahre finanzierten Wirtschaftseliten die Entwicklung eines konservativen “Einflussreichem Netzwerks“, das aus Think Tanks, Forschungszentren, Bildungsprogrammen und Lehrstühlen an großen Universitäten bestand. So konnten die Neokonservativen eine institutionelle Infrastruktur aufbauen. Charakteristisch für die neokonservativen Think Tanks dieser Zeit ist eine beispiellose “Politisierung der Expertentätigkeit“ ; offen und unverkennbar wurden von nun an politische “Reformagenden“ in den neokonservativen Think Tanks (und an den demokratischen Institutionen vorbei) ausgearbeitet und direkt in die Exekutive “eingespeist“. Diese Think Tanks zeichneten sich des Weiteren durch eine starke personelle, finanzielle und ideologische Verflechtung in Form eines Netzwerkes (von Denkfabriken, Stiftungen und Medien) aus.

Nehmen wir das Beispiel “Umweltschutz”

Professionelle Denkfabriken spielen eine wichtige, wenn auch selten Augenscheinlich Große Rolle im Kampf der Konzerne gegen Umweltschutzmaßnahmen. Mit Hilfe zahl reicher bezahlter “Experten“, die wissenschaftliche Untersuchungen bestehender oder drohender Umweltzerstörung in Abrede stellen, nehmen sie mittlerweile eine Schlüsselposition in der Diskussion von Gesetzesentwürfen im Umweltbereich ein und versorgen ihre Kontaktleute in Regierungen mit entsprechenden Zahlen und Argumenten. So haben konservative Think Tanks argumentiert,das es keine globale Erwärmung der Erdatmosphäre gäbe!

Brian Tucker vom australischen Institute of Public Affairs sagte einmal Zitat :

“trotz Ängsten in der medizinischen Gesellschaft und Übertreibungen von
Greenpeace gibt es kaum Beweise, die zeigen, dass der Klimawandel schädlich ist.“

In gleichem Maße, Frech wurde der wissenschaftliche Konsens in Bezug auf eine Anzahl anderer Umweltprobleme wie etwa die Bedrohung der Arten,der saurer Regen und das Vergrößern des Ozonloches in Frage gestellt!

Ein weiteres Beispiel “die Soziale Komponente”

Die Studie „Wealth and Poverty“ kam zu dem Schluss, dass Armut das Resultat persönlicher Verantwortungslosigkeit sei!

(1)Vielmehr gelang es den maßgeblichen Konzernen, die wechselnden Bundesregierungen für die eigenen Zwecke zu instrumentalisieren. Dazu zählen Steuervergünstigungen und andere Privilegien für das international agierende Kapital, Senkung der Sozialtransfers und Beihilfe des Staates bei der Durchsetzung von Lohndumping. Die einseitige Konzentration der staatlichen Wirtschaftspolitik auf die Exportwirtschaft, die Bevorzugung multinationaler Konzerne stranguliert die deutsche Volkswirtschaft. Dort fehlen als Ergebnis des Steuerdumpings und ungenügender Kaufkraft infolge niedriger Löhne, gesunkener Renten und mangelhafter Arbeitslosenunterstützung öffentliche Investitionen. Am Rande: Die aktuelle Welle der Globalisierung, an der das deutsche Großkapital prächtig verdient, bedingt soziale Verwerfungen in der alten kapitalistischen Welt und in den eben erst erschlossenen Akkumulationsräumen. Die hiermit verbundenen Konflikte haben erhöhtes militärisches Engagement und präventives Eingreifen zur Folge. Der westlichen Öffentlichkeit wird dies als friedenssichernde Mission verkauft und als solche hingenommen.(/1)

Am Beispiel der “Rente”

Wer kennt in nicht den Slogan “Wir brauchen die private Vorsorge in der Rentenversicherung!Seit 1982 geht in dieser Republik ein Gespenst um, dass nämlich die Rentenversicherung keinen finanziellen Unterbau mehr hat. Die “tragende Säule der Solidargemeinschaft sei weggebrochen“, heißt es denn auch in dem immer wiederkehrenden Ritual der Propaganda bei “Christiansen”. Gleichsam eine “Versorgungslücke” täte sich auf, die die Politik zu verantworten habe (O-Ton Versicherungsvertreter). Man erinnere sich: Die Renten sind sicher!(Norbert Blüm, ehem. Arbeitsminister unter der Kohl-Regierung).

Also, Herrn Blüm nun direkt die “Rentenlüge” zu unterstellen, wäre nach Lage der Dinge etwas zu überzogen – meiner Meinung nach.Was aber mit Sicherheit eine Lüge ist, daß man sich nun hinstellt und die “Private Vorsorge” als Teil eine dem Grundgesetz gemäßen sozialen Rechtsstaat als “solidarische Lösung” zu propagieren. Diese sogenannte “Lösung” steht in genau dem Kontext der Interessen der Arbeitgeberverbände, die die INSM vehement in ihrem Slogan vertritt. “Wir brauchen die private Vorsorge!” Damit versucht man zwei Fliegen mit einer Klappe zu schlagen:

1. Die Lohnnebenkosten radikal zu drücken, und

2. der Versicherungswirtschaft im optimalsten Fall 160 Milliarden zusätzlich zu verschaffen; denn das ist in etwa der Betrag, der in die Sozialversicherungssysteme pro anno fließt.

Panikmache und Propagandakampagnen sind die Strategie, unter deren Headline sich die Mannschaften der neoradikalen Marktwirtschaftler und Think Tanks versammeln.

Ihr Credo: Das Vertrauen der Bürger in die gesetzliche Rentenversicherung generell zu zerstören und so die Umsätze der Versicherungskonzerne steigern!

Leute ohne Job, die Elendslöhner, die “Berufspraktikanten” und sonstige durch eine verfehlte Wirtschaftspolitik Prekarisierte, sind sowieso aus mangelnder finanzieller Potenz von der privaten Zusatzversicherung ausgeschlossen, so dass die Auswirkungen einer unsozialen Wirtschafts- und Steuerpolitik und die damit verbundenen Zerstörung der Sozialsysteme die meisten Menschen mit aller Härte treffen wird. Die paritätische Finanzierung durch Arbeitnehmer und Arbeitgeber soll und wird schrittweise eingestampft, das Solidarprinzip allenfalls im Geschichtsbuch der Bundesrepublik Deutschland verschwinden.

Personen der Deutschen Think Tanks

Herr Professor Sinn vom Ifo-Institut in München. Ein ausgemachter Marktradikaler, der innerhalb der INSM zur ersten Garde der “Botschafter” gehört.

Herr Raffelhüschen, Professor und Doktor, der als wissenschaftlicher Mitarbeiter ebenso auf der Lohnliste der INSM steht. Sein Institut mit dem in der Semantik deutscher Sprachwissenschaften als positiv-besetzt geltenden Begriffe “Generationenvertrag” und “Forschungszentrum“, läßt er sich in diesem harmonischen Akkord sein Institut von der Versicherungswirtschaft sponsern.

Tasso Enzweiler ist offenbar zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht mehr Geschäftsführer der Initiative. An seine Stelle trat den vakanten Posten jemand an, der sich Max Höfer nennt. Der wiederum betreibt ein Institut, das gleichfalls von diversen Pharmakonzernen und deren lobbyistische Vasallentruppe finanziell bedient wird: Diesmal geht es um “Gesundheitsökonomie”. Sein Institut beschäftigt sich gerade mit dem Thema “Pflegeversicherung und wie man die Leute dazu bringt, den ganzen Mist – am besten durch private Absicherung – selbst zu finanzieren”

Die Meinung´s-Schmiede von Deutschland

Die Aktionsgemeinschaft Soziale Marktwirtschaft, 1953 von führenden Neo- bzw. Ordoliberalen gegründet, unterstützt mit Veröffentlichungen und Veranstaltungen die Ideale der sozialen Marktwirtschaft nach der Definition seiner Gründerväter. Die ASM verbindet oftmals ein christliches Menschenbild mit sozialem Anspruch, der nicht darüber hinwegtäuschen sollten, dass dies über eine neoliberale Wirtschaftsordnung geschehen soll. Vorsitzender ist der emeritierte Tübinger Professor für Volkswirtschaft Joachim Starbatty. In den letzten Jahren konzentriert sich die ASM einerseits auf den Transformationsprozess der osteuropäischen Wirtschaft sowie andererseits auf die “wirtschaftliche Ausbildung der jungen Generation in Deutschland”. Ebenso wie der Konvent für Deutschland erhält die ASM finanzielle Unterstützung durch die Heinz Nixdorf Stiftung.

Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, auch Memorandum-Gruppe genannt, setzt sich zusammen aus Wirtschaftswissenschaftlern und Gewerkschaftern.Ziel ist es, Gegenmodelle zum zeitgeistigen wirtschafts wissenschaftlichen Mainstream aufzuzeigen, der als kapitalorientiert und privat wirtschaftliche Interessen einseitig stützend angesehen wird. In ihrer Nähe zu den Gewerkschaften sieht sich die Memorandum Gruppe als Gegenbewegung zu einer Politik des Sozialabbaus.

Die Arbeitsweise soll dabei sowohl der Öffentlichkeit als auch dem Diskurs innerhalb der Wirtschaftswissenschaft dienen und gilt den Gewerkschaften als wissenschaftliche Unterstützung. Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik bringt jährlich ein “Gegengutachten” zur “Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung” durch die fünf Wirtschaftsweisen heraus. DieFinanzierung erfolgt laut Eigenaussage aus Spenden und Verkäufen von Publikationen.Sie ist eine der wenigen Institutionen, die sich für die Erhaltung des Ludwig Erhard´schen Modells der Sozialen Marktwirtschaft einsetzt.

Unter dem Slogan “Deutschland ist besser als jetzt” wurde 2003 der Bürgerkonvent gegründet, um die Verdrossenheit bezüglich des angeblichen “Reformstaus” zu bündeln. Der Bürgerkonvent bezeichnet sich als offen für alle, die mithelfen wollen, marktwirtschaftliche Reformen umzusetzen. Sprecher ist Prof. Dr. Meinhard Miegel, Leiter des Instituts für Wirtschaft und Gesellschaft in Bonn, sowie Berater des u.a. von der Deutschen Bank finanzierten Deutschen Instituts für Altersvorsoge. Über die letztendliche Finanzierung des Bürgerkonvent und besonders der Medienkampagne zum Start herrscht bis heute Unklarheit.

Die Friedrich-August-von-Hayek-Gesellschaft e.V. wurde im Mai 1998 in Lahr
(bei Freiburg/Baden) von deutschsprachigen Wissenschaftlern, Unternehmern und Publizisten gegründet. Ziel ist die Förderung von Ideen im Sinne Hayeks.Sie veranstaltet Tagungen und Symposien und verleiht eine “Hayek-Medaille” für exemplarische Beiträge zur Idee einer “Verfassung der Freiheit“.

Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) ist eine vom Arbeitgeberverband Gesamtmetall mit jährlich 8,8 Mio Euro geförderte Reforminitiative, die sich mit Anzeigen, Medienkooperationen, Studien, Aktionen und Veranstaltungen
einsetzt. Die INSM hat einen Kreis von Kuratoren und Botschaftern geworben, die für sie in der Öffentlichkeit auftreten. Dazu gehören u.a. Oswald Metzger,Lothar Späth,Paul Kirchhof und Michael Hüther (Institut der Deutschen Wirtschaft). Die INSM kooperiert eng mit dem Institut der Deutschen Wirtschaft Köln (IW). Vorwürfe betreffen vor allem die Vermischung von Journalismus und PR und die intransparente Arbeitsweise. Berühmtheit erlangte die INSM 2002, als bekannt wurde, dass sie in der TV-Serie Marienhof Dialoge gekauft hatte, um neoliberale Botschaften unterzubringen.

Die INSM unterstützte den Hamburger Appell von 250 Professoren, der von den Hamburger Professoren Michael Funke, Bernd Lucke und Thomas Straubhaar initiiert wurde. Er sieht in den Arbeitskosten den Schlüssel für mehr Wachstum, lehnt jede nachfrageorientierte Wirtschaftspolitik ab und fordert eine strikte Sparpolitik. An der Anzeigenstrecke beteiligten sich unter anderem Ulrich Blum, Michael Hüther, Bernd Raffelhüschen und Joachim Starbatty.

Das Institut für Wirtschaft und Gesellschaft (IWG) wurde 1977 von Kurt Biedenkopf und Meinhard Miegel, u.a. Sprecher des Bürgerkonvents, gegründet. Laut Eigenaussage übernimmt das IWG Auftragsforschung für das Bundesministerium für Forschung und Bildung, den Hauptverband der Deutschen Bauindustrie oder die Bertelsmann Stiftung. Die Aufarbeitung wissenschaftlicher Themen für die Praxis geschieht nach den Grundsätzen der sozialen Marktwirtschaft. Außerdem dient es bei Vorträgen und Seminaren als Diskussionsforum. Beiratsmitglieder sind u.a. Christian v. Weizsäcker, Elisabeth Noelle (Institut für Demoskopie, Allensbach),Hans D. Barbier (auch INSM-Botschafter), der Autor Peter Gillies und Wolfgang Franz (ZEW).

Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) ist ein privates Wirtschaftsforschungs -institut.Mitglieder sind Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbände sowie Unternehmen aus Industrie, Handel und dem Dienstleistungssektor. Nach dem Verständnis eines Dienstleister bereitet das IW wissenschaftliche Themen für dieWirtschaft auf. Es besteht eine enge Kooperation mit der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM), für die das IW die Studien erstellt.

Der Konvent für Deutschland setzt sich für die “Reform der Reformfähigkeit” Deutschlands ein. Vor allem soll der Umbau Deutschlands zu einem Wettbewerbs -föderalismus vorangebracht werden. Dazu sagte Roland Berger, dass Reformen wie von Thatcher sonst in Deutschland nicht durchsetzbar wären. Er wurde von Hans-Olaf Henkel, Roland Berger und Manfred Pöhl (Historiker, Deutsche Bank) gegründet. Vorsitzender des sogenannten Konventkreises ist Roman Herzog. Auch sonst finden sich in den Reihen des Konvents für Deutschland namhafte Figuren aus Politik und Wirtschaft wie Otto Graf Lambsdorf, Klaus von Dohnanyi oder Wolfgang Clement.

Die Stiftung Marktwirtschaft wurde Anfang 1982 als dezidiert marktliberale Denkfabrik gegründet. Die Finanzierung läuft vor allem über die Unterstützung anderer Stiftungen, Spenden der Wirtschaft und privaten Spenden. Vorsitzender des Stiftungsrates ist Theo Siegert, gleichzeitig Aufsichtsratvorsitzender des weltgrößten Handelskonzerns Metro AG. Es bestehen personelle Verbindungen sowohl zur INSM (Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft) als auch zur CDU, die den Ruf der Stiftung Marktwirtschaft als Vordenker eines schwarz-gelben Projekts erklärt. Beispielhaft zu nennen wären der Kuratoriumsvorsitzende Schweickart, der auch Vizepräsident des
CDU Wirtschaftsrates ist oder Michael Eilfort, früherer Büroleiter bei Friedrich Merz und inzwischen Vorstand der Stiftung Marktwirtschaft. Der zweite Vorstand ist Bernd Raffelhüschen.

1954 in Freiburg gegründet, steht das Walter Eucken Institut in der Tradition der ordoliberalen Freiburger Schule. Das WEI sieht sich als Kompetenzzentrum für ordnungspolitische und ordnungsökonomische Grundlagenforschung und verbindet heute Ansätze von Eucken, von Hayek und James Buchanan (Public Choice). Aus Ludwig Erhards Beteiligung an der Gründung stammt die teilweise Finanzierung durch das Bundeswirtschaftsministeriums. Weitere Gelder stammen vom Land Baden Württemberg, der Deutschen Bank und privaten Spendern.

Wirtschaftsforschungsinstitut Halle.Das Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), 1992 zur wissenschaftlichen Analyse der Transformation von der Zentral- zur Marktwirtschaft gegründet, bezieht den überwiegenden Teil seiner Finanzierung aus Mitteln des Bundes sowie des Landes Sachsen-Anhalt. 2003 stammten gut 360.000 Euro aus Drittmitteln. Ziel soll die Neugestaltung der Beziehung Staat-Bürger-Unternehmen sein, sowie die Regulierung von Wettbewerb. Das Institut stellt einen der sechs Wirtschaftsweisen.Im wissenschaftlichen Beirat sitzen Heinz Peter Galler, Michael C.
Burda
, Juergen B. Donges, Karl-Heinz Paqué (beide INSM-Botschafter), Jan Oosterhaven und Horst M. Schellhaaß. Ulrich Blum ist seit 2004 Präsident des
IWH und war im Bundestagswahlkampf 2005 ein starker Unterstützer Paul Kirchhofs.

weitere Namen die man sich merken sollte :

  • Dr. Silvana Koch-Mehrin, Mitglied des Europa-Parlaments und des FDP-Bundesvorstands, Vorsitzende der Auslandsgruppe Europa der FDP, Brüssel
  • Florian Gerster, ehemaliger Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit, auch noch Mitglied des Kuratoriums der Friedrich-Ebert-Stiftung (auch ein neoliberaler Think Tank)
  • Prof. Dr. Dieter Lenzen, Präsident der Freien Universität Berlin
  • Ulrike Nasse-Meyfarth, Olympiasiegerin im Hochsprung
  • Dieter Rickert, gilt als Deutschlands bekanntester “Headhunter”
  • Carl-Ludwig Thiele, stellv. Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion
  • Prof. Dr. Hans Tietmeyer, Vorsitzender des Fördervereins und ehemaliger Präsident der Deutschen Bundesbank
  • Martin Kannegiesser, Gründer der INSM (Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft)
  • Reinhard Hundt,Chef vom Verband der deutschen Arbeitgeber
  • Ulrich Dietz, Vorsitzender des Vorstandes der GFT AG
  • Oswald Metzger, War Finanzexperte Bündnis 90/Die Grünen-jetzt zur CDU gewechselt :-P
  • Dominique Döttling, Geschäftsführende Gesellschafterin Döttling & Partner Beratungsgesellschaft mbH, Uhingen
  • Prof. Dr. Arnulf Baring, Politikwissenschaftler und Publizist
  • Prof. Dr.-Ing. Dagmar Schipanski, Präsidentin des Landtages von Thüringen
  • Carl-Ludwig Thiele, MdB Stellvertretender Vorsitzender des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages
  • Prof. Dr. Ulrich van Suntum Geschäftsführender Direktor des Centrums für angewandte Wirtschaftsforschung Münster (CAWM), Universität Münster

Und so lauten ihre immer wieder in Gebetsmühlen wiederholten Thesen

  1. Deutschland ist international nicht konkurrenzfähig
  2. Deutschland kann sich die sozielen Lasten nicht mehr leisten
  3. die Lohnnebenkosten sind zu hoch
  4. die Löhne sind zu hoch
  5. die Steuern für Unternehmen sind zu hoch
  6. die Kräfte des Marktes regeln alles ohne staatliche Eingriffe besser
  7. Privatisierung staatlicher Unternehmen schaffen ein besseres Preisleistungsverhältnis und besseren Service
  8. Deutschland erstickt an seiner Bürokratie

Und dann war da noch das Ding mit der “eigenen Meinung”, was allzu sehr darauf hindeutet, dass es zu viele Menschen gibt, die gar keine Meinung und schon gar keine “eigene” haben.

Und an die Think Tanks da draußen mein Rat :

Wenn du einen Menschen zum schweigen gebracht hast, hast du ihn noch lange nicht von deiner Meinung überzeugt.
(1) = http://insmwatchblog.wordpress.com/2008/02/21/zitat-des-tages-41/

 

Zerredet,Zerkleinert und das Hackfleisch!

 

Hackfleisch kotzenKaiser Wilhelm der II. vertrug keine Kritik, glaubte selbst aber, alles besser zu wissen. Die Deutschen hatten dafür ein gefügeltes Wort: “Kennen Sie den Unterschied zwischen Gott und dem Kaiser? – Gott weiß alles; der Kaiser weiß alles besser!” ( Inzwischen leben wir nicht mehr in einer Monarchie, sondern in einer “Demokratie“. Das ist ein Riesen Fortschritt, in fast jeder Hinsicht. Und doch geht uns eines manchmal gehörig auf den Nerv:

Jetzt haben wir nicht mehr einen, sondern Millionen Besserwisser.

Kaum macht ein Politiker, Wirtschafter, Gewerkschafter, Wissenschaftler einen vernünftigen Vorschlag, meldet sich garantiert ein anderer, der es besser weiß. Manchmal hat man den Eindruck, daß alles zerredet, zerkleinert wird, bis selbst von großen Ideen und Entwürfen nur noch Hackfleisch übrig bleibt. Das dient der Akzeptanz der parlamentarischen Demokratie nicht. Ich nenne das ein destruktives Verfahren auch genannt “Die Hackfleisch Affäre” !Konstruktiver wäre es, wenn gute Ideen , einmal erkannt , zügig ausdiskutiert und danach gemeinsam verfolgt würden.

Was soll diese Achterbahnpolitik: Regierung A verabschiedet eine Rentenreform, Regierung B kassiert sie nach der Wahl – Regierung B verabschiedet den Atomausstieg, Regierung A kassiert ihn nach der Wahl?

Haben wir wirklich so viel überschüssige Zeit und Kraft für Besserwisserei? Welchen Schwung würde unser Land entfalten, wenn es all seine Kräfte bündeln würde?!

oder

Welche Reife wird ihre Kotze haben, die sich ungestört im Stillen entfalten durfte ?

 

 

Nie wirklich das Gute, aber immer den Teufel an der Wand!

Unternehmenssteuerreform 2008Der Wirtschaft in Deutschland geht es gut. Der Wirtschaft in Deutschland geht es nicht gut genug. Die Politik muss dafür sorgen, dass es der Wirtschaft besser geht. Die Politik muss sich aus der Wirtschaft heraushalten. Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, wenn Sie diese Sätze lesen. Weisheiten aus dem Katechismus marktradikaler Meinungsführer – Standartsätze, die sich die deutsche Politik schon seit Jahren verinnerlicht hat. Und sie klingen immer gleich: die Dramaturgie des Untergangs als Botschaft in diesen Kernsätzen. Thumann und Rogowski , Hans-Werner Sinn , Meinhard Miegel, Merkel und Pofalla, Steinbrück, Hubertus Heil und der stotterbayrische Ministerpräsident mit seinem Generalsekretär; die ganze FDP-Clique , aber auch Teile der Grünen, und nicht zu vergessen der Wirtschaftsminister Michel Glos – sie alle gehören zur Mannschaft der Muliplikatoren zur Umverteilung von unten nach oben.

Nun ist sie da – die Unternehmenssteuerreform 2008 , abgesegnet im Bundesrat läuft sie nun die Maschinerie.Diese Klagen! Nie wirklich das Gute, möglichst den Teufel an die Wand, beschissene Zukunft … “wenn ihr nicht so spurt, wie wir das wollen!” Diktatur der “Wirtschaftseliten” pur, “soziale” Marktwirtschaft der anderen Art!

“Ich bin der festen Überzeugung, ohne die Wirtschaft geht nichts” , sagte BDI-Präsident Thumann vor einiger Ziet in einer Hörfunksendung des SWR.Und weiter: “Die Wertschöpfung wird zu teuer in Deutschland, die Unternehmen wandern ab mit ihrer Wertschöpfung und wir müssen uns fragen, was wird den Unternehmen alles abgeknöpft durch diesen Staat.”

Auf dem Wunschzettel der Wirtschaftseliten steht neben Vielem der zentrale Wunsch:

Staat, halte Dich raus, am besten aus allem, und überlasse die Bürger ihrer Selbstverantwortung. Wenn´s was zu verteilen gibt, dann gefälligst uns und nicht der sogenannten Allgemeinheit. Nick gefälligst ab, was wir dir vorschlagen!Wir haben unsere Regeln der Selbstverwaltung und ich glaube, dass wir das auch weitestgehend alles sehr gut praktizieren. Und dann werden wir in der uns hoffentlich zugestandenen Freiheit eigenverantwortlich zum Wohle der Gesellschaft insgesamt handeln.

Der Markt als sich selbst regulierendes Wesen, das wie ein deus ex machina aus sich heraus Fortschritt und Wohlstand für alle erzeugt. Angetrieben nur von tatkräftigen Unternehmern, die von Staat und Politik dabei nicht gestört werden wollen.

Die großen Wirtschaftsverbände, Arbeitgeberverband, der BDI machen Druck auf die Politik. Also sie versuchen immer, den Standort und die Standortbedingungen in Deutschland besonders schlecht zu zeichnen, da spielt es dann auch keine Rolle, wenn man riesige Gewinne gleichzeitig macht, man kann trotzdem immer das Lied anstimmen, dass Deutschland besonders schlecht aufgestellt ist, selbst wenn wir Export-Weltmeister gleichzeitig sind. Und es gelingt ihnen offensichtlich, über ihre Medienpräsenz in den öffentlich-rechtlichen Talkshows genau so wie in den Zeitungen, an bestimmten Punkten ein Klima zu erzeugen, wo man das, was die lobbyistisch durchsetzen wollen, dann auch für die wirtschaftspolitische Wahrheit hält.

Kommandowirtschaft im Sinne von “wir geben das Kommando” bleibt wie bei allen vergangenen Steuergeschenken an die Kapitalgesellschaften wie immer im Ungefähren:

Eine Senkung der Unternehmenssteuer ist ein deutlicher Anreiz für die Unternehmen, verstärkt hier in Deutschland zu investieren.

„Anreiz. -“ ist Teil des neoliberalen Wortgeklingels und wird wie kein zweites immer wieder als ungedeckter Scheck für die Zukunft ausgestellt. Erfahrungen in der Vergangenheit haben allerdings gezeigt, dieser Anreiz hat sich irgendwie immer als zu gering erwiesen. So auch bei der letzten massiven Unternehmenssteuersenkung der Rot-Grünen Bundesregierung im Jahr 2001. Vergeblich hat der damalige Bundesfinanzminister Hans Eichel darauf gesetzt, dass aus seinem viel zitierten „größten Steuersenkungsprogramm der Nachkriegsgeschichte ein kräftiger “Anreiz” für mehr Arbeitsplätze entstehen würde………………………………………………………..Nix war´s!

Aber die Politik hält weiter treudoof den Kurs.

Von Volkswirtschaftslehre im Sinne dieser Wissenschaft nicht die Rede! Allenfalls von beherrschten Volkswirtschaftslehrern. Der Düsseldorfer Makroökonom Gustav Horn , der Wiesbadener Steuerexperte Lorenz Jarass und der Berliner Finanz- und Volkswirtschaftler Giacomo Corneo haben in einer SWR-Hörfunksendung dazu eigene wissenschaftliche Studien veröffentlicht. Sie sehen Politiker beim Thema Unternehmenssteuern in eingefahrenen Denkmustern verhaftet – und einseitig beeinflusst.

Das ist ihnen häufig natürlich auch von den Interessenvertretern eingeredet worden. Es ist ja klar, die Unternehmensverbände fordern dies ständig und sagen, dafür gibt’s mehr Arbeitsplätze, da kommt mehr Geld nach Deutschland, also auch mehr Beschäftigung. Das ist so einfach leider nicht:

Das meiste Geld, das kommt, geht in Finanzinvestitionen und nicht in realwirtschaftliche, d.h. Beschäftigung.

In aller Regel haben Steuersenkungen keine wesentlichen Auswirkungen auf das Verhalten von Wirtschaftssubjekten. Und deswegen finden wir auch in den Lehrbüchern, die in den Masterkursen in der angelsächsischen Welt verwendet werden, die ganz deutliche Aussage, dass Wachstumspolitik nicht durch steuerliche Maßnahmen betrieben werden soll, weil diese Maßnahmen sehr wenig bewirken. Die Prioritäten liegen woanders:

Wenn ein Unternehmer überlegt, in neue Maschinen oder neue Fabrikhallen zu investieren, vergleicht er die zu erwartende Rendite mit dem Gewinn, den er durch eine Anlage an den Weltfinanzmärkten erzielt. Sachinvestitionen tätigt er nur, wenn deren Rendite vergleichsweise höher ist.

Abgesenkte Unternehmenssteuern haben auf diesen Renditevergleich keinen nennenswerten Effekt. Es gibt dezeit keinerlei empirische Befunde zur Untermauerung der These, daß die Unternehmenssteuerreform 2008 wichtige Wachstumseffekte erzeugt.

Oder anders herum:

Es gibt keine statistische Korrelation zwischen Steuersatz und Wirtschaftswachstum, weder über die Zeit betrachtet in den Vereinigten Staaten, noch wenn man unterschiedliche Länder weltweit vergleicht.

In Deutschland wird das hohe Lied niedriger Unternehmenssteuern zum Nutzen höherer allgemeiner Wohlfahrt dennoch weiter gesungen. Es hat Tradition. Schon der selbsternannte Weltökonom Helmut Schmidt hat Jahrzehnte lang Bedenken gegen das Versprechen auf mehr Arbeit aus steigenden Unternehmergewinnen mit einem immer gleichen apodiktischen Standartsatz zurückgewiesen:

Die Gewinne von heute sind die Investitionen von morgen und die Ar­beitsplätze von übermorgen.

Helmut Kohl und Gerhard Schröder argumentierten ebenso. Und heute sagen die Spitzen der Großen Koalition von CDU und SPD dasselbe. Wie vor 25 Jahren wird die Formel auch von derzeit aktiven Politikern und Wirtschaftsführern als argumentative Allzweckwaffe benutzt, um damit die Aussicht auf mehr Arbeit und damit Wohlstand für alle zu begründen.Immer hat sich diese Formel als wirksam zu Gunsten der Unternehmer erwiesen. Selten zugunsten abhängig beschäftigter Menschen. Und noch seltener ist dadurch die Arbeitslosigkeit zurückgegangen.Der Umkehrschluß scheint der Fall zu sein:

Die Gewinne von heute sind zu einem gut Teil die Arbeitslosen von morgen.

Überall und jederzeit handeln Wirtschaftsführer nach dieser verqueren Renditeformel. Der Chef der Deutschen Bank, Josef Ackermann, hat ihr Handlungsmuster exemplarisch vorgeführt. Bei seinem spektakulären Auftritt auf der Bilanzpressekonferenz seines Hauses erklärte er es mit einem einfachen Dreisatz.

Wir haben im abgelaufenen Jahr einen großartigen Rekordgewinn von 3,6 Milliarden Euro gemacht. Wir müssen 6.000 Arbeitsplät­ze abbauen. Die Kapitalrendite von unter 20 Prozent muss schnell auf 25 Prozent steigen.

Zahlreiche Wirtschaftsstudien kommen zu dem übereinstimmenden Ergebnis, Unternehmenssteuersenkungen sind kein Patentrezept für Investitionen und damit mehr Arbeitsplätze. Dass führende Politiker der Großen Koalition diese Befunde kaum erwähnen, ist das Ergebnis einer hervorragend funktionierenden PR und Lobbyarbeit der Konzerne. Die Einflussnahme, gerade bei Projekten wie der Unternehmenssteuerreform, geschieht auf zwei Ebenen, einmal auf der öffentlichen Stimmungsmache und zum andern natürlich ganz gezielt, indem man die zentralen Player in Regierung und Parlament versucht anzusprechen und für die eigenen Positionen zu gewinnen.

Deutsche Politiker begründen ihr Gesetz für sinkende Unternehmenssteuern mit zwei weiteren Hauptargumenten: dem internationalen Wettbewerb der Unternehmen und dem Steuerwettbewerb der Nationen.Beide Phänomene gelten als objektive Sachzwänge, denen man sich nicht verschließen könne. Um ihnen gerecht zu werden, müsse es für Unternehmer in Deutschland wieder lohnenswerter sein, ihre hier erzielten Gewinne auch hier zu versteuern. Zudem müssten sie davon abgehalten werden, ihre Produktionsstätten noch häufiger als bisher ins steuerbillige Ausland zu verlegen.

Wettbewerb, Wettbewerb, nichts als Wettbewerb. Man kann es schon nicht mehr hören. Wie oft dieser Begriff als Ausflucht aus der sachlichen Diskussion schon geschliffen wurde!

Im Grunde geht es nur um die Durchsetzung einer marktradikalen Wirtschaftspolitik zugunsten der Konzerne, strikt angebotsorientiert, mit dem Ziel die Politik in die Handlungsunfähigkeit zu drücken.Immer neue Rekorde in der Handelsbilanz des Exportweltmeisters Deutschland und explodierende Unternehmensgewinne sind eher Indikatoren einer hoch wettbewerbsfähigen Wirtschaft.

Nicht zuletzt deshalb stößt die populäre Argumentation der nicht wettbewerbsfähigen deutschen Wirtschaft auf massive wissenschaftliche Vorbehalte. Insbesondere bei Kapitalgesellschaften spricht die ständig ins Feld geführte nominale Steuersatzzahl gerade nicht für sich. Die liegt in Deutschland bei 29,83 Prozent. Seriöse Untersuchungen dazu kommen zu dem Ergebnis, 29,83 Prozent stehen nur auf dem Papier. Tatsächlich zahlen Unternehmen weit weniger Steuern. Schon deshalb, weil sie aufgrund zahlreicher Ausnahmeregelungen große Teile ihrer Gewinne herausrechnen können. Für Professor Lorenz Jarass ist das politische Dauerargument mit nominalen Unternehmens steuersätzen daher eine Mogelpackung.

In einer SWR-Hörfunksendung sagt dazu der international anerkannte Steuerexperte Prof.Lorenz Jarass:

In Deutschland haben wir die Situation, dass die tatsächlich bezahlte Steuerbelastung auf Einkommen aus Unternehmertätigkeit und Vermögen seit 1995 drastisch abgesenkt worden ist. Nicht so in den anderen Ländern. Die anderen Länder haben die nominalen Steuersätze gesenkt, aber gleichzeitig eine Vielzahl von Maßnahmen ergriffen, um die tatsächlich bezahlte Steuerbelastung ungefähr konstant zu halten. Die Schweiz z.B. hat nominale Steuersätze von knapp unter 30 % und die tatsächlich bezahlte Steuerbelastung ist auch etwa knapp unter 30 %. (Lorenz Jarass)

Was jetzt beschlossen wird, ist genau das gleiche. Unsinnige Steuervorschläge, die 2001 beschlossen worden sind, nämlich Senkung der nominalen Steuersätze mit riesigen Steuerausfällen, keinerlei umsetzbare Maßnahmen zur Gegenfinanzierung, und die einzige Maßnahme, die tatsächlich damals beschlossen worden ist und jetzt wieder beschlossen wird, ist drastische Verschlechterung der Abschreibungsbedingungen.

Der Wiesbadener Steuerprofessor ist einer der wenigen Experten in Deutschland, der in Modellrechnungen belastbares Zahlenmaterial vorgelegt hat. Kurz bevor die Unternehmenssteuerreform im Bundestag verabschiedet worden ist, hat er bei einer Expertenanhörung die Einnahmeverluste des Staates auf jährlich mindestens 10 Milliarden Euro beziffert. Nun darf man gespannt sein, wie die Politik dieses riesige Loch in der Staatskasse stopfen will, weil die Unterfinanzierung des Staatshaushaltes irgendwie gegenfinanziert werden muß! Für Lorenz Jarrass ist das ganze Projekt Gegenfinanzierung wegen vieler komplizierter Ausnahmeregelungen ein äußerst vages Unterfangen. Noch gravierender sind für ihn die darin enthaltenen strategischen Fehler und falschen Anreize.

Fakt ist: Diejenigen, die in Deutschland real investieren, Hallen bauen, Maschinen aufstellen, real Arbeitsplätze schaffen, genau diese Firmen werden durch diese verschlechterten Abschreibungsbedingungen massiv belastet.Und alle anderen, die im wesentlichen spekulieren, die aufkaufen, die Unternehmen sozusagen zerschlagen und zerstückeln und filetieren und die verbleibenden Arbeitsplätze ins Ausland exportieren, die werden dadurch auch noch steuerlich subventioniert.

Zusätzliche Arbeitsplätze entstehen in aller Regel nicht in den Konzernen, sondern im Mittelstand. Aber: Die mittelständischen Unternehmer, die werden dazu gezwungen, sich genauso zu verhalten wie die internationalen Finanzspekulanten, nämlich möglichst ganz wenig Eigenkapital ins Unternehmen zu packen, möglichst ganz viel Fremdkapital hinein zu packen und dann, wenn das Unternehmen einigermaßen gut läuft, das Unternehmen mit hohem Profit zu verkaufen. Das ist sozusagen die Anreizfunktion dieser neuen Unternehmenssteuerreform.

“Wenn wir die heimischen Steuern für Konzerne senken, dann erhöhen sie im deutschen Inland ihre Investitionen, dann steigt hier die Konjunktur”, und in der Folge würden die Arbeitslosenzahlen sinken. Mitnichten!

Wirtschaftswissenschaftliche Befunde weisen in eine andere Richtung: Konzernchefs der globalen Ökonomie lassen eingesparte Steuermilliarden als Investitionen dorthin fließen, wo wenig regulierte Wachstumsmärkte, niedrige Löhne und niedrige Sozialstandards die relativ höchste Rendite erwarten lassen. Deshalb bewirken nationalstaatlich abgesenkte Unternehmenssteuersätze grundsätzlich wenig.

Werden sie in starken Volkswirtschaften wie Deutschland gewährt, senden sie zudem gefährliche Signale für schwächere Volkswirtschaften aus. Ruinöser Wettbewerb setzt ein um immer niedrigere nationale Steuersätze.International tätige Konzerne können Staaten schon jetzt mit dem Hebel des Auf- oder Abbaus von Arbeitsplätzen mehr oder weniger erpressen, ihnen betriebswirtschaftlich “günstige” Steuerbedingungen zu bieten. Immer mehr Nationalstaaten lassen sich in solche Steuerwettläufe hineintreiben. Einige Staaten treiben sogar aktiv damit Politik.

Ich meine, Wettbewerb sollte ein Wettbewerb um Produkte, um Innovationen sein, der Neues schafft, der auch Reichtum schafft. Steuerwettbewerb schafft keinen Reichtum, außer für Einzelne, die ihn ausnutzen, aber nicht für die Volkswirtschaft. Insofern muss man diesen Steuerwettbewerb bekämpfen. Man kann dies z.B. dadurch tun, dass man Mindeststeuervoraussetzungen innerhalb der EU festlegt. All dies ist politisch natürlich schwierig, weil jedes einzelne Land nur an sich denkt, aber nicht an die EU insgesamt, die ja mittlerweile ein Binnenmarkt ist. Aber hier muss auch erst einmal das Bewusstsein für eine solche gesamtwirtschaftliche, im europäischen Sinn gesamtwirtschaftliche Denkweise geschaffen werden, und davon sind wir leider noch weit entfernt.

Vermögensbesitzer oder Wirtschaftsunternehmen haben sich vom Grundsatz des ausgleichenden, handlungsfähigen Steuerstaates weit entfernt. Mit ihrem individualistischen Versicherungs- und Eigenvorsorgekonzept konterkarieren sie unser Sozialstaatsgebot. Dem kann der Staat nur nachkommen, wenn ihm ausreichende finanzielle Mittel zufließen. Seine Kernaufgaben dabei: einseitige Einkommens- und Vermögensverläufe in der Wirtschaftsgesellschaft ausgleichen und Einkommens schwachen eine angemessene gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen. Dafür ist der Steuerstaat auf angemessene Steuerbeiträge einkommensstarker Bevölkerungsgruppen geradezu angewiesen. Bei denen ist das dafür erforderliche Bewusstsein sozialer Verpflichtung aber nur schwer auszumachen.

Sozialdarwinismus gepaart mit hedonistischen Merkmalen der Verhaltenstrend führt genau in die entgegengesetzte Richtung. Nicht die soziale Verpflichtung steht im Vordergrund, sondern einseitige Verfolgung eigener Interessen. Wirtschaftlich Reiche verstehen sich vor allem als Einflussreiche.Wenn sich solche Dinge verfestigen, dann bekommen die, die immer in der Sonne stehen, sicherlich auch zunehmend mehr Macht.

Das heißt, sie haben auch die Instrumente, um diese Macht zu sichern. In der Politik beispielsweise, indem sie über Lobbyverbände, über Beratungsinstitutionen verfügen, die ihren Standpunkt gegenüber der Politik sehr deutlich zu machen wissen. Und das führt dann am Ende dazu, dass eine Steuergesetzgebung gemacht wird, die in eine bestimmte Richtung geht, die stärker Reiche entlastet, während Leute, die am Rande der Existenz leben, nichts davon haben. ( siehe Manipulationen in Deutschland )

Deutschland, reiches Land. Die drittgrößte Volkswirtschaft gehört zu den wohlhabensten der Welt. Nach den USA und Japan leben hierzulande die meisten Millionäre und Milliardäre.

Die Einkommen aus Unternehmertätigkeit, aus Vermögens- und Kapitalbesitz und die Einkommen vieler Selbstständiger sind seit Jahren stetig gestiegen.Die Einkommen abhängig Beschäftigter stagnieren dagegen, nicht wenige sind sogar gesunken. Nur 15 Prozent der Bundesbürger besitzen Aktien. Nur 1,7 Prozent aller Haushalte verfügen über 74 Prozent des gesamten deutschen Produktivvermögens. Zusammengenommen dokumentieren solche Daten eine messbare dynamische Umverteilung von unten nach oben.

Die Folge ist, dass es zu einer Verteilungsungerechtigkeit kommt, gleichzeitig der Staat zunehmend weniger in der Lage ist, seine tatsächlichen Aufgaben wahrzunehmen. Alle reden von Bildung, Bildung, Bildung, und das machen Leute in feierlichsten Reden, und beim nächsten Haushaltsbeschluss werden unter Umständen sogar die Bildungsetats gekürzt. Man verweist immer auf den Sachzwang, aber der Sachzwang ist ein selbst herbeigeführter und häufig eine Feigheit davor, sich mit etablierten Interessen anzulegen, das ist gewissermaßen “das scheue Reh des Kapitals” wie es so schön heißt, das auf keinen Fall irritiert werden muss, sonst läuft es ganz schnell weg. Gerechtigkeit wird ihrer Definition nicht gerecht, wie man am Beispiel Unternehmenssteuerreform erkennt. Egal welche Bundesregierung gerade im Amt war:

Jede erhöhte die Abgabenlast für abhängig Beschäftigte.

Heute müssen diejenigen, die besser verdienen, sehr schnell mehr als die Hälfte ihres Einkommens an den Staat abführen. Bei Unternehmern, Selbstständigen und Vermögenden haben sich die Steuerverhältnisse dagegen umgekehrt. Sie zahlen immer weniger. Von Steuergerechtigkeit kann heute kein Politiker mehr ernsthaft reden. Denn eigentlich herrscht eine Steuerungerechtigkeit biblischen Ausmaßes. Frei nach dem Motto: Wer hat, dem wird gegeben.

Steuerungerchtigkeit ist kein unabwendbares Naturereignis , gegen das die nationale Politik wenig ausrichten kann. Es fehlt am politischen Willen und den Interessen der Politiker selbst, die mit der Wirtschaft eng verbandelt sind. Unabhängige Entscheidungen können so nicht mehr getroffen werden, Gefahr laufend, die Politik durch Korruption zu verunreinigen. Cayman Islands darf nicht zum Synonym für Machtlosigkeit und Entschuldigung der Politiker herhalten. Es gibt immer Wege zur Kontrolle; wenn man es denn nur will!

Ich halte es für einfach eine Fahrlässigkeit, dass Inseln wie die Cayman-Inseln, und der finanzpolitische Zugang zu ihnen handelstechnisch immer offen gelassen wird.
Warum beschließt man nicht Sanktionen gegen solche Länder? Wenn wir auf der Ebene der Güter und Waren Dumping-Preise haben, wird die WTO, die Welthandelsorganisation, Sanktionen gegen dieses Land beschließen. Auf der Ebene der Finanzen haben wir solches nicht. Warum tun wir nicht das Gleiche dort? Warum kehren wir nicht auch erst einmal vor unserer eigenen europäischen Haustür? Wir haben Länder innerhalb der EU, Luxemburg, Irland, die ganz gezielt Steuervorteile bieten, das kann nicht sein.

Das geht zu Lasten der Europäischen Union und deren Solidarität. So geht es nicht, und da muss man politisch ansetzen.

Bürger mit durchschnittlichen Einkommen fragen, warum sie so viele Steuern zahlen und der Staat dennoch so viel Mühe hat seine Kernaufgaben angemessen zu erfüllen. Politiker haben kaum Antworten darauf, warum dringend erforderliche Mittel für Forschung und Bildung, für Familien und Kindertagesstätten oder für öffentliche Infrastruktur Maßnahmen fehlen. Sie verweisen auf vordergründige Symptome: niedriges Wachstum, schlechte Konjunktur oder hohe Sozialtransfers. Doch die eigentlichen Ursachen liegen tiefer. Der Staat ist schwach, weil zu viele Starke den Gesellschaft´s Vertrag an einem wichtigen Punkt aufgekündigt haben: dem der Steuergerechtigkeit.

Sie ist der Maßstab dafür, ob unser Staat und unsere Marktwirtschaft das Attribut “sozial” zu Recht trägt.

Es ist eine grundsätzliche Debatte nötig. Wir haben eine Veränderung auch in unserem Wirtschaftssystem, in unserer Markwirtschaft hin zu einem marktradikalen Kapitalismus.

Was ist denn jetzt Soziale Marktwirtschaft?

Und was ist soziale Gerechtigkeit in der Marktwirtschaft?

Sie leidet unter einkommensstarken Nutznießern eines “freien” internationalen Finanzverkehrs, die ihre Steuerbeiträge eigennützig optimieren und unter Steuerflüchtigen, die ihre Steuerpflicht völlig ignorieren. Beide machen den Sozialstaat arm. Beide gehören zu einem ökonomischen Weltregime, das den von ihnen abhängigen politischen Repräsentanten durch ihre wirtschaftliche Potenz Regeln und Verhalten´s normen diktieren kann, denen sie sich selbst immer mehr entziehen.Wir brauchen eine Weltordnungspolitik, weil wir die Erfahrung gemacht haben, dass die Marktwirtschaft erst dann sozial sein kann, erst dann die Perspektive Gerechtigkeit im Blick bleibt, wenn sie in einen starken Ordnungsrahmen eingebunden ist, und das muss heute eben weltweit oder auf europäischer Ebene geschehen.

Die in gesellschaftliche Institutionen geronnene Idee der sozialen Gerechtigkeit verhindert, dass in unserem Gemeinwesen die überquellenden Aktiva der einen, die darbenden Passiva der anderen sind. Dass aus Kapitalflucht und Steuervermeidung der einen, die Angst vor sozialem Abstieg und Armut der anderen wird. Das gerechte Geben und Nehmen im Staat ist das moralische Fundament aller Steuerdiskussionen. Wird es von denen die viel haben, hintergangen, verliert die Gesellschaft ihren inneren Zusammenhalt. Am Ende stehen sich nur noch Individuen gegenüber, die funktional höchst unglücklich miteinander verbunden sind.

Reiche, die immer reicher werden und Arme, die immer ärmer werden.

Für die Reue eines Wurms fehlt mir der Text………………. Das Verhängnis unserer Kultur ist, daß sie sich materiell viel stärker entwickelt hat als geistig.

Peter Christian Nowak ; Petra Karl ; Dirk Grund
Redaktion: !Tacheles – Im Namen des Volkes?!

 

Die geheimen Dienstanweisungen einer Arge zum Alg II /Hartz IV

Die wahren X Akten der BA und der ArgenEs folgt ein Tatsachenbericht eines früheren Unternehmers der sich jetzt zur Aufgabe gemacht hat , ohne sich wie leider viele andere, davor zu scheuen Namentlich bekannt gegen dieses Würdelose Hartz IV Gebaren mit allen rechtlichen Mitteln vorzugehen.Durch ein Telefonat unserseits mit diesem Ehemaligen Unternehmer , konnten wir noch mehr zu Tage fördern als wir uns es vorher auch nur Erdenken konnten.Wir sprechen diesem Menschen nochmals an dieser Stelle unsere Hochachtung aus und berichten von seinem Erlebnis mit einer Arge.

Werner R. schreibt uns diesbezüglich in einer Email an uns und bezieht sich auf eine unserer Recherchen über Interne Dienstanweisungen einer Arge die wir dank Google Cache in unserem Falle in Ludwigshafen am Rhein sichern konnten.Darauf hin bezieht er Stellung zu dieser Thematik und schreibt uns seine Erfahrungen die er selbst , leider am eigenen Leib erfahren musste.Und das alles obwohl er mit seinem Unternehmerischen Geist , die Deutsche Wirtschaft mit am laufen gehalten hat.

Er schreibt : Ich gehe davon aus, es gibt sie und zwar über BA hinaus.

Im Juni 2006 haben wir als Eigenheimbesitzer eine Aufforderung der ARGE erhalten, unsere KdU zu senken. Unser Eigenheim hatte 126 qm.Meine Frage an den Geschäftsführer der ARGE, wie dies möglich sei, hat der mir so beantwortet.

Sie hätten Weisung von ganz-ganz oben!

Müntefering wollte sich nicht dazu äußern, er hat mich an die Stewens (Bayerische Sozialministerin) verwiesen. Diese ließ mir nach mehr als einem Jahr mitteilen, sie sei nicht (mehr) zuständig. Zuständig ist nun für uns die Regierung der Oberpfalz. Die hat mir auf die an das BMAS gerichtete Frage (ob die Auskunft der ARGE, dass die Eigenheimbesitzer durch die willkürliche Minderung der tatsächlichen Heizkosten wegen der Gefahr erfrieren zu müssen auf seine Weisung hin aus ihren Häusern getrieben
sollen, zutreffe) so beantwortet. Die ARGE hätte zu Recht nicht die Tilgungen des Eigenheims übernommen!

Im November 2006, hat das BSG die “Angemessenheitsgrenzen” von Wohneigentum
und Mietwohnungen festgelegt. Und siehe da, nun hatten wir plötzlich “ungeschütztes Wohneigentum”, weil das BSG die für die Sozialhilfe (immer noch) geltende Schutzgrößen beim ALG II personenbezogen festgelegt hat.Nun ein paar Fragen, die wenn sie mit der von unserer Kanzlerin geforderten Ehrlichkeit beantwortet werden würden, zweifelsfrei nur einen logischen Schluss zulassen:

Es gab sie (und gibt sie immer noch) diese Dienstanweisungen des BMAS, die den offiziellen Dienstanweisungen der BA entgegenstehen.

Im Juni 2006 gab es nicht die Rechtsprechung des BSG vom 07.November 2006. Wohl
aber gab es von der BA eine Dienstanweisung, nach der ein selbstbewohntes Haus Grundstück bis 130 qm grundsätzlich (ohne wenn und aber) als geschütztes Wohn Eigentum gilt.

Irgendjemand (wer?)muß also den ARGEN (wir sind kein Einzelfall) gesagt haben, uns entgegen der bestehenden Dienstanweisung aufzufordern, uns eine “angemessene” Unterkunft zu suchen. Dieser Jemand musste auch schon wissen, dass das BSG hierzu eine von der bisher geübten Rechtsprechung der LSGe eine abweichende Rechts- bestimmung machen werde. Zumindest hat sich die ARGE bereits 2 Tage nach der Festlegung des BSG darauf bezogen.

Was war überhaupt notwendig um das BSG zu dieser Entscheidung zu bewegen?

Gut, erst einmal war notwendig, dass die Bundesregierung von ihren Möglichkeiten §§ 14 und 27 SGB II nicht gebrauch gemacht hat, also selbst die Unbestimmtheit der Angemessenheit nicht beseitigt hat. (Man hat ja auch noch eine bestimmte Wählergruppe durch eine solche Bestimmung davon abhalten, dies bei den Wahlen den politisch Verantwortlichen anzulasten; also überläßt man das der “unabhängigen” Rechtsgewalt).

Weiter war notwendig, dass die ARGEN vielfach gegen die Dienstanweisung der BA verstoßen mussten, und zwar nicht nur die Leistungsabteilung, sondern auch die Widerspruchsstelle.

Das hatte sich aber bislang nicht als erreichbares Sparziel ereichen lassen, denn die SGe und LSGe haben da nicht mitgespielt. Sämtliche Klagen auf LSG-Ebene wurden schon im Hinblick auf die bestehende Dienstanweisung der BA zu Gunsten der Wohneigentumsbesitzer entschieden.Da in der Regel die LSGe in diesen Entscheidungen die Revision nicht zugelassen haben, mussten sie also umgangen werden. Es musste also ein SG-Urteil in Sprungrevision zum BSG gelangen.

Was hätte sich da auch besser geeignet, als ein Verfahren, in dem die
Klägerin auch noch obsiegt?

Also musste es sich um ein Wohneigentum handeln, das in jedem Fall auch nach der BSG Entscheidung als geschütztes Wohneigentum erweisen musste. Damit hat man gleich noch
Öffentlichkeitsarbeit machen können: Das BSG stärkt die Rechte der Eigenheimbesitzer!, so war dann zu lesen.Nun kommt aber noch hinzu, dass das BSG über diese Einzelentscheidung hinaus Regelungen getroffen hat, die in diesem Klageverfahren nicht die geringste Relevanz gehabt haben. Das BSG hatte zu entscheiden, ob das klage anhängige Wohneigentum von 80 qm geschützt war: nicht mehr und nicht weniger.

Nun kann man sich die Frage Stellen, warum die ARGEn ihre Dienstanweisungen
nicht befolgen und wie die auf LSG-Ebene gefestigte Rechtsprechung durch das
BSG aufgehoben worden ist.Hätte die Leistungsabteilung die Dienstanweisung der BA befolgt, hätte das BSG-Urteil nicht erreicht werden können.Hätte die Widerspruchsstelle der ARGE die Dientsanweisung der BA befolgt,wäre eine Entscheidung durch das BSG auch ausgeschlossen.Hätte das SG nicht die Sprungrevision zum BSG, also die Umgehung der gefestigteigten LSG-Rechtsprechung, zugelassen, hätte das BSG ebenfalls wegen der nicht zugelassenen Revision nicht zu einer Entscheidung kommen können.

Hätte das BSG nicht über den Inhalt der Klage hinaus entschieden, (warum hat es das entgegen seiner sonstigen Gepflogenheiten wohl getan?, dann würde es nun keine Rechtsbestimmung geben, die die ALG II Aufwendungen in den von der Bundesregierung gesteckten Rahmen (mit) bestimmt. Mitbestimmt, deshalb, weil ja die einzige Gesetzesänderung im SG-Buch II, die Verschärfung von Sanktionen, alleine nicht ausgereicht hätte um die politisch für notwendig gehaltene Kosteneinsparung zu erreichen. Gesetzliche Neuregelungen, die geeignet wären, die SGe zu entlasten sind in der “Überarbeitung der Hartz IV-Gesetze” ja nicht enthalten.

Dafür, dass es neben den offiziellen Dienstanweisungen auch inoffizielle gibt, die denen entgegenstehen lassen sich auch aus weiteren Handlungsweisen der ARGEN erkennen.

Ich nenne hier nur drei:

Die KdU werden überall soweit nach untengerechnet, dass eine Unterkunft die diesen Anngemessenheitsgrenzen gerecht werden könnte zu finden, mittlerweile die Hilfebedürftigen vor unlösbare Probleme stellt.

Nach wie vor geben auf die SG-Gesetze geschulten ARGE-Spezialisten falsche Auskünfte, soweit es Bedarfsgemeinschaften (über 25jähriger Arbeitsloser mit Berufsabschluss) betrifft, diese hätten keinen Anspruch auf ALG II. Ist schon (oder besser immer noch) die Standartauskunft.

BaföG wird komplett als eine der Bedarfsgemeinschaft voll anzurechnende Einnahme beschieden. Es bedürfte wohl nicht der speziellen Kenntnis eines dafür ausgebildeten Sachbearbeiters, um zu wissen, dass die Hälfte des BaföG als Darlehen gewährt wird und Darlehen kein Einkommen sind.

Es ist kaum vorstellbar, dass die so gegen Recht und Gesetz handelnde Beamten dies aus freien Stücken, also ohne erkennbares Motiv tun. Es ist auch nicht vorstellbar, dass sie das nach vielen gerichtlichen Entscheidungen, die selbst gegen von ihnen erlassenen Bescheide stehen, immer noch weiter tun. Und auch ist nicht vorstellbar, dass der Staat, diesen Mißbrauch der so überlasteten Sozialgerichte nicht abstellen könnte.

Er könnte wohl, aber er will das nicht wirklich.

Der Staat, oder besser das zuständige BMAS, hat ein erhebliches Interesse daran, dass so viele falsche Bescheide (die ja alle seltsamer Weise ausschließlich zu Lasten der Hilfebedürftigen falsch sind) die Kosten im SG-II-Etat senken. Dabei wird nicht nur die Überlastung der SGe in Kauf genommen, sie ist sogar beabsichtigt. Wer 2-3 Jahre als sozial Schwacher (meist Wehrloser) solange auf sein Recht, sprich Geld verzichten muss, ist geneigt, auf Klage und Anspruch zu verzichten. Das Geld fehlt diesen Leuten nähmlich bereits heute und nicht erst in 2-3 Jahren.

Ich hoffe damit etwas dazu beigetragen zu haben, was die Frage betrifft, ob es inoffizielle dienstanweisungen für die ARGEN gibt. Das hier Aufgeführte spricht jedenfalls so sehr dafür, dass kaum noch Zweifel darüber bestehen können.

Herzliche Grüße Werner R.

weitere von uns hinzugefügte Informationen über die Machenschaften der sogenannten Argen , im Falle Ludwigshafen betreffend hier aufgeführt :

Kennzeichnungspflichtiges Ersichtlich machen der Rechtsform Gmbh auf Briefköpfen

Vertreibt der Rhein-Pfalz-Kreis mit Absicht Hartz-VI-Empfänger?

X – Akten der GFA mbh

Pleiten,Pech und Pannen der Gfa Vorderpfalz Ludwigshafen mbh

Die Machenschaften der GfA mbh Ludwigshafen

 

Wo keine Arbeit – da auch kein Arbeiter klingt Logisch oder ?

ArbeitsmarktzahlenLaut dem Nachrichten Magazine für Erwerbslose “KEA“  das sich auf eine Studie  des Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit (IAB) beruft ,welche klar belegt, dass die Beauftragung Dritter mit der Vermittlung die Arbeitsmarktchancen von Arbeitslosengeld II / Hartz IV Empfängern kaum erhöht.Das heißt im Klartext , so das Nachrichten Magazine KEA – Die Agentur bzw. ARGE kann nicht vermitteln und die von ihr beauftragten, hochgelobten privaten Vermittler können das ebenso wenig. Da das IAB ein Institut der Bundesagentur für Arbeit ist, darf allerdings in der Studie der Hinweis nicht fehlen, dass man die privaten Vermittler dennoch brauche, da durch den “Wettbewerb Potenziale zur Steigerung der Vermittlungseffektivität ausgelotet werden könnten.”Mit anderen Worten hat es sich erwiesen, dass die privaten Vermittler nix taugen, aber man braucht sie um darzulegen, dass die Agentur nicht schlechter arbeitet als sie und dafür muss bezahlt werden.

Allerdings leuchtet jedem Viertklässler ein, dass es einfach keine Vermittlung geben kann wenn es nichts zu vermitteln gibt. Man zeigt Kindern das leer Apfelkompott-Glas und sagt: “alle alle”. Da würde es nichts nützen die Super-Nanny einzuladen, denn auch die wird aus dem leeren Glas keinen Apfelkompott mehr für die hungrige Bande zaubern können.

Zurück zum Arbeitsmarkt – im Februar standen in Köln 57.812 offiziellen Arbeitslosen gerade mal 5.207 gemeldete offene Stellen gegenüber. Genau so wenig wie man elf Füße in einen Schuh gequetscht bekommt, bekommt man elf noch so motivierte Arbeitslose in eine offene Stelle gequetscht. Da helfen weder private Vermittler noch steigende Sanktionen. Wo keine Arbeit ist, kann eben nicht in Arbeit vermittelt werden.

Quellen Bezug : http://cers.wordpress.com/2008/03/26/wo-keine-arbeit

Anmerkung der Redaktion von Hartz IV Idee :

Wir können uns dieser Aussage des Nachrichten Magazins KEA zu 100% anschließen.Aus eigenen Erfahrungen bzw Recherchen diesbezüglich , auch in Verbindung mit Praktikanten , Bildungsträgern und bis heute schleierhaften Zuständigkeiten in Ludwigshafen am Rhein.Und dann war da noch der Herr Sozialdezernet Wolfgang van Vliet (der mittlerweile auch als OB Kandidat,  kandidieren möchte ) .

Ein Kandidat der sich nicht unter Kontrolle hat. Besonders Bürgerfremd, zieht er gerne Termine zurück, Aufklärung – bloß nicht!Herr van Vliet, der Bürger bei einfachen Fragen unkontrolliert anschreit.Herr van Vliet, der in unseren Augen nicht einmal weiß, was das Wörtchen “sozial” bedeutet, obwohl er eigenlich unser Sozialdezernet von Ludwigshafen sein sollte.Bisher haben wir nur die Erfahrung gemacht, dass soziale Probleme ihn einen feuchten Kehricht interessieren.

Herr van Vliet, der noch nicht einmal weiß, dass es ein Sozialamt in Ludwigshafen, für normale Bürger laut Aussage der Zentrale angeblich nicht mehr gibt, aber es im Internet als vorhanden dargestellt wird,so Frau Petra Karl von Tacheles im Namen des Volkes?! und Neu Gründerin eines sozialen Gewerbes “Pik – Sozial”.

Und nicht zu vergessen unsere Hochwohlgeborene Frau Herzog (stellv. Geschäftsführerin der Gfa Vorderpfalz mbh ) die es im Gegensatz zu Herrn Grohe nicht mal im Angesicht eines Todesfalles teils durch die GFA mbh für Nötig hält sich der Presse und den Bürgern zu stellen!

 

Hartz IV Protest zum Todestag von Andre K. in Speyer

Andre Kirsch - MahnmalAufruf zur Beteiligung – Am 19.April 2008 findet in Speyer, Am Altpörtel,ein Aktionstag von Attac gegen Hartz IV und dem Tod durch Verhungern ( Andre K. ) statt.Beginn: 10.00 Uhr.Wir berichteten damals schon ausführlich wie und warum dies in Deutschland überhaupt Möglich war zu Verhungern.Er war Lernbehindert und Höchst gradig Depressiv.Das war er sogar schon unter dem damaligen Sozialhilfe Gesetz.Die GFA mbh die für ihn zuständige Private Firma – (Arge),ist für mich auf jeden Fall Mitschuld an seinem Tot!


Auch wenn es wie vorigen Monat nochmals geklärt wurde ,dieser Privaten Firma keine Schuld zugewiesen wurde , noch irgendwelche Konsequenzen daraus ziehen mussten.Nein sogar ein Herr Lätsch , Beigeordneter der Stadt Frankenthal lacht sich eins über das Verfassungs Urteil das besagt die Argen bis 2010 aufzulösen!

“Verfassungsurteil hin oder her” – Klopapierverfassung?

Hintergrund:

Vor einem Jahr verhungerte Andre K. in seiner Wohnung in Speyer,
seine Mutter mit der er zusammen lebte, konnte gerade noch gerettet
werden.Beide waren psych. krank. Andre K. konnte den Anforderungen der
Gfa nicht gerecht werden und bekam deshalb keine Leistungen mehr.Seine Mutter war ebenso fast verhungert und wurde in eine Klinik eingewiesen.Auch sie war nicht mehr in der Lage sich selbst und ihrem Sohn zu helfen.Immer mehr Menschen werden durch Sanktionen und unüberwindbare Auflagen in größte Existenzängste und finanzielle Not getrieben.

Es gibt in Deutschland immer mehr Selbstmorde von Menschen zu beklagen,die diesem Druck nicht mehr stand halten!


Wir unterstützen diese Aktion vor Ort!

Anmeldungen weiterer Initiativen sind herzlich willkommen!

Ansprechpartner Wolfgang Arndt, Attac Speyer
E-Mail an: wolfgang.arndt @ onlinehome.de

weitere Links zur Information bezüglich der Hintergründe und Aktionen zu Andre K. hier

[youtube=http://de.youtube.com/watch?v=xT1VXagMCdU]

Kein Kranz, kein Blumenstrauß – der einsame Tod des André K spiegelt sich in seinem Grab – Verwaltungsrat der GfA wird sich mit Hungertod in Speyer befassen

Die Stadt wusste das, kannte die schulischen Gutachten. Kannte die Situation der Familie.Die GfA wusste es,dennoch hat man dem Lesebehinderten Briefe und Forderungen geschickt, die er weder verstehen noch erfüllen konnte und hat ihn dann eiskalt verhungern lassen.

 

Dass hinter diesem Fall ein Skandal erster Güte verbirgt, schien die sehr zurückhaltend berichtenden Massenmedien nicht zu interessieren. Stattdessen stellte die “PER ASPERA” , ein unabhängiger sozialer Schreibdienst zur Verteidigung der Menschenwürde in Speyer eine Strafanzeige gegen Unbekannt wegen fahrlässiger Tötung.

Die Polizei hatte den jungen Mann am Sonntagabend tot in seiner Wohnung gefunden. Eine Obduktion des stark abgemagerten 20-Jährigen ergab Herz- und Kreislaufversagen als Todesursache. Seine 48 Jahre alte Mutter, die mit in der Wohnung lebte, musste in ein Krankenhaus gebracht werden.

“Der Elefant kreiste und gebar eine Maus….” Nun, da war er deutlich besser als die Landesregierung von RP. Sie ging mit dem Fall des getöten Arbeitslosen nur wenige Tage schwanger und wusste, es ist niemand schuld. Die Landesregierung gebar heiße Luft. “Ein bedauerlicher Einzelfall, die Behörden konnten nicht wissen, dass das passieren würde…..”

50% der erlassene Bescheide sind Falsch – Anträge verschwinden – Menschen verhungern (Speyer) – Pflichten eines Betroffenen überwiegen vor den Rechten – Baby (7 Monate) sucht Arbeit – Sozialaktivisten geben auf und wählen den Weg der Selbstbestimmung durch Suizid( Detti ) – Ein Heer von Erntehelfern – Ein Heer von 1 € Jobbern (MAE) – Ein Heer von Berufspraktikanten – Ein Heer von Zeitarbeitsfirmen ( Moderner Sklavenhandel)

Ein Mensch, schwer depressiv, krankheitsbedingt unfähig für sich zu sorgen,
ist, meiner Ansicht nach, an der in Deutschland verstärkt eingekehrten sozialen Kälte,
dem Egoismus und der Gleichgültigkeit gestorben. Nun kann ihn niemand mehr ausgrenzen,sanktionieren, drücken oder erniedrigen.

Ihr Sohn habe nach derzeitigem Stand keine staatliche Unterstützung mehr bekommen, weil er Arbeitsangebote und Untersuchungen ausgeschlagen habe.

Der bisher wohl skandalöseste Fall, in dem ein Mensch auf diese grausame Weise executiert worden ist, ist der behinderte, 20jaehrige André Kirsch aus Speyer (geb. am 09.März 1987 gestorben worden am 11.April 2007).

Die Mordopfer der Bundesagentur fuer Arbeit und der ARGEn sollen nicht vergessen werden.

Video Mahnwache vor der Gesellschaft für Arbeitsmarktintegration in Ludwigshafen,bezüglich des verhungerten Andre Kirsch aus Speyer.

Die GFA mbh in Ludwigshafen besitzt nun sogar die Arrogante Frechheit,sich gegen Richterliche Anordnungen zu widersetzen.Sie spielt “Gott im Abendkleid”,fertig zum jüngsten Gericht!

Gemeinsam neue Perspektiven schaffen

Petra Karl spricht Tacheles in Ihrem Video Kanal bei YouTube zur Gfa mbh

Feed über Ludwigshafen und Hartz IV

 

Kurzmeldung:Tacheles Bürger TV – im neuen Gewand

gfaWir haben uns entschlossen, unserer regelmäßigen Sendung im Offenen Kanal Ludwigshafen (OK-Fernsehen) ein neues Format zu geben.Bisher lief sie unter dem Beitragsnamen "!Tacheles-im Namen des Volkes?!". Auch dieser Name wird sich ändern, weil wir übereingekommen sind, daß dieser Titel seinen Dienst geleistet hat.Außerdem sind wir schon desöfteren von Passanten angesprochen worden, wann wir wieder mit neuen Beiträgen auf Sendung gehen. Offenbar ist das Echo auf unsere Sendungen doch größer, als wir erwartet haben.

Und wie sieht das neue Format aus?

Nun, wer schon einmal im WDR die Sendung "Zimmer frei" gesehen hat, bekommt schon einmal einen Vorgeschmack dessen, was er/sie demnächst erwarten darf.

Wir wollen nicht zu viel verraten; nur so viel, sie wird insgesamt "anders", auch nicht so steif wie bisher vielleicht und sehr viel lebendiger, als sie bisher war. Aber eines kann man schon mal verraten:

Es wird eine Sendung werden "wie im richtigen Leben…"

Also, lassen Sie sich überraschen!

Ach übrigens zur Sendung im WDR "Zimmer frei" gibt es ein Online-spiel in dem es darum geht sich zu amüsieren und möglichst viele Sozialpunkte zu ergattern.

Nun ja Punkte sammeln wir hingegen nicht , wir sammeln Höchstens Bürger die sich endlich solidarisch uns anschließen und sich Aktiv für Menschenwürde und Menschenrechte einsetzen , gemäß dem Prinzip der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte , laut Resolution 217 A (III)

Zum Abschluss noch eine Frage die sich jeder selbst beantworten kann und vielleicht auch dann darüber nachdenkt ?!

Was unterscheidet den Menschen vom Tier?

  1. Die Sprache?
  2. Das Denken?
  3. Oder etwa die Fähigkeit, sich selbst zugrunde zu richten?

Offenes „Gedicht“ an die Nokia-Mitarbeiter aus Bochum!

Liebe Nokia-Mitarbeiter aus Bochum,

die Würfel sind gefallen.
Was ist Euch noch gegönnt?
Geht weiter Handys produzieren, die Ihr nicht kaufen könnt.

Was hindert Euch den Job zu schmeißen?
Wann sagt der Geist, es reicht?!

Wie lange soll die Hoffnung weilen,
bis denen, Ihr was scheißt?

Und wann sagt Ihr es reicht?
Bis der letzte noch die Tür abschließt ?
Der Konzern Euch etwas pfeift ?

Habt Ihr gar die gewählt, die Euch nun Hartz-4 antun?
Wann werdet Ihr nun wach, wählt einfach Stolz und Würde!
Wie man vom „Opfer“ zum gejagten wird,
für j –e- d- e- n eine Bürde!

Drum hoff ich Ihr bleibt nicht dabei, bis deren letzter Stund,
Ihr solltet nicht nach Hause traben, wie ein begossener Hund!

WEHRT EUCH!

B.H.

Neues Jahr 2008 und der Rat an Euch den einen Traum zu träumen

 

 

………den Träume verhindern, dass wir abstumpfen, und müde werden!

In Träumen liegt Hoffnung und die besiegt das Grauen des Alltags… Denn Hoffnung ist eine Gute sache und Gute dinge können nicht sterben… man kann sein Schicksal von anderen bestimmen lassen

gelernt

oder man findet sein schicksal selber, sein Schicksal kann man jeden Tag ändern, jede minute, in jeder Sekunde… und damit ändert man auch seine Zukunft, und vor allem Bedenke

Wem man die Schuld gibt, dem gibt man die Macht”…

Wir sind immer für uns selber verantwortlich, bei allem was wir tun. Nätürlich gibt es immer dinge die uns körperlich und seelisch belasten, uns weh tun und uns sehr viel Kummer bereiten! Krieg, Tot, Vergewaltigung………

All die Dinge gegen die man sich als Guter Mensch manchmal nicht wehren kann. Diese Seelischen Belastungen sollte man immer mit Menschen teilen die einem wichtig sind, die einem sehr am herzen liegen. Es gibt ein Sprichwort was man auch darauf beziehen kann…

Wahre Freunde, findet man in seiner aller Größten Not! Genau jenen momenten wenn man an auf einer Klippe am Ozean steht… nicht mehr weiter weiß oder kann… kein vor und kein zurück… genau in diesem Moment trennt sich die Spreu vom Weizen! Da sind dann die Menschen für einen da, die ein am Arm packen und sagen

  • Diesen Weg werden wir gemeinsam gehen!

Aber es ist nicht wirklich wichtig was uns geschieht, sondern es ist viel viel wichtiger wie wir darauf Reagieren. Es gehört immer auch Positives Denken dazu… das Glass ist nicht halb leer… sonder halb voll! Mann muss sich immer selber Motivieren!

Was heißt das eigentlich ?

Was steckt in dem Wort motivieren?

  • Richtig Das Motiv! "

Soll heißen, man muss ein Motiv für etwas finden um es zu tun… und das fängt morgens beim aufstehen schon an! Wir müssen über den Tellerrand hinaus blicken!

Wer in eingeschränkten Möglichkeiten denkt, der handelt auch danach… !

Also ich wünsche allen meinen Freunden , Bekannten und Familienangehörigen alles , alles gute , viel Gesundheit und ein Würde volles Leben mit seinem Nachbarn zur Rechten und Linken Seite.

Mörder von Benazir Bhutto: Wohl eher "James Bond" als Al-Kaida

Sieht so ein "Gotteskrieger" aus? Ok, man kann sich zur Tarnung ja allerhand einfallen lassen, dieser Sunnyboy aber, der auf diesem Bild mit der Pistole auf Bhutto zielt, sieht so aus als wäre er dem westlichen Lebensstil nicht sonderlich abgeneigt. Typische Szene aus einem Agenten-Film könnte man meinen. Leider zeigt es die traurige Wahrheit, wie mit diesem Anschlag ein Land ins Chaos gestürzt wird.

Ob der Mörder aus dem Ausland kam oder einer von Musharrafs Elite-Killern ist lässt sich derzeit nicht sagen. Dass der Mord dagegen niemals aufgeklärt werden wird, wie viele Medien bereits jetzt spekulieren, ist doch ein wenig vorschnell.

Bush dürfte jedenfalls die Gunst der Stunde nutzen und im Januar ein kleineres Armee-Kontingent nach Pakistan schicken, was bisher von Musharraf strikt abgelehnt wurde. Dies wird wiederum nicht ohne Einfluss auf die US-Präsidentschaftswahl bleiben. Die Demokraten hatten bereits vor der Ermordung Bhuttos ähnliche Vorstellungen, wie erst jetzt bekannt wurde:

The United States should redeploy troops from Iraq, allowing the military to focus on terrorist threats in Pakistan and Afghanistan, New York Rep. Kirsten Gillibrand said Saturday.(Fox News)

Dass die derzeitigen Unruhen bald wieder abflauen werden ist abzusehen. Dann sind alle zufriedengestellt: Al-Kaida und Musharraf haben eine Erzfeindin weniger, die US-Regierung kann ihrer Bevölkerung vorgaukeln, mit Hilfe der Boys im Lande wird es zu keinem Atomwaffen-Vagabundismus kommen. Auf der Strecke geblieben ist eine Frau, die ihr Leben für die Demokratie in Pakistan hergab.

Aktuelle News:
Bushs Musharraf-Strategie bricht zusammen
(Spiegel Online, 30.12.2007)
Pakistan’s Hand Of Death (New York Post, 30.12.2007)
Analysis: Pakistan can survive latest chaos (Manila Times, 30.12.2007)
‚Take US Iraq troops to Pakistan‘ (presstv.ir, 30.12.2007)
Hillary: Pakistan troops might have killed Bhutto
(newsday.com, 30.12.2007)
U.S. Troops to Head to Pakistan (Washington Post, 26.12.2007)
Bhuttos 19-jähriger Sohn ist neuer PPP-Chef
(nachrichten.at, 30.12.2007)
Geisterstadt Karatschi "Und schon geht das Gemetzel los"
(Spiegel Online, 30.12.2007)

Quelle :

Mörder von Benazir Bhutto: Wohl eher "James Bond" als Al-Kaida